Nachrichten zum Thema Allgemein
07.02.2011 in Allgemein
Raab: Jetzt checkt die SPD die CDU
50 Tage vor der Wahl setzt die SPD Rheinland-Pfalz mit einer neuen Rubrik auf ihrer Website www.spd-rlp.de den falschen Behauptungen von Julia Klöckner und der CDU Zahlen und Fakten entgegnen.
28.01.2011 in Allgemein
Fritz Rudolf Körper lädt ein Mädchen aus der Region zum Girls´ Day nach Berlin ein:
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper bietet für ein Mädchen aus unserer Region die Möglichkeit, im Rahmen des bundesweiten Girls´ Day, am 14. April 2011, einen Tag lang im Bundestag zu verbringen, in den Politikerberuf hinein zu schnuppern und dem Abgeordneten über die Schulter zu schauen.
21.01.2011 in Allgemein
Dioxin-Staatssekretärin auf Tauchstation
„Wahlkampf statt Pflichterfüllung“ - unter diesem Motto ist nach Auffassung des stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Hendrik Hering die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeslandwirtschafts- und Verbraucherschutzministerium, Julia Klöckner, in Rheinland-Pfalz unterwegs.
21.01.2011 in Allgemein
Fakten über das Faltblatt „Muslimische Kinder und Jugendliche in der Schule“
Polemik und kein Ende:
Das Faltblatt des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums steht in der Diskussion, die CDU-Landesvorsitzende diffamiert den Inhalt. Worum geht es? Lehrer haben in der Vergangenheit immer wieder gefordert, das Ministerium möge Empfehlungen und Hinweise auf die geltende Rechtslage geben zum Umgang mit muslimischen Traditionen im Schulalltag.
20.12.2010 in Allgemein
Amtierende CDU-Führung hat systematisch vertuscht
Zur heutigen Pressekonferenz der rheinland-pfälzischen CDU zur CDU-Finanzaffäre erklärt SPD-Generalsekretärin Heike Raab:
„Die jetzige CDU-Parteiführung hat seit Frühsommer 2006 – also seit mehr als vier Jahren – die illegalen Machenschaften aus dem letzten CDU-Landtagswahlkampf systematisch vertuscht.
08.12.2010 in Allgemein
SPD steht für gleiche Chancen und Qualität der Bildung, CDU fernab der Realität
„Die SPD in Rheinland-Pfalz steht für eine sehr gute Qualität der Bildung. Das belegt das erfolgreiche Abschneiden in zahlreichen nationalen und internationalen Vergleichstudien“, erklärt Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD.
30.11.2010 in Allgemein
Beck begrüßt Kandidatur von Olaf Scholz/Keine zukunftsfähige Schnittmenge von Schwarz-Grün
Der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, hat die Kandidatur von Olaf Scholz für das Amt des Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg begrüßt.
19.11.2010 in Allgemein
Peter W. Dröscher zeichnet Günter Heinrich aus
SPD-GEMEINDEVERBAND BAD SOBERNHEIM
(wmy). Eine große Freude war es dem Landtagsabgeordneten Peter Wilhelm Dröscher, bei der Delegiertenversammlung der SPD-Ortsvereine im Gemeindeverband Bad Sobernheim eine nicht alltägliche Ehrung vorzunehmen und dem Monzinger Günter Heinrich den Ehrenbrief der Partei zu verleihen.
15.11.2010 in Allgemein
Julia Klöckner in der Defensive – Jusos wiederholen ihre Forderung nach klaren Antworten :
Der Ton zwischen Jusos und der CDU-Politikerin Klöckner wird schärfer. Bei einer Veranstaltung in der Bad Kreuznacher DITIB-Moschee verlangte der stellvertretende Juso-Kreisvorsitzende Muhammad Sameer Murtaza eine klare Aussage, ob Frau Klöckner im Falle eines Wahlsieges auch in Rheinland-Pfalz hochqualifizierte Lehrerinnen muslimischen Glaubens mit einem Berufsverbot belegen wolle, falls diese ein Kopftuch tragen.
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WebsoziInfo-News
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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