Raab: Jetzt checkt die SPD die CDU

Veröffentlicht am 07.02.2011 in Allgemein

Heike Raab

50 Tage vor der Wahl setzt die SPD Rheinland-Pfalz mit einer neuen Rubrik auf ihrer Website www.spd-rlp.de den falschen Behauptungen von Julia Klöckner und der CDU Zahlen und Fakten entgegnen.

„Wir registrieren eine Zunahme von falschen Behauptungen und Unterstellungen, die gebetsmühlenartig vom politischen Mitbewerber in der Öffentlichkeit wiederholt werden. Um den Bürgerinnen und Bürgern eine Möglichkeit zu geben, diese Aussagen zu überprüfen, haben wir auf unserer Website einen Faktencheck eingerichtet“, erklärt SPD-Generalsekretärin Heike Raab.

Das „Wahrheitsbarometer“ misst den Wahrheitsgehalt der Aussagen der CDU und ihrer Spitzenkandidatin. „Damit wollen wir zeigen: Es geht uns nicht um Schlammschlacht, unsere Argumentation orientiert sich an Zahlen und Fakten. Zur Demokratie gehört es, Falschaussagen zu widerlegen“, unterstreicht Raab.

Unter der Rubrik „Zur Sache“ informiert die SPD ihrerseits über landespolitische Themen. Interessierte finden auf der Website, übersichtlich zusammengestellt, wichtige Informationen zu aktuellen Themen. Dort gibt es bereits über 20 Dokumente zum Download.

 

Für Sie im Landtag: Markus Stein


 

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