Nachrichten zum Thema Landespolitik
20.02.2019 in Landespolitik
Dr. Denis Alt wird Staatssekretär
Dr. Denis Alt, bisher Abgeordneter des rheinland-pfälzischen Landtags, freut sich sehr auf die neue Aufgabe als Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur: „In allen Bereichen, für die das Haus zuständig ist, stehen wichtige Weichenstellungen an, denen ich mich gerne widmen möchte. Natürlich habe ich auch großen Respekt vor dieser neuen Aufgabe. Zu Beginn meiner Tätigkeit steht für mich zunächst im Vordergrund, die wissenschaftlichen Einrichtungen des Landes, Weiterbildungsträger und die Kulturschaffenden im Land persönlich kennen zu lernen. Gerade darauf freue ich mich außerordentlich."
Wissenschaftsminister Prof. Dr. Konrad Wolf erklärte: „Dr. Denis Alt ist eine ideale Besetzung für die Position des Staatssekretärs im Wissenschaftsministerium. Als promovierter Volkswirt, der zuletzt noch ein Aufbaustudium Master of Laws in Commercial Law abgeschlossen hat, hat er neben seiner Verwaltungserfahrung auch die notwendigen Kenntnisse, um die zukünftigen Aufgaben meistern zu können. Dabei werden ihm sicherlich nicht nur seine Erfahrungen als rheinland-pfälzischer Abgeordneter, sondern auch seine Kontakte in die Hochschul- und Weiterbildungslandschaft, die er etwa als Vorsitzender des Forums Politische Bildung Nahe-Hunsrück e.V. sammeln konnte, hilfreich sein. Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit.“
19.01.2018 in Landespolitik
1,2 Millionen für Schulen
Zwölf Schulen im Landkreis Bad Kreuznach erhalten Landesmittel aus dem aktuellen Schulbauprogramm. Rund 1,2 Millionen Euro verteilen sich auf alle Schularten im Kreis und ermöglichen den Schulträgern verschiedene Bauprojekte. Dazu gehören Umbau oder Erweiterung von Sportanlagen, Mensa, Küche oder auch moderner Brandschutz. Dies teilte jetzt unser Landtagsabgeordneter Dr. Denis Alt mit.
14.12.2017 in Landespolitik
SPD stärkste Kraft im Politrend
Zum aktuellen SWR-Politrend für Rheinland-Pfalz erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Im Land legt die SPD auf 38 Prozent zu und ist damit stärkste Kraft. Die gute und vertrauensvolle Arbeit der Ampel-Koalition wird mit einer deutlichen Regierungsmehrheit honoriert. Und Malu Dreyer kann ihren beeindruckenden Vorsprung in der Direktwahlfrage weiter ausbauen.
24.08.2017 in Landespolitik
Diskussion um kleine Grundschulen
CDU-Fraktion zieht Niveau nach unten
Anlässlich der aktuellen Debatte um die kleinen Grundschulen erklärt Johannes Klomann (SPD), der auch im Plenum sprach: „Es geht bei der Überprüfung kleiner Grundschulen nicht um Stadt oder Land, sondern um die Gegebenheiten am jeweiligen Standort. Es geht vor allem darum, was unter pädagogischen und organisatorischen Aspekten das Beste für die Kinder ist. Die Landesregierung sichert für die jüngsten Schülerinnen und Schüler ein
möglichst wohnortnahes, zukunftsfestes und pädagogisch wertvolles Grundschulangebot. Dieser Verantwortung kommt die Koalition im Interesse der Schülerinnen und Schüler, der Eltern sowie der Lehrerinnen und Lehrer nach.“
01.05.2017 in Landespolitik
Landesliste gewählt!
Starke Landesliste gewählt!
Die SPD Rheinland-Pfalz geht mit einem starken Team in den Bundestagswahlkampf. Bei der Landesvertreterversammlung in Lahnstein herrschte beste Stimmung, die nun in einen leidenschaftlichen Wahlkampf mündet. Dabei bestätigten die Delegierten den Listenvorschlag des Landesvorstands ohne Änderungen.
10.03.2017 in Landespolitik
SPD bei 40 Prozent der Stimmen!
SWR Politrend: SPD weiter stark im Aufwind!
Nach Meldung des SWR, ist die SPD in Rheinland-Pfalz im Aufwind. Sie erhielt bei der März-Umfrage 40%, Grüne und FDP lagen bei 6%, die AfD schrumpfte auf 7% die CDU verharrte bei 35%. Die Zustimmung für Ministerpräsidentin Malu Dreyer lag bei 63%.
18.01.2016 in Landespolitik
Lewentz: Chaos-Tage bei der CDU
Der rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz hat vor politischer Instabilität wegen der andauernden Querelen in den Unionsparteien gewarnt. „Wir erleben Chaostage bei der CDU und der CSU. Völlig überzogene und nicht abgestimmte Vorschläge wie europäische Benzinabgabe und Einsatz der Bundeswehr im Inneren werden aus den Reihen der CDU laut.
13.01.2016 in Landespolitik
Alt zum Rechnungshof-Bericht:
Prüfpunkte werden nun analysiert – eilige Polemik ist unpassend
„Der Jahresbericht enthält wie in den Vorjahren eine Reihe von Prüfpunkten mit vielen wichtigen Hinweisen“, erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Denis Alt, zur heutigen Vorlage des Jahresberichts 2016 durch den Landesrechnungshof. „Diese müssen nun eingehend geprüft werden, danach sind womöglich Konsequenzen insbesondere für den Haushaltsvollzug zu ziehen.
12.01.2016 in Landespolitik
Unwort des Jahres
Unwort des Jahres - Gutmensch - und wer es verwendet!
Hier eine Einschätzung durch unseren Generalsekretär Jens Guth.
06.01.2016 in Landespolitik
Dreyer: Das darf in keiner Weise toleriert werden
„Die angezeigten Straftaten in Köln, die sich aus einer großen Tätergruppe gezielt gegen Frauen gerichtet haben sollen, müssen umgehend und umfassend aufgeklärt werden. Dazu sind alle Verantwortlichen aufgerufen und es ist zu klären, wie es dazu kommen konnte“, erklärt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Spiegel zu den Vorfällen an der Silvesternacht in Köln.
Für Sie im Landtag: Markus Stein
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Aktuelle-Artikel
Aktuelle-Artikel
WebsoziInfo-News
05.07.2022 07:55 KONZERTIERTE AKTION GEMEINSAM DURCH DIE KRISE
Zum Start der sogenannten „Konzertierten Aktion“ erhofft sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert von den Sozialpartnern ein „energisches, entschlossenes und gemeinsames politisches Handeln“, um dem Preisdruck etwas entgegenzusetzen. Am Montag findet die Auftaktsitzung der sogenannten Konzertierten Aktion statt. Sie soll ein längerer Prozess werden, in dem Lösungen für die derzeit hohen Preissteigerungen und Belastungen für die Bürgerinnen… KONZERTIERTE AKTION GEMEINSAM DURCH DIE KRISE weiterlesen
05.07.2022 00:54 Reformen in Katar nachhaltig umsetzen
Die öffentliche Anhörung am 04.07.22 im Sportausschuss zur Fußball-Weltmeisterschaft in Katar hat die schwierige Menschenrechtslage im Gastgeberland nochmals verdeutlicht. Der Verabschiedung wichtiger Reformen steht deren nicht zufriedenstellende Umsetzung gegenüber. „Wir erkennen an, dass es in Katar in den vergangenen Jahren Verbesserungen beim Schutz von Arbeitnehmerrechten gegeben hat. Die Reformen sind gerade im regionalen Vergleich als… Reformen in Katar nachhaltig umsetzen weiterlesen
05.07.2022 00:50 Industrielle Gesundheitswirtschaft: wichtige Säule des Industriestandorts Deutschland
Erstmals in dieser Legislaturperiode fand das im Jahr 2016 gestartete Fachforum „Industrielle Gesundheitswirtschaft“ der SPD-Bundestagsfraktion statt. Mehr als 70 Vertreterinnen und Vertreter aus Unternehmen, Verbänden und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klima diskutieren aktuelle Herausforderungen der industriellen Gesundheitswirtschaft. Ab Herbst sollen konkrete Vorschläge für eine aktive Industriepolitik erarbeitet werden. Gabriela Katzmarek, zuständige Berichterstatterin: „Die Auswirkungen… Industrielle Gesundheitswirtschaft: wichtige Säule des Industriestandorts Deutschland weiterlesen
01.07.2022 00:50 Stärkung der Nato dient unser aller Sicherheit
Die Ergebnisse des NATO-Gipfels sehen eine deutliche Stärkung des Bündnisses vor. Die schnellen Eingreifkräfte werden von 40.000 Soldatinnen und Soldaten schrittweise auf 300.000 erhöht. Mit Finnland und Schweden schließen sich zwei Staaten mit umfangreichen militärischen Fähigkeiten dem Bündnis an, sagt Wolfgang Hellmich. „Die Ergebnisse des Gipfels von Madrid sind klar und deutlich: Mit dem neuen strategischen… Stärkung der Nato dient unser aller Sicherheit weiterlesen
29.06.2022 17:26 Verbrenner-Aus: Kein Weg an E-Mobilität vorbei
In der Europäischen Union werden ab 2035 keine Diesel- und Benzin-PKW mehr zugelassen. Darauf einigten sich die EU-Umweltministerinnen- und -minister in Brüssel. Für PKW führt an der Elektromobilität damit kein Weg vorbei, sagt Detlef Müller. „Die grundsätzliche Entscheidung, ab 2035 auf Pkw und leichte Nutzfahrzeuge ohne CO2-Ausstoß zu setzen, ist richtig und wichtig zur Erreichung… Verbrenner-Aus: Kein Weg an E-Mobilität vorbei weiterlesen
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