Landespolitik
20.02.2019 in Landespolitik
Wissenschaftsminister Prof. Dr. Konrad Wolf erklärte: „Dr. Denis Alt ist eine ideale Besetzung für die Position des Staatssekretärs im Wissenschaftsministerium. Als promovierter Volkswirt, der zuletzt noch ein Aufbaustudium Master of Laws in Commercial Law abgeschlossen hat, hat er neben seiner Verwaltungserfahrung auch die notwendigen Kenntnisse, um die zukünftigen Aufgaben meistern zu können. Dabei werden ihm sicherlich nicht nur seine Erfahrungen als rheinland-pfälzischer Abgeordneter, sondern auch seine Kontakte in die Hochschul- und Weiterbildungslandschaft, die er etwa als Vorsitzender des Forums Politische Bildung Nahe-Hunsrück e.V. sammeln konnte, hilfreich sein. Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit.“
19.01.2018 in Landespolitik
Zwölf Schulen im Landkreis Bad Kreuznach erhalten Landesmittel aus dem aktuellen Schulbauprogramm. Rund 1,2 Millionen Euro verteilen sich auf alle Schularten im Kreis und ermöglichen den Schulträgern verschiedene Bauprojekte. Dazu gehören Umbau oder Erweiterung von Sportanlagen, Mensa, Küche oder auch moderner Brandschutz. Dies teilte jetzt unser Landtagsabgeordneter Dr. Denis Alt mit.
14.12.2017 in Landespolitik
Zum aktuellen SWR-Politrend für Rheinland-Pfalz erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Im Land legt die SPD auf 38 Prozent zu und ist damit stärkste Kraft. Die gute und vertrauensvolle Arbeit der Ampel-Koalition wird mit einer deutlichen Regierungsmehrheit honoriert. Und Malu Dreyer kann ihren beeindruckenden Vorsprung in der Direktwahlfrage weiter ausbauen.
24.08.2017 in Landespolitik
CDU-Fraktion zieht Niveau nach unten
Anlässlich der aktuellen Debatte um die kleinen Grundschulen erklärt Johannes Klomann (SPD), der auch im Plenum sprach: „Es geht bei der Überprüfung kleiner Grundschulen nicht um Stadt oder Land, sondern um die Gegebenheiten am jeweiligen Standort. Es geht vor allem darum, was unter pädagogischen und organisatorischen Aspekten das Beste für die Kinder ist. Die Landesregierung sichert für die jüngsten Schülerinnen und Schüler ein
möglichst wohnortnahes, zukunftsfestes und pädagogisch wertvolles Grundschulangebot. Dieser Verantwortung kommt die Koalition im Interesse der Schülerinnen und Schüler, der Eltern sowie der Lehrerinnen und Lehrer nach.“
01.05.2017 in Landespolitik
Die SPD Rheinland-Pfalz geht mit einem starken Team in den Bundestagswahlkampf. Bei der Landesvertreterversammlung in Lahnstein herrschte beste Stimmung, die nun in einen leidenschaftlichen Wahlkampf mündet. Dabei bestätigten die Delegierten den Listenvorschlag des Landesvorstands ohne Änderungen.
10.03.2017 in Landespolitik
SWR Politrend: SPD weiter stark im Aufwind!
Nach Meldung des SWR, ist die SPD in Rheinland-Pfalz im Aufwind. Sie erhielt bei der März-Umfrage 40%, Grüne und FDP lagen bei 6%, die AfD schrumpfte auf 7% die CDU verharrte bei 35%. Die Zustimmung für Ministerpräsidentin Malu Dreyer lag bei 63%.
18.01.2016 in Landespolitik
Der rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz hat vor politischer Instabilität wegen der andauernden Querelen in den Unionsparteien gewarnt. „Wir erleben Chaostage bei der CDU und der CSU. Völlig überzogene und nicht abgestimmte Vorschläge wie europäische Benzinabgabe und Einsatz der Bundeswehr im Inneren werden aus den Reihen der CDU laut.
13.01.2016 in Landespolitik
12.01.2016 in Landespolitik
Unwort des Jahres - Gutmensch - und wer es verwendet!
Hier eine Einschätzung durch unseren Generalsekretär Jens Guth.
06.01.2016 in Landespolitik
„Die angezeigten Straftaten in Köln, die sich aus einer großen Tätergruppe gezielt gegen Frauen gerichtet haben sollen, müssen umgehend und umfassend aufgeklärt werden. Dazu sind alle Verantwortlichen aufgerufen und es ist zu klären, wie es dazu kommen konnte“, erklärt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Spiegel zu den Vorfällen an der Silvesternacht in Köln.
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13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen
09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen
08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen
07.03.2023 20:36 „UNEINGESCHRÄNKTE UNTERSTÜTZUNG“
Solidarität mit der Ukraine: Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich treffen Präsident Selenskyj in Kyiv. Die SPD steht weiter geschlossen an der Seite der Ukraine und sorgt dafür, dass die Unterstützung „uneingeschränkt weitergeht“ – militärisch, politisch, finanziell und humanitär. Das machten Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionschef Rolf Mützenich bei einem gemeinsamen Kyiv-Besuch klar. „Rolf… „UNEINGESCHRÄNKTE UNTERSTÜTZUNG“ weiterlesen
28.02.2023 18:55 WAS DU ZU STROM- UND GASPREISBREMSE WISSEN SOLLTEST
Millionen Gas- und Stromkunden zahlen ab 1. März weniger. Dann nämlich greifen die milliardenschweren Preisbremsen und die Abschlagzahlungen verringern sich. Wir wenden 200 Milliarden Euro dafür auf, damit Strom, Gas und Wärme bezahlbar bleiben. Für Familien genauso wie für die Bäckerei um die Ecke und die Glasmanufaktur. Rückwirkend gilt die Entlastung auch für Januar und… WAS DU ZU STROM- UND GASPREISBREMSE WISSEN SOLLTEST weiterlesen
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