Landespolitik
20.02.2019 in Landespolitik
Wissenschaftsminister Prof. Dr. Konrad Wolf erklärte: „Dr. Denis Alt ist eine ideale Besetzung für die Position des Staatssekretärs im Wissenschaftsministerium. Als promovierter Volkswirt, der zuletzt noch ein Aufbaustudium Master of Laws in Commercial Law abgeschlossen hat, hat er neben seiner Verwaltungserfahrung auch die notwendigen Kenntnisse, um die zukünftigen Aufgaben meistern zu können. Dabei werden ihm sicherlich nicht nur seine Erfahrungen als rheinland-pfälzischer Abgeordneter, sondern auch seine Kontakte in die Hochschul- und Weiterbildungslandschaft, die er etwa als Vorsitzender des Forums Politische Bildung Nahe-Hunsrück e.V. sammeln konnte, hilfreich sein. Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit.“
19.01.2018 in Landespolitik
Zwölf Schulen im Landkreis Bad Kreuznach erhalten Landesmittel aus dem aktuellen Schulbauprogramm. Rund 1,2 Millionen Euro verteilen sich auf alle Schularten im Kreis und ermöglichen den Schulträgern verschiedene Bauprojekte. Dazu gehören Umbau oder Erweiterung von Sportanlagen, Mensa, Küche oder auch moderner Brandschutz. Dies teilte jetzt unser Landtagsabgeordneter Dr. Denis Alt mit.
14.12.2017 in Landespolitik
Zum aktuellen SWR-Politrend für Rheinland-Pfalz erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Im Land legt die SPD auf 38 Prozent zu und ist damit stärkste Kraft. Die gute und vertrauensvolle Arbeit der Ampel-Koalition wird mit einer deutlichen Regierungsmehrheit honoriert. Und Malu Dreyer kann ihren beeindruckenden Vorsprung in der Direktwahlfrage weiter ausbauen.
24.08.2017 in Landespolitik
CDU-Fraktion zieht Niveau nach unten
Anlässlich der aktuellen Debatte um die kleinen Grundschulen erklärt Johannes Klomann (SPD), der auch im Plenum sprach: „Es geht bei der Überprüfung kleiner Grundschulen nicht um Stadt oder Land, sondern um die Gegebenheiten am jeweiligen Standort. Es geht vor allem darum, was unter pädagogischen und organisatorischen Aspekten das Beste für die Kinder ist. Die Landesregierung sichert für die jüngsten Schülerinnen und Schüler ein
möglichst wohnortnahes, zukunftsfestes und pädagogisch wertvolles Grundschulangebot. Dieser Verantwortung kommt die Koalition im Interesse der Schülerinnen und Schüler, der Eltern sowie der Lehrerinnen und Lehrer nach.“
01.05.2017 in Landespolitik
Die SPD Rheinland-Pfalz geht mit einem starken Team in den Bundestagswahlkampf. Bei der Landesvertreterversammlung in Lahnstein herrschte beste Stimmung, die nun in einen leidenschaftlichen Wahlkampf mündet. Dabei bestätigten die Delegierten den Listenvorschlag des Landesvorstands ohne Änderungen.
10.03.2017 in Landespolitik
SWR Politrend: SPD weiter stark im Aufwind!
Nach Meldung des SWR, ist die SPD in Rheinland-Pfalz im Aufwind. Sie erhielt bei der März-Umfrage 40%, Grüne und FDP lagen bei 6%, die AfD schrumpfte auf 7% die CDU verharrte bei 35%. Die Zustimmung für Ministerpräsidentin Malu Dreyer lag bei 63%.
18.01.2016 in Landespolitik
Der rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz hat vor politischer Instabilität wegen der andauernden Querelen in den Unionsparteien gewarnt. „Wir erleben Chaostage bei der CDU und der CSU. Völlig überzogene und nicht abgestimmte Vorschläge wie europäische Benzinabgabe und Einsatz der Bundeswehr im Inneren werden aus den Reihen der CDU laut.
13.01.2016 in Landespolitik
12.01.2016 in Landespolitik
Unwort des Jahres - Gutmensch - und wer es verwendet!
Hier eine Einschätzung durch unseren Generalsekretär Jens Guth.
06.01.2016 in Landespolitik
„Die angezeigten Straftaten in Köln, die sich aus einer großen Tätergruppe gezielt gegen Frauen gerichtet haben sollen, müssen umgehend und umfassend aufgeklärt werden. Dazu sind alle Verantwortlichen aufgerufen und es ist zu klären, wie es dazu kommen konnte“, erklärt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Spiegel zu den Vorfällen an der Silvesternacht in Köln.
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28.08.2024 15:59 Solidarität mit Solingen – Islamismus konsequent bekämpfen
der erbärmliche und feige islamistische Terroranschlag in Solingen hat unser Land erschüttert. Wir sind mit unseren Gedanken bei den Opfern, ihren Angehörigen und Freunden. Die Bilder, wie fremde Frauen und Männer sich in Solingen auf der Straße oder beim Einkaufen gegenseitig Halt geben, berühren uns alle. Die Solidarität, die aus ganz Deutschland nach Solingen gelangt,… Solidarität mit Solingen – Islamismus konsequent bekämpfen weiterlesen
26.08.2024 17:29 Bernhard Daldrup zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik
Altschulden: Union muss ihre Blockade überwinden Um die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu stärken und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu erhöhen, braucht es einen kommunalen Schuldenschnitt, sagt Bernhard Daldrup. Er nimmt vor allem die Union in die Pflicht. „Die Situation der kommunalen Finanzen ist weiterhin deutlich angespannt. Um die Handlungsfähigkeit der Kommunen… Bernhard Daldrup zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik weiterlesen
06.08.2024 08:31 Erneuerbare Energie im Strommarkt
Beim Umstieg auf Erneuerbare Energien brauchen wir flexible Lösungen und eine effiziente Nutzung der Stromnetze, ohne den Ausbau zu behindern. Aus Sicht der SPD-Fraktion muss sich der zukünftige Strommarkt an den Erneuerbaren orientieren, denn nur so sichern wir eine nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung. „Beim Umstieg auf Erneuerbare Energien brauchen wir flexible Lösungen, Speicher und eine… Erneuerbare Energie im Strommarkt weiterlesen
30.07.2024 19:50 Verkleinerung des Deutschen Bundestags verfassungsgemäß
Wir freuen uns sehr, dass das Bundesverfassungsgericht das System der Zweitstimmendeckung für verfassungsgemäß erklärt hat. Damit halten wir unser Versprechen und Sichern die Funktionsfähigkeit des Bundestages und die effektive parlamentarische Arbeit durch ein faires, transparentes und einfaches neues Wahlrecht. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Das Wichtigste steht nach diesem Urteil fest: Die Verkleinerung des Deutschen Bundestags… Verkleinerung des Deutschen Bundestags verfassungsgemäß weiterlesen
29.07.2024 19:47 Achim Post zu Kabinettsbeschluss Steuerentlastungen
Ein richtiger Impuls zur richtigen Zeit Das Bundeskabinett hat am Mittwoch milliardenschwere Entlastungen für Firmen und Familien auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvize Achim Post freut sich über einen kräftigen Entlastungsimpuls in die Mitte der Gesellschaft. „Die milliardenschweren Entlastungen für Beschäftigte, Familien und Betriebe, die die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat, geben einen kräftigen… Achim Post zu Kabinettsbeschluss Steuerentlastungen weiterlesen
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