15.12.2015 in Landespolitik

Burka-Verbot: Klöckner scheitert an CDU

 

Zur Entscheidung des CDU-Bundesparteitages, sich nicht für ein Burka-Verbot auszusprechen, erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Jens Guth:
„Seit Monaten lässt Frau Klöckner keine Gelegenheit aus, immer wieder für ein gesetzliches Burka-Verbot einzutreten. Diese Forderung wurde nun vom CDU-Bundesparteitag deutlich abgewiesen.

14.12.2015 in Landespolitik

Jens Guth zum Zickzack-Kurs von Klöckner

 

Zu den heutigen Aussagen von Julia Klöckner zum Integrationspflichtgesetz und zu Obergrenzen für Flüchtlinge erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:

„Frau Klöckner ändert mal wieder ihre Positionen und passt sie den aktuellen Situationen an. Mittlerweile fordert auch sie nicht länger Obergrenzen für Flüchtlinge und ist wieder auf den Merkel-Kurs eingeschwenkt. Sie hat erkannt, dass eine Obergrenze nicht umsetzbar ist und das eigentliche Ziel, nämlich den Zuzug von Flüchtlingen zu reduzieren, verfehlt. Dazu werden bei der CDU europäische Maßnahmen aufgelistet, so wie es die SPD und Malu Dreyer nachweisbar schon seit Monaten tun.

01.12.2015 in Landespolitik

Zusammenhalt der ganzen Gesellschaft

 

Ziel ist Zusammenhalt der ganzen Gesellschaft

Zum heute von Malu Dreyer und den Bundesministerinnen Barbara Hendricks, Andrea Nahles und Manuela Schwesig sowie Staatsministerin Aydan Özoguz vorgestellten Integrationskonzept „Neustart in Deutschland“ erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:

 

23.09.2015 in Landespolitik

SPD-Generalskretär Jens Guth: „Unwahrheiten lassen wir nicht durchgehen.“

 

Bettina Dickes, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, zeigte sich nach einem Besuch der Flüchtlingsunterkunft in Bad-Kreuznach empört über Löcher im Zaun, durch die Flüchtlinge einfach verschwinden könnten. Dem entgegnet SPD-Generalsekretär Jens Guth:

 

28.06.2015 in Landespolitik

Rückenwind für Malu Dreyer und die SPD

 

SPD- Generalsekretär Jens Guth erklärt zur Umfrage der Rheinpfalz vom 26. Juni:

„Wir freuen uns über den Rückenwind für Rot- Grün. Die SPD hat im Vergleich zur letzten Rheinpfalz- Umfrage drei Prozentpunkte zugelegt, die Union drei verloren. Damit haben wir den Abstand fast halbiert. Besonders freuen wir uns über die große Zustimmung der Menschen für Malu Dreyer, vor allem ihre Sympathiewerte sind doppelt so hoch wie die von Julia Klöckner. Hier beweisen die guten Werte das, was wir bei unseren vielen Veranstaltungen mit unserer Ministerpräsidentin im ganzen Land spüren.

17.05.2015 in Landespolitik

SPD Wahlkreiskonferenz - 100% für Denis Alt

 

Sozialdemokraten wählen einstimmig Denis Alt zum Landtagskandidaten

Bei der Wahlkreiskonferenz für die Landtagswahl im Wahlkreis 18 fuhr Dr. Denis Alt ein Ergebnis ein, das wohl kaum zu toppen ist: 100 Prozent der Delegierten machten den Monzinger zum Landtagskandidaten.

16.01.2015 in Landespolitik

Flüchtlinge nicht für Parteipolitik nutzen

 

SPD- Generalsekretär Jens Guth erklärt zum heutigen „kleinen Parteitag“ der CDU: „Julia Klöckner erweckt mit der Veranstaltung den Anschein, die CDU wolle sich für die Belange von Flüchtlingen einsetzen. Wenn ich mir die Runde so anschaue, sehe ich eher einen kleinen Parteitag der CDU als einen großen Gipfel. Bei der SPD heißen solche Parteiveranstaltungen daher auch ‚Parteirat‘ oder ‚kleiner Parteitag.‘

 

16.01.2015 in Landespolitik

Jens Guth gratuliert Malu Dreyer

 

SPD- Generalsekretär Jens Guth gratuliert Malu Dreyer, die am 16. Januar zwei Jahre Ministerpräsidentin von Rheinland- Pfalz ist: „Wir freuen uns, dass Malu Dreyer seit zwei Jahren Ministerpräsidentin unseres Landes ist. Sie arbeitet jeden Tag hart zum Wohle und für die Zukunft unseres Landes. Malu Dreyer ist erfahren, kompetent und führungsstark.

 

13.11.2014 in Landespolitik

Neue Regierungsmannschaft

 

„Wir setzen ein deutliches Signal des Aufbruchs“, begrüßte Roger Lewentz, SPD-Landesvorsitzender, die Regierungsumbildung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und gratulierte allen neuen Ministerinnen und Ministern sowie den Staatssekretären. „Ich freue mich auf die künftige Zusammenarbeit mit ihnen in der rot-grünen Koalition“, sagte Lewentz, und wünscht alles Gute und viel Erfolg.

 

29.08.2012 in Landespolitik

SPD-Fraktionssprecher entlarvt Klöckner

 
Hendrik Hering

Beeindruckende Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag von Rheinland-Pfalz. Hendrik Hering entlarvt die Oppositionsführerin als in der Sache substanzlose Politikerin. Die Rede!

Für Sie im Landtag: Markus Stein


 

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WebsoziInfo-News

15.08.2022 12:18 Kanzler Olaf Scholz
„WIR STEHEN ZUSAMMEN“ Kanzler Olaf Scholz hat angesichts des Kriegs in Europa und der steigenden Preise zum Zusammenhalt aufgerufen. Allen werde geholfen, um gut durch den Winter zu kommen. Die Lage im Herbst und Winter werde schwierig, man sei aber vorbereitet, „damit wir als Land gemeinsam durch diese Zeit gehen können, damit wir zusammenstehen“, sagte… Kanzler Olaf Scholz weiterlesen

15.08.2022 12:00 Spitzensportförderung neu denken
Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Analyse der staatlich geförderten Spitzensportentwicklung „Warum ist es uns das wert?“ von Athleten Deutschland e.V., fordert die SPD-Fraktion im Bundestag, die finanzielle Spitzensportförderung zu reformieren. „Athleten Deutschland legt mit der heute veröffentlichten Analyse den Finger in die Wunde der deutschen Spitzensportförderung. Auch im Sportausschuss Anfang Mai gingen die Stellungnahmen der… Spitzensportförderung neu denken weiterlesen

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

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