SPD Ortsverein Monzingen

14.06.2017 in Bundespolitik

Merkel ohne Renten-Plan

Zur Debatte um das Rentenkonzept der SPD erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland braucht ein Konzept, wie es mit einer zukunftssicheren Rente weitergehen soll. Und Martin Schulz geht voran: Er hat ein Konzept vorgelegt, das seriös durchgerechnet ist und für Gerechtigkeit zwischen den Generationen sorgt. Er hat einen Plan, wie das Rentenniveau stabilisiert und Altersarmut vermieden werden kann. Mit der Ankündigung eines neuen Generationenvertrags zeigt er, dass die SPD für eine langfristige Sicherung der Renten steht. Das ist verantwortungsvolle Politik.

29.01.2017 in Bundespolitik

Starker Martin Schulz

Starker Auftritt von unserem Kadidaten. Martin Schulz überzeugte beim ZDF Interview - Was nun, Herr Schulz?

02.11.2015 in Bundespolitik

Mitgliederbrief von Sigmar Gabriel

Liebe Mitglieder,

das Treffen der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD zu zentralen Fragen der Flüchtlingspolitik am vergangenen Sonntag hat kein Ergebnis gebracht. Ich möchte Euch deshalb darüber informieren, was wir für die Sozialdemokratie vorgelegt haben, welche Initiativen wir in der Bundesregierung auf nationaler und internationaler Ebene ergreifen, aber auch, was wir ablehnen und welche Beweggründe uns dabei leiten.

27.11.2013 in Bundespolitik

Die wichtigsten SPD-Punkte im Koalitionsvertrag

SPD-Delegation konnte sich nach harten und erfolgreichen Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag mit CDU/CSU verständigen.

18.10.2011 in Bundespolitik

Politischer Bericht

DR. FRANK-WALTER STEINMEIER

Politischer Bericht für die Sitzung der Bundestagsfraktion
am 18. Oktober 2011

I. Zur Lage

Liebe Genossinnen und Genossen,
die weltweiten Proteste vom vergangenen Wochenende sind ein weiteres Zeichen, dass wir in der Finanzmarktkrise eine andere Politik brauchen. Vor drei Jahren haben wir gesagt:

11.02.2011 in Bundespolitik

Kurt Beck holt die Kuh vom Eis

Dienstag Nacht erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Verhandlungen des Vermittlungsausschusses zwischen Bundestag und Bundesrat zur Harz4-Reform für gescheitert. Hauptgrund war Ursula von der Leyens unerschütterliches Dogma der 5-Euro-Erhöhung für ALG2-Empfänger.

22.07.2010 in Bundespolitik

"Heißer Herbst" für die Kanzlerin

Mit einer überraschend positiven Einschätzung der Lage hat sich Angela Merkel in den Sommerurlaub verabschiedet. Ungeachtet der Querelen in der Koalition, fehlender Konzepte, der sozialen Schieflage des Sparpakets und des eigenen Stimmungstiefs sieht sie Schwarz-Gelb auf dem richtigen Weg.

15.07.2010 in Bundespolitik

FDP-Minister Rösler: Der Klientel verpflichtet

Gesundheitsminister Philipp Rösler plant, Besserverdienern den Wechsel in die private Krankenversicherung zu erleichtern. Die Leidtragenden würden angesichts der Einnahmeausfälle die Geringverdiener sein, kritisiert der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach die "altbekannte knallharte Klientelpolitik der FDP".

03.06.2010 in Bundespolitik von SPD Landesgruppe RLP