09.05.2010 in Bundespolitik von SPD Landesgruppe RLP

Das schwarz-gelbe Kabinett im Fakten-Check (4)

 

Das schwarz-gelbe Kabinett ist die größte und teuerste Nichtregierungsorganisation dieses Landes. Wir fragen: Was macht das Kabinett, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten? Womit beschäftigen sich die 15 Ministerinnen und Minister von CDU, CSU und FDP? Wir schicken sie in den Fakten-Check. Heute Annette Schavan (CDU):

06.05.2010 in Bundespolitik von SPD Landesgruppe RLP

Das schwarz-gelbe Kabinett im Fakten-Check (3)

 

Das schwarz- gelbe Kabinett ist die größte und teuerste Nichtregierungsorganisation dieses Landes. Wir fragen: Was macht das Kabinett, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten? Womit beschäftigen sich die 15 Ministerinnen und Minister von CDU, CSU und FDP? Wir schicken sie in den Fakten- Check. Heute Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU):

29.04.2010 in Bundespolitik von SPD Landesgruppe RLP

Das schwarz-gelbe Kabinett im Fakten-Check (2)

 

Das schwarz-gelbe Kabinett ist die größte und teuerste Nichtregierungsorganisation dieses Landes. Wir fragen: Was macht das Kabinett, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten? Womit beschäftigen sich die 15 Ministerinnen und Minister von CDU, CSU und FDP? Wir schicken sie in den Fakten-Check. Heute Nobert Röttgen (CDU):

01.04.2010 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Wissenschaftspreis 2010 des Deutschen Bundestages ausgeschrieben

 
Fritz Rudolf Körper MdB

Auch in diesem Jahr wird der Deutsche Bundestag einen Wissenschaftspreis verleihen. Darauf macht der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper aufmerksam.
Der Preis würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen.

05.02.2010 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

100 Tage Schwarz-Gelb

 


100 Tage Klientelpolitik für Hoteliers, Erben, Steuerberater, Spekulanten, Apotheker, Pharmaindustrie und die Atomlobby

Schwarz-Gelb regiert nun 100 Tage ohne erkennbaren Plan. Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. bedienen befreundete Interessen, von denen sie glauben, dass die mal wieder dran sind mit Wohltaten. Sie bedienen die Starken im fehlgeleiteten Glauben, dass die den Karren aus dem Dreck ziehen könnten – auch wenn das in der Vergangenheit immer schief gegangen ist. Dabei untergraben Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. jedoch die zukünftige Entwicklung unseres Landes.

Mit ihren sinn- und ziellosen Steuergeschenken an Hoteliers, Erben und Steuerberater verplempern CDU, CSU und FDP die Mittel dafür. Die Rechnung werden alle Steuerzahler präsentiert bekommen – aber erst nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen.

01.02.2010 in Bundespolitik von SPD Landesgruppe RLP

Wir nehmen Rüttgers und Pinkwart beim Wort

 

Zur Forderung von NRW-Minister Andreas Pinkwart (FDP), die Absenkung der Mehrwertsteuer für Hotels zurückzunehmen, erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann:

11.01.2010 in Bundespolitik

Schwarz-Gelb treibt Kommunen in den Finanzkollaps

 

Die deutschen Städte und Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Sie erwarten einen Fehlbetrag von zwölf Milliarden Euro – jährlich. Schon werden in den ersten Städten Grundschulen geschlossen, die Straßenbeleuchtung reduziert und das Wasser in öffentlichen Bädern weniger geheizt. Ursachen sind die Folgen der Wirtschaftskrise. Und die Steuerpolitik von Schwarz-Gelb.

28.09.2009 in Bundespolitik

Entschlossene Oppositionsarbeit angekündigt

 

Frank- Walter Steinmeier hat den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern in und außerhalb der Partei für ihren Einsatz gedankt. Das Wahlergebnis kommentierte er als "bitteren Tag für die Sozialdemokratie" - und kündigte, als Oppositionsführer im Deutschen Bundestag für den sozialen Ausgleich im Land zu kämpfen.

27.09.2009 in Bundespolitik

Bundestagswahlergebnis in Monzingen

 

Bundestagswahlergebnis in Monzingen
Die Monzinger Wählerinnen und Wähler haben sich entschieden. Ergebnisse unter Ergebnisse Monzingen
Die 1. Stimme ist die Wahl für den Wahlkreis-Kandidaten/ Kandidatin und die 2. Stimme, das Votum für die Partei.

25.09.2009 in Bundespolitik

Aufruf zur Bundestagswahl am Sonntag, 27.09.2009

 

Die Monzinger Sozialdemokraten, bitten alle Bürgerinnen und Bürger am Sonntag zur Wahl zu gehen. Auf der verlinkten Seite Argumente geben wir Ihnen eine Entscheidungshilfe. Geben sie bei dieser Wahl ihre Stimme der SPD.
1. Stimme für Fritz Rudolf Körper und die 2. Stimme für die SPD und sie sind auf der sicheren Seite.

Für Sie im Landtag: Markus Stein


 

Termine in Monzingen

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WebsoziInfo-News

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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