Nachrichten zum Thema Allgemein
23.03.2011 in Allgemein
AG 60plus zu den Äußerungen von Klöckner im ZDF
Zur den heutigen Äußerungen von Julia Klöckner im ZDF Mittagsmagazin erklärt der Vorsitzende der AG 60plus Rheinland-Pfalz Peter Wilhelm Dröscher: „Die AG 60plus Rheinland-Pfalz ist erstaunt und schockiert über die Äußerungen von Julia Klöckner im heutigen Mittagsmagazin.
22.03.2011 in Allgemein
Klöckners Null-Nummer
Zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion über den Stand der Einrichtung eines "Verbrauchertelefons" erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiß: Keine Antwort unter dieser Nummer.
18.03.2011 in Allgemein
Peter Dröscher in Monzingen
Der „echte Rote von der Nahe“, Peter Dröscher, in Monzingen. Gemäß seinem Motto-Taten zählen, Dröscher Wählen- besuchte unser SPD-Sozialpolitiker die Ortsgemeinde Monzingen.
17.03.2011 in Allgemein
Zum heutigen TV-Duell erklärt SPD-Generalsekretärin Heike Raab:
Niemand kennt das Land Rheinland-Pfalz und seine Menschen besser als Kurt Beck, das hat das heutige TV-Duell deutlich gemacht. Kurt Beck ist der Garant für eine gute Zukunft des Landes und seiner Menschen, weil er konkrete Lösungen anbietet, anstatt Polemik zu betreiben.
14.03.2011 in Allgemein
Mit Kurt Beck erfolgreich in die Zukunft
Kurt Beck-Tour in Merxheim - Merxheim an der Nahe im Kreis Bad Kreuznach: 950 Jahre zählt der Ort bereits, im Jahr 2011 haben die Merxheimer daher zweitägige Feierlichkeiten zur Begehung der ersten urkundlichen Erwähnung anberaumt. „Das ist etwas ganz besonderes für uns“, wie Egon Eckhardt, SPD-Ortsbürgermeister und Ortsvereinsvorsitzender, erklärte, und alle Anwesenden sehr herzlich zur Jubiläumsfeier einlud.
10.03.2011 in Allgemein
Im August soll Monzinger VG-Turnhalle fertig sein
In der SPD-MITGLIEDERVERSAMMLUNG informierte Bau-Ingenieur Uwe Auweiler über die anstehende Sanierung der Turnhalle. Erfreulich gut besucht war die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins in der Festhalle. Die Sanierung der Schulturnhalle, ein Vortrag von Diplom-Volkswirt Denis Alt, dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden, über die Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz, Informationen durch den Bürgermeister und Ehrungen langjähriger Genossen, standen auf der Tagesordnung.
10.03.2011 in Allgemein
Anlässlich des Politischen Aschermittwochs konstatiert die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab:
„Vor einem Jahr philosophierte Heinz-Jürgen Mai beim „Kreiznacher Nockerbersch“ keck über Julia Klöckner: ‚Auf dass sie ihre schöne Hülle politisch noch mit Inhalt fülle’. Ein Jahr ist vorbei, und zum Politischen Aschermittwoch sei ein kleiner Bilanz-Reim auf die CDU-Spitzenkandidatin erlaubt: ‚Schöne Hülle hin oder her, mit Inhalten tut sie sich schwer’.
22.02.2011 in Allgemein
Kurt Beck und seine Mitstreiter haben es geschafft
Kurt Beck und die Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt und Bayern haben es geschafft. Was Ursula von der Leyen als "eine schwere Geburt" bezeichnete trägt die Handschrift von Kurt Beck. 1,2 Millionen Leiharbeiter, Wach- und Sicherheitspersonal und Bildungsangestellte haben nun Mindestlohn.
16.02.2011 in Allgemein
Wieder Unverständnis über Entscheidung der KV
Mit Unverständnis wurde in der Vorstandssitzung des SPD- Ortsvereins Monzingen festgestellt, dass die Monzinger Bürgerinnen und Bürger nun doch dem ärztlichen Bereitschaftsdienst in Meisenheim zugeteilt worden sind.Laut Veröffentlichung im neuen Amtsblatt der VG Bad Sobernheim ist dem jedenfalls so.
16.02.2011 in Allgemein
Statistisches Bundesamt bescheinigt Rheinland-Pfalz erfolgreiche Kita-Politik Landespolitik
"Die Zahlen des Statistischen Bundesamtes zum Betreuungsschlüssel zeigen: Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz hält, was sie verspricht“, freute sich Heike Raab, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion, über die neuesten Veröffentlichungen des Bundesamtes.
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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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