„Vor einem Jahr philosophierte Heinz-Jürgen Mai beim „Kreiznacher Nockerbersch“ keck über Julia Klöckner: ‚Auf dass sie ihre schöne Hülle politisch noch mit Inhalt fülle’. Ein Jahr ist vorbei, und zum Politischen Aschermittwoch sei ein kleiner Bilanz-Reim auf die CDU-Spitzenkandidatin erlaubt: ‚Schöne Hülle hin oder her, mit Inhalten tut sie sich schwer’.
Statt mit knallharten Themen die politische Konkurrenz zu fordern und Wähler zu überzeugen, greift Frau Klöckner tiefer und tiefer in die Schmuddelkiste. Ohne Rücksicht auf Verluste diffamiert Frau Klöckner wen und wo sie nur kann. Regelmäßig verbreitet die CDU-Frau unreflektiert JU-Bosheiten im Web 2.0 oder schaltet teure Schimpf-und-Schande-Anzeigen in Tageszeitungen. Vor diesem Hintergrund lässt sich ergänzen: ‚Wo kein Inhalt, da keine Skrupel’.
Damit ist Frau Klöckner aber in guter Gesellschaft. Bekanntlich versucht die CDU-Parteispitze seit Jahren erfolglos den eigenen Finanzskandal um illegale Parteienfinanzierung zu vertuschen. Ein gutes Beispiel ist hier eine andere CDU-Frau: Maria Böhmer. Ihre Taktik: Der alten CDU ‚Bimbes-Partei’-Tradition treu bleiben und Flucht in der Amnesie suchen. Doch Frau Böhmer hat die Rechnung ohne CDU-Bad Boy Markus Hebgen gemacht. Nach aktuellen Spiegelinformationen hat er der Staatsanwaltschaft berichtet, dass Frau Böhmer an den Sitzungen teilnahm, an denen der Wahlkampf detailliert besprochen wurde.
Laut Spiegel sei der Schmu mit den Fraktionsgeldern keine Geheimaktion gewesen – entgegen der bisherigen Angaben der CDU-Parteispitze: ‚Praktisch jeder, der in den Sitzungen der CDU-Führungsgremien zugehört habe, hätte nach Hebgens Darstellung ‚eins und eins zusammenzählen’ und darauf kommen können, dass auch die Kassen von Fraktion und Partei nicht gesetzestreu getrennt wurden’ (DER SPIEGEL, 7.3.2011).
Und Frau Klöckner? Sie gehörte zwar bereits 2005 dem CDU-Landesvorstand an, hat nach eigenen Angaben vom Finanzgebaren der Partei aber keine Kenntnis gehabt. Gut, wenn man da auf die leere Hülle verweisen kann.“
| Besucher: | 1125982 |
| Heute: | 88 |
| Online: | 3 |
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
Ein Service von websozis.info