Beck begrüßt Kandidatur von Olaf Scholz/Keine zukunftsfähige Schnittmenge von Schwarz-Grün

Veröffentlicht am 30.11.2010 in Allgemein

Der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, hat die Kandidatur von Olaf Scholz für das Amt des Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg begrüßt.

Scholz bringe für das Amt eine langjährige politische Erfahrung auf Landes- und Bundesebene mit. Er stehe für Verlässlichkeit und für soziale Verantwortung. "Olaf Scholz ist ein geschickter politischer ‚Handwerker‘. Die Neuwahlen in Hamburg bieten die Möglichkeit für geänderte Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat und somit die Chance für ein echtes Gegengewicht zur sozial ungerechten und chaotischen Politik der Bundesregierung", erklärte Beck.
"Der Ausstieg der Grünen aus der Koalition in Hamburg zeigt: Es gibt keine tragfähige und erst recht keine zukunftsfähige politische Schnittmenge zwischen den Grünen und der CDU. Die von der Bundesregierung praktizierte verantwortungslose Atompolitik ist dafür das beste Beispiel. In der Bevölkerung gibt es eine große Mehrheit gegen den Kurs der Bundesregierung."

 
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