Dioxin-Staatssekretärin auf Tauchstation

Veröffentlicht am 21.01.2011 in Allgemein

„Wahlkampf statt Pflichterfüllung“ - unter diesem Motto ist nach Auffassung des stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Hendrik Hering die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeslandwirtschafts- und Verbraucherschutzministerium, Julia Klöckner, in Rheinland-Pfalz unterwegs.

„Es kann ja wohl kaum sein, dass die zuständige Staatssekretärin Wahlkampftermine in Rheinland-Pfalz wahrnimmt und versucht, Kampagnen zu Faltblättern über den Umgang mit muslimischen Schülern loszutreten, während der Bundestag über das Thema Dioxin diskutiert und ihre Ministerin mit einer Regierungserklärung versucht, verloren gegangenes Vertrauen zurück zu gewinnen“, kritisierte Hering.

Auffällig sei zudem, dass die Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete bei entscheidenden Sitzungen des zuständigen Bundestagsausschusses ebenfalls nicht anwesend ist. „Frau Klöckner gibt erst flugs Entwarnung und geht später, als sich das wahre Ausmaß des Skandals zeigt, rasch auf Tauchstation“ empört sich Hering.
Die Sorglosigkeit, mit der die Staatssekretärin über die Bedenken der Menschen hinweggehe, belege auch ihr Satz aus der Sendung „Anne Will“: „Dioxin ist kein Stoff, den man zu sich nehmen sollte ohne Bedenken.“

„Landwirte, Metzgereien und Verbraucher sind die Leidtragenden. Sie erleben die negativen Folgen und Einbußen hautnah. Die verharmlosenden Aussagen von Frau Klöckner sind in dieser Situation unangemessen“, so Hering.

 
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