18.05.2010 in Aktuell von SPD Landesgruppe RLP

SPD und SPÖ für europäische Bürgerinitiative zur Finanzmarktregulierung

 

Das Präsidium der SPD hat in seiner Sitzung am 17. Mai 2010 folgenden Beschluss zum gemeinsamen Vorgehen mit der Sozialdemokratischen Partei Österreichs zur Durchsetzung von Finanzmarktregulierungen und einer Europäischen Spekulationssteuer (Finanzmarkttransaktionssteuer) gefasst:

10.03.2010 in Aktuell von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Konstituierende Sitzung des neuen Kreisvorstandes

 
Der Vorstand des Kreisverbandes Bad Kreuznach

BAD KREUZNACH. Der neu gewählte Kreisvorstand der SPD traf sich zur konstituierenden Sitzung in Bad Kreuznach-Winzenheim und beschloss einen konzeptionellen Neustart. Eine für alle Mitglieder offene Klausurtagung soll im Ergebnis neue Strukturen und Zuständigkeiten im Vorstand schaffen. Carsten Pörksen erklärte dem Vorstand seine Bereitschaft für eine erneute Kandidatur für den Landtag.

08.02.2010 in Aktuell von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Sozialdemokratische Arbeitnehmer trafen sich in Monzingen: „Klöckner kann nicht alles weglächeln“

 
Michael Simon - Vorsitzender der AfA

Im „Restaurant Festhalle“ in Monzingen traf sich kürzlich die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Kreisverband Bad Kreuznach. Als Gäste konnte die AfA den Monzinger SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und Ortsbürgermeister Norbert Alt, Ortsvereinsschriftführer Klaus Stein sowie den stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Denis Alt begrüßen. AfA-Kreisvorsitzender Michael Simon zeigte sich darüber sehr erfreut.

24.01.2010 in Aktuell

Führungswechsel bei SPD-Kreisverband Bad Kreuznach

 

KREIS BAD KREUZNACH AZ: Von Christine Jäckel
Den schon angekündigten Wechsel in der Führung des SPD-Kreisverbandes haben die Delegierten des Kreisparteitages vollzogen: Sie wählten Hans-Dirk Nies mit überwältigender Mehrheit zum neuen Kreisvorsitzenden.

23.01.2010 in Aktuell von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Hans-Dirk Nies ist neuer Vorsitzender im SPD Kreisverband Bad Kreuznach

 
Kreisvorsitzender Hans-Dirk Nies

Der erste Kreisbeigeordnete Hans-Dirk Nies (Stadtverband Bad Kreuznach) wurde gestern von den Delegierten des SPD Kreisverbandes Bad Kreuznach zu ihrem neuen Vorsitzenden gekürt.
Der bisherige Amtsinhaber und Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper trat nach 20 Jahren an der Spitze des Kreisverbandes nicht mehr zur Wahl an.
Als Stellvertreter von Hans-Dirk Nies wähten die Genossen den bisherigen Stellvertreter Denis Alt (Gemeindeverband Bad Sobernheim), sowie neu die beiden bisherigen Beisitzer Matthias Harke (GV Bad Münser) und Silke Kriegel (SV Kirn).

26.09.2009 in Aktuell von SPD Stadtverband Idar-Oberstein

Fritz Rudolf Körper trifft Ministerpräsident Kurt Beck in Idar-Oberstein am 24.09.2009

 

Im Rahmen seines Wahlkampfes traf FRK den Ministerpräsidenten Kurt Beck in der Göttenbach-Aula. Es war die Vorstellung zweier rheinland-pfälzischer Politiker, die über viele Gemeinsamkeiten verfügen.

19.05.2009 in Aktuell von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Pörksen: Ländervergleich extremistischer Gewalttaten im Verfassungsschutzbericht 2008

 

„Der Ländervergleich der Gewalttaten mit extremistischem Hintergrund im aktuellen Verfassungsschutzbericht des Bundes zeigt, dass die Sicherheitsstrategie der Landesregierung greift. Während woanders die Zahlen extremistischer Gewalttaten teils deutlich steigen, können wir mit Blick auf Rheinland-Pfalz bei den rechtsextremistischen Gewalttaten von einem deutlichen Rückgang von 39 (2007) auf 28 (2008) sprechen. Im Bereich der linksextremistischen Gewalttaten bewegt sich Rheinland-Pfalz auf einem niedrigen Niveau von insgesamt 7 Straftaten (2007: 6). Bezogen auf die Einwohnerzahl, fanden in keinem Bundesland so wenig linksextremistisch motivierte Gewalttaten statt wie in Rheinland-Pfalz“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und polizeipolitische Sprecher, Carsten Pörksen.

29.12.2008 in Aktuell

Ab 1. Januar gibt es länger Kurzarbeitergeld - Informationstelefon geschaltet

 

Ab dem 1. Januar 2009 wird der mögliche Bezug von Kurzarbeitergeld auf 18 Monate verlängert. Darauf macht der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper aufmerksam. Die Regelung gilt für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. Dezember 2009 entsteht.

26.08.2008 in Aktuell von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Steinruck: Gleiche Chancen für Frauen

 

Die heutige Pressemeldung des Statistischen Bundesamtes zu den Verdienstunterschieden von Frauen und Männern kommentiert die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jutta Steinruck wie folgt:

22.08.2008 in Aktuell von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Geis: Jugendkunstschulen in Rheinland-Pfalz sind Spitze

 

"Die Jugendkunstschul-Szene des Landes ist lebendig und voller Ideen – wir können stolz darauf sein, eine starke Bewegung der kulturellen Jugendbildung initiiert zu haben", dieses positive Fazit zieht Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, nach dem zweiten Fachgespräch "Jugendkunstschulen", zu dem die Landtagsfraktion am 21. August 2008 ins Abgeordnetenhaus des Landtags eingeladen hatte. Rund 50 engagierte Vertreterinnen und Vertreter von Jugendkunstschulen aus allen Teilen des Landes waren nach Mainz gekommen, um über Aktivitäten im ersten Förderjahr 2008 zu berichten und sich gemeinsam auf das nächste Jahr vorzubereiten.

Für Sie im Landtag: Markus Stein


 

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WebsoziInfo-News

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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