Nachrichten zum Thema Aktuell
22.08.2008 in Aktuell von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Sensible Daten aus Strafanstalt in Schifferstadt gefunden: SPD-Landtagsfraktion bittet um Bericht im Rechtsausschuss
Ein Kalender mit sensiblen Daten aus der Jugendstrafanstalt (JSA) Schifferstadt ist nach Medienberichten außerhalb des Gefängnisses gefunden worden. Die SPD-Landtagsfraktion bittet die Landesregierung dazu um Berichterstattung in der nächsten Sitzung des Rechtsausschusses.
25.07.2008 in Aktuell von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Steinruck und Krell: Frauen in der Wissenschaft weiter fördern!
„Rheinland-Pfalz verfügt über ein großes Potenzial an hochqualifizierten Frauen. Mehr junge Frauen erwerben heute die Hochschulzugangsberechtigung und mehr junge Frauen nehmen ein Studium auf. Nach wie vor aber sind Frauen in Wissenschaft und Forschung unterrepräsentiert und von Benachteiligungen betroffen. Dies gilt besonders für bestimmte Studiengänge“, so die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jutta Steinruck, und ihr Kollege Dr. Matthias Krell, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zur Einbringung der Kleinen Anfrage mit dem Titel „Frauen in der Wissenschaft“.
23.07.2008 in Aktuell
Peter W. Dröscher - Jobmotor Gesundheitswesen
Gesundheitspolitische Fragestellungen nehmen eine zentrale Rolle in unserer Gesellschaft ein. Meist geht es dabei um Themen wie die Steuerung der Leistungen und die Begrenzung der Ausgaben im Gesundheitssystem. Beispiel ist die aktuelle Diskussion um den Gesundheitsfonds. Längst schon hat sich aber der Gesundheitssektor zu einem Schwerpunkt der Beschäftigung und Wertschöpfung entwickelt.
21.07.2008 in Aktuell von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Raab: SPD kümmert sich um rheinland-pfälzische Berufspendler
„Die rheinland-pfälzischen Berufspendler werden durch enorm gestiegene Energiepreise immer stärker belastet“, zeigt die Generalsekretärin der SPD Rheinland-Pfalz, Heike Raab, großes Verständnis für die aktuelle Diskussion zur Entfernungspauschale.
01.07.2008 in Aktuell von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Grosse: Niedrigste Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz seit 1993
"Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz nimmt weiter ab. Mit 5,4 Prozent für den Juni 2008 liegt die Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz auf dem niedrigsten Stand in einem Juni seit 1993", freut sich Marianne Grosse, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Damit ging die Zahl der Arbeitslosen in Rheinland-Pfalz gegenüber dem Juni 2007 um knapp 17.800 Personen zurück. Das entspricht einem Rückgang von 13 Prozent."
02.05.2008 in Aktuell von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Grosse/Pörksen: Arbeitsbedingungen in Stromberger Backfabrik werden Thema im Sozialausschuss des Landtags
„Die SPD-Fraktion wird die Vorwürfe hinsichtlich der Arbeitsbedingungen in einer Backfabrik im Kreis Bad Kreuznach zum Thema der nächsten Sitzung des Sozialpolitischen Ausschusses machen“, so Marianne Grosse, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Carsten Pörksen, Abgeordneter aus Bad Kreuznach und stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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