SPD Ortsverein Monzingen

KREIS BAD KREUZNACH AZ: Von Christine Jäckel
Den schon angekündigten Wechsel in der Führung des SPD-Kreisverbandes haben die Delegierten des Kreisparteitages vollzogen: Sie wählten Hans-Dirk Nies mit überwältigender Mehrheit zum neuen Kreisvorsitzenden.

Bei 118 abgegebenen und gültigen Stimmen erhielt der vom Vorstand vorgeschlagene Nies (Stadtverband Bad Kreuznach) 101 Ja-Stimmen, 14 Delegierte stimmten mit Nein, drei enthielten sich der Stimme.

Mit langem Applaus und stehenden Ovationen gaben die Teilnehmer des Kreisparteitages dem Dank und der Anerkennung für die Arbeit des scheidenden Kreisvorsitzenden Fritz Rudolf Körper Ausdruck. Dass er nach 35 Jahren Vorstandsarbeit nicht erneut kandidierte, wollte der Bundestagsabgeordnete aus Rehborn ausdrücklich nicht als Rückzug verstanden wissen. Die jüngere Generation solle jetzt ans Ruder und, so Körper, Nies bringe alles mit, um das Schiff SPD im Landkreis Bad Kreuznach führen zu können. Zu den Jungen zählen auch Denis Alt (Gemeindeverband Bad Sobernheim) und Silke Kriegel (Stadtverband Kirn), die mit Matthias Harke (Gemeindeverband Bad Münster) gleichberechtigte stellvertretende Vorsitzende sind sowie Eva-Maria Conrad (Gemeindeverband Meisenheim), die als Schriftführerin neu gewählt wurde und Michael Simon (Gemeindeverband Bad Kreuznach), der das neu geschaffene Amt des Pressewartes übernimmt.

Versammlungsleiter Peter-Wilhelm Dröscher hatte zuvor erläutert, dass man mit der neuen Position des Presse- und Medienreferenten den Kreisvorstand mit mehr Schlagkraft ausstatten will. Darauf verwies auch der neue Vorsitzende Hans-Dirk Nies, der ankündigte, die Arbeit auf vielen Schultern verteilen zu wollen. Durch die nun drei Stellvertreter sei zudem der Regionalproporz besser gewahrt, sagte Nies. Für die künftige Aktivität der SPD im Kreis soll es klare Aufgaben und fest zugewiesene Themen geben wie Regenerative Energien oder Demografische Veränderungen. Insgesamt müsse man dafür sorgen, dass der Prozess der politischen Meinungsbildung wieder von der Basis nach oben getragen wird, um Mitglieder und Wähler zu motivieren. Deshalb will Nies auch themenbezogene Mitgliederversammlungen veranstalten, um mit einer breiten Öffentlichkeit Themen zu diskutieren wie etwa die Schulentwicklung im Kreis. “Wir müssen für die Menschen offen sein, dann werden wir wieder die Partei, die wir mal waren,” so Nies.

In seinem letzten Bericht als Vorsitzender ging Körper zuvor auf die Ursachen für die Stimmenverluste der Sozialdemokraten ein. Die SPD habe nicht nur unter der niedrigen Wahlbeteiligung gelitten, sondern Stimmen nach allen Seiten verloren. Trotz der niedrigen Zustimmung und gesellschaftlicher Veränderungen sieht Körper die Sozialdemokratie angesichts wachsenden Drucks auf die Erwerbstätigen mehr denn je gefordert, als Beispiele nannte er Missbrauch und Fehlentwicklungen bei der geringfügigen Beschäftigung oder Leiharbeit sowie Versuche, die betriebliche Mitbestimmung zu unterlaufen. Nach Ansicht von Körper haben Schwarz-Gelb im Bund ebenso wie die Jamaika-Koalitionen im Kreis und in der Stadt Fehlstarts hingelegt. Darauf zielte auch der Fraktionschef der SPD im Kreistag, Carsten Pörksen, der unter anderem vor der Demontage der Argen und vor einer wachsenden Akzeptanz der Neofaschisten warnte.

Wie Landtagsabgeordneter Peter-Wilhelm Dröscher mitteilte, hat sich Gesundheitsministerin Malu Dreyer um eine Nachbesserung bei der künftigen ärztlichen Versorgung im Raum Bad Sobernheim/Meisenheim bemüht. Die Kassenärztliche Vereinigung werde im Februar zu einem Runden Tisch mit allen Beteiligten einladen, mit dem Ziel, eine einvernehmliche Lösung zu finden, sagte Dröscher.