Nachrichten zum Thema Landespolitik
10.06.2008 in Landespolitik
Aktuell
Peter Wilhelm Dröscher:
Jahresbericht des Bürgerbeauftragten
Anlässlich der gestrigen Besprechung des Jahresberichtes 2007 des Bürgerbeauftragten Ulrich Galle im rheinland-pfälzischen Landtag haben der Vorsitzende des Arbeitskreises Petition der SPD-Landtagsfraktion, Dieter Burgard, und der Vorsitzende des Petitionsausschusses des Landtags, Peter Wilhelm Dröscher, die Bedeutung der Arbeit des Bürgerbeauftragten und des Petitionsausschusses des Landtags unterstrichen.
21.05.2008 in Landespolitik
Steuertipps für gemeinnützige Vereine
Seitens des rheinland-pfälzischen Finanzministeriums wurde die Broschüre: "Steuertipps für gemeinnützige Vereine " neu aufgelegt, wie der Finanzpolitische Sprecher der SPD - Landtagsfraktion Frank Puchtler mitteilt.Das jüngst verabschiedete Gesetz auf Bundesebene zur weiteren Stärkung des ehrenamtlichen Engagements enthält eine Vielzahl steuerlicher Verbesserungen.
03.04.2008 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Pressemitteilung der SPD-Fraktion
Mohr: Wichtiger Schritt für die bessere Erforschung des Klimawandels getan
11.03.2008 in Landespolitik
Energiepolitik
MAINZ (dpa) Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat bei der sozialen Wohnraumförderung 2007 Modernisierungen in so hohem Umfang unterstützt wie nie zuvor.Land fördert Modernisierung von Wohnraum
11.03.2008 in Landespolitik
Verbraucherschutz
Mehr Aufklärung über Abzockerei im Internet
Ungewollte Verträge können Nutzer teuer zu stehen kommen/Ministerin Conrad fordert Gesetzesänderungen
06.03.2008 in Landespolitik
MdL Peter W. Dröscher
Jahresbericht 2007 des Bürgerbeauftragten - Burgard / Dröscher: Gute Arbeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger
04.03.2008 in Landespolitik
Ausbau von Kindertagesstätten
Raab: Weiterer Ausbau von Kindertagesstätten
"Mit der Umsetzung der Krippenvereinbarung wird eine zweite Lokomotive vor den rheinland-pfälzischen Kinderbetreuungszug gehängt", begrüßte die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Raab, die Einigung der Kommunalen Spitzenverbände und der Landesregierung
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Für Sie im Landtag: Markus Stein
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Aktuelle-Artikel
Aktuelle-Artikel
WebsoziInfo-News
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
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