Nachrichten zum Thema Allgemein
25.07.2012 in Allgemein
Bewegung in Mindestlohndebatte
„Es ist zu begrüßen, dass sich mit Thüringen erstmals eine CDU geführte Landesregierung für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes einsetzt und im Herbst einen entsprechenden Gesetzesentwurf in den Bundesrat einbringen möchte", sagten Ministerpräsident Kurt Beck und Malu Dreyer.
23.05.2012 in Allgemein
Guter Besuch
Die SPD- Fraktion im VG- Rat Bad Sobernheim sowie die SPD- Fraktion im Gemeinderat Monzingen hatten für Dienstag, 22.05.12 zu einer Informationsveranstaltung „Leerstände in unseren Gemeinden – was können Immobilieneigentümer und Kommunalpolitik tun?“ in die Festhalle Monzingen eingeladen.
16.05.2012 in Allgemein
Pechmarie der Landespolitik
Zur heutigen Pressekonferenz der rheinland-pfälzischen CDU erklärt SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer: Seit einem Jahr gibt Julia Klöckner die Oppositionsführerin im Landtag. Ihre Auftritte sind oft laut, manchmal schrill.
18.04.2012 in Allgemein
Hering/Schweitzer: Fordert CDU Rheinland-Pfalz Betreuungsgeld?
Vor dem Hintergrund des anhaltenden Streits zwischen CDU, CSU und FDP über die Einführung eines Betreuungsgeldes fordern der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering und der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, die CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende zu einer Stellungnahme auf.
03.04.2012 in Allgemein
Dröscher: Verdienste und Lebensleistung älterer Menschen würdigen
Zum Nationalen Tag der älteren Generation am 4. April 2012 erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Wilhelm Dröscher:
„Heute sollen die Verdienste und Lebensleistungen gerade älterer Menschen gewürdigt werden.
07.03.2012 in Allgemein
Kurt Beck: Seit vierzig Jahren Sozialdemokrat
Fast 600 Gäste waren am Sonntag nach Steinfeld gekommen, um dort gemeinsam mit Kurt Beck dessen 40-jähriges Parteijubiläum zu feiern. Unter ihnen auch Generalsekretärin Andrea Nahles sowie der stellvertretende Parteivorsitzende Olaf Scholz, der auch die Laudatio hielt.
25.01.2012 in Allgemein
Wir sind das Land des Mittelstandes
Unternehmer, Kommunalpolitiker, Vertreter der Handwerkskammern, Gewerkschafter – rund 200 Gäste waren am Montagabend ins Kurfürstliche Schloss in Mainz gekommen, um am ersten "Forum Wirtschaft" der rheinland-pfälzischen SPD teilzunehmen. Die Idee dahinter:
20.01.2012 in Allgemein
Schweitzer: Frau Klöckner ist und bleibt eine „Schönwetter-Politikerin“
Zur Verweigerungshaltung der rheinland-pfälzischen CDU-Chefin Julia Klöckner, sich zu den Geschehnissen um Bundespräsident Christian Wulff öffentlich zu äußern, erklärt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer:„Frau Klöckner ist und bleibt eine ‚Schönwetter-Politikerin‘.
05.11.2011 in Allgemein
Schweitzer: CDU will Dumpinglohnregionen einführen
Aktuellen Meldungen zufolge will die rheinland- pfälzische CDU im Zuge der Mindestlohn- Diskussion neben branchenspezifischen sogenannten Lohnuntergrenzen auch eine Unterscheidung nach Regionen einführen. Weitere Infos zum Mindestlohn- Wirrwarr der CDU liefert Frau Klöckner in der jüngsten Folge von „Anne Will“, in der sie zu Gast war. Vorab sei gewarnt: Selbst der Koalitionspartner blickt nicht mehr durch. Zitat Christian Linder, FDP, zu Julia Klöckner: ‚Sie können ihr eigenes Konzept nicht erklären‘.“ Hier ein Kommentar!
15.09.2011 in Allgemein
SPD-Fraktion/DGB/SPD Gemeinsam für gesetzlichen Mindestlohn
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, der Vorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz, Dietmar Muscheid, und der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, rufen gemeinsam zu einer Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland auf:
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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