Nachrichten zum Thema Allgemein
25.07.2012 in Allgemein
Bewegung in Mindestlohndebatte
„Es ist zu begrüßen, dass sich mit Thüringen erstmals eine CDU geführte Landesregierung für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes einsetzt und im Herbst einen entsprechenden Gesetzesentwurf in den Bundesrat einbringen möchte", sagten Ministerpräsident Kurt Beck und Malu Dreyer.
23.05.2012 in Allgemein
Guter Besuch
Die SPD- Fraktion im VG- Rat Bad Sobernheim sowie die SPD- Fraktion im Gemeinderat Monzingen hatten für Dienstag, 22.05.12 zu einer Informationsveranstaltung „Leerstände in unseren Gemeinden – was können Immobilieneigentümer und Kommunalpolitik tun?“ in die Festhalle Monzingen eingeladen.
16.05.2012 in Allgemein
Pechmarie der Landespolitik
Zur heutigen Pressekonferenz der rheinland-pfälzischen CDU erklärt SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer: Seit einem Jahr gibt Julia Klöckner die Oppositionsführerin im Landtag. Ihre Auftritte sind oft laut, manchmal schrill.
18.04.2012 in Allgemein
Hering/Schweitzer: Fordert CDU Rheinland-Pfalz Betreuungsgeld?
Vor dem Hintergrund des anhaltenden Streits zwischen CDU, CSU und FDP über die Einführung eines Betreuungsgeldes fordern der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering und der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, die CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende zu einer Stellungnahme auf.
03.04.2012 in Allgemein
Dröscher: Verdienste und Lebensleistung älterer Menschen würdigen
Zum Nationalen Tag der älteren Generation am 4. April 2012 erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Wilhelm Dröscher:
„Heute sollen die Verdienste und Lebensleistungen gerade älterer Menschen gewürdigt werden.
07.03.2012 in Allgemein
Kurt Beck: Seit vierzig Jahren Sozialdemokrat
Fast 600 Gäste waren am Sonntag nach Steinfeld gekommen, um dort gemeinsam mit Kurt Beck dessen 40-jähriges Parteijubiläum zu feiern. Unter ihnen auch Generalsekretärin Andrea Nahles sowie der stellvertretende Parteivorsitzende Olaf Scholz, der auch die Laudatio hielt.
25.01.2012 in Allgemein
Wir sind das Land des Mittelstandes
Unternehmer, Kommunalpolitiker, Vertreter der Handwerkskammern, Gewerkschafter – rund 200 Gäste waren am Montagabend ins Kurfürstliche Schloss in Mainz gekommen, um am ersten "Forum Wirtschaft" der rheinland-pfälzischen SPD teilzunehmen. Die Idee dahinter:
20.01.2012 in Allgemein
Schweitzer: Frau Klöckner ist und bleibt eine „Schönwetter-Politikerin“
Zur Verweigerungshaltung der rheinland-pfälzischen CDU-Chefin Julia Klöckner, sich zu den Geschehnissen um Bundespräsident Christian Wulff öffentlich zu äußern, erklärt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer:„Frau Klöckner ist und bleibt eine ‚Schönwetter-Politikerin‘.
05.11.2011 in Allgemein
Schweitzer: CDU will Dumpinglohnregionen einführen
Aktuellen Meldungen zufolge will die rheinland- pfälzische CDU im Zuge der Mindestlohn- Diskussion neben branchenspezifischen sogenannten Lohnuntergrenzen auch eine Unterscheidung nach Regionen einführen. Weitere Infos zum Mindestlohn- Wirrwarr der CDU liefert Frau Klöckner in der jüngsten Folge von „Anne Will“, in der sie zu Gast war. Vorab sei gewarnt: Selbst der Koalitionspartner blickt nicht mehr durch. Zitat Christian Linder, FDP, zu Julia Klöckner: ‚Sie können ihr eigenes Konzept nicht erklären‘.“ Hier ein Kommentar!
15.09.2011 in Allgemein
SPD-Fraktion/DGB/SPD Gemeinsam für gesetzlichen Mindestlohn
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, der Vorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz, Dietmar Muscheid, und der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, rufen gemeinsam zu einer Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland auf:
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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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