SPD Ortsverein Monzingen

Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

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24.05.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Stellungnahme zu Artikel in der Allgemeinen Zeitung "Klöckner: Beck ist deutscher 'Grieche'" vom 22. Mai 2010

Zu dem Artikel in der Allgemeinen Zeitung „Klöckner: Beck ist deutscher „Grieche“ vom 22. Mai 2010 nimmt SPD-Generalsekretärin Heike Raab wie folgt Stellung:
„Zunächst einmal: Die Griechen, die ich kenne, sind sehr sympathische und ehrenwerte Menschen. In Rheinland-Pfalz leben viele Menschen, die das Südosteuropäische Land ihre Heimat nennen. Wir schätzen und achten unsere Mitbürger aus Griechenland.

Darüber hinaus: Wir haben es derzeit mit einer der größten Wirtschafts- und Finanzkrise seit Gründung der Bundesrepublik zu tun. In allen Ländern ist die Verschuldung gestiegen. Auf Bundesebene sind die Schulden auf einen Höchststand von 80 Milliarden Euro gewachsen. Und hier regieren bekanntlicherweise Union und FDP, die Bundeskanzlerin heißt Angela Merkel.

21.05.2010 in Pressemitteilung von SPD Landesgruppe RLP

Endlich kommt der Mindestlohn in der Pflege

Zur Einigung der Bundesregierung über den Pflege-Mindestlohn erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

21.04.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Raab: Seit 19 Jahren erfolgreiche Politik für Rheinland-Pfalz

Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, erklärt:

Am 21. April 1991 haben sich die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer für eine sozialdemokratische Landesregierung entschieden. In 19 Jahren hat die SPD für die Bürgerinnen und Bürger erfolgreiche Politik gemacht.

14.04.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Raab: Eigentor von Klöckner und Fuchs

Zur Abschaffung der Steuerfreiheit von Sonn- und Feiertagsarbeit

Zum heute in der Rheinpfalz erschienen Artikel "Liberale stellen Steuerrabatte in Frage" erklärt die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab:

Die Halbwertzeit der Aussagen von Julia Klöckner und Michael Fuchs ist extrem kurz. Ende März zürnten die CDU-Politiker dem rheinland-pfälzischen Landesvorsitzendem Kurt Beck, er würde "Gespenster" malen, "infame Behauptungen" aufstellen und bezichtigten ihn gar der Lüge. Selbst der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Volker Wissing, sprach von Stimmungsmache. Dabei betonte sein Parteikollege Otto Fricke nahezu zeitgleich: "Es gibt keine Tabus".

08.04.2010 in Pressemitteilung

Treffen der Jusos Kirn-Meisenheim-Bad Sobernheim in Simmertal

Auf Einladung des Kreisvorsitzenden fanden am Mittwoch, dem 31.03., zahlreiche Interessierte und junge Sozialdemokraten den Weg nach Simmertal, um dort gemeinsam über zukünftige Pläne und Projekte zu diskutieren. Die Jusos Kirn-Meisenheim-Bad Sobernheim sind eine Untergruppe der Jusos im Kreis Bad Kreuznach, die Ende letzten Jahres ins Leben gerufen wurde.

30.03.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Programmdiskussion startet mit überwältigender Beteiligung

"Wir geben den Startschuss für unsere Programmdiskussion, in die wir alle Menschen im Land ausdrücklich einbeziehen. Am Ende dieses Prozesses wird ein Programm von Rheinland-Pfälzern für Rheinland-Pfälzer für die nächsten zehn Jahre stehen", sagte Heike Raab, Generalsekretärin der SPD mit Blick auf die Veranstaltung am vergangenen Samstag im Schloss Waldthausen.

27.03.2010 in Pressemitteilung von SPD Landesgruppe RLP

Rösler ist ein verkappter Pharmalobbyist

Zum vorgestellten Arzneimittelpaket der Bundesregierung erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

25.03.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Lewentz: Gratulation - Frau Klöckner hat es wieder einmal geschafft

"Heute bekommen die rheinland-pfälzischen Schulkinder Osterferien. Sie haben es verdient. Auch die designierte Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen CDU, Julia Klöckner, hat es wieder einmal geschafft. Sie hat sich erneut in die CDU-Parlamentsferien retten können, ohne dass sie sich zu den wichtigen Ereignissen in der Landespolitik der vergangenen Tage äußern musste", so Roger Lewentz, Vorsitzender des Parteirats der rheinland-pfälzischen SPD.

17.03.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Raab: Billen wird für Baldauf und Klöckner zum Klotz am Bein

"Mit Michael Billens Ankündigung, erneut für ein Direktmandat in seinem Wahlkreis Bitburg-Prüm zu kandidieren, offenbart sich schonungslos die ganze Schwäche des Führungspersonals der rheinland-pfälzischen CDU: Der noch amtierende Landes- und Fraktionsvorsitzende Baldauf duckt sich weg und verfügt nicht über die notwendige Durchsetzungskraft, um Billen im Zaum zu halten.

16.02.2010 in Pressemitteilung von SPD Landesgruppe RLP