06.08.2008 in Bildung
Bad Sobernheim, 05. August 2008
Körper zum Schulstandort Bad Sobernheim: Gesamtkonzept muss auf den Tisch
Auf Initiative des Rehborner Bundestagsabgeordneten Fritz Rudolf Körper trafen sich die Sobernheimer Genossen Markus Below, Werner Bohn, Michael Greiner und Robert Nicolay sowie MdL Peter Wilhelm Dröscher zu einem Runden Tisch, bei dem der Schulstandort der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim im Mittelpunkt stand. Dabei wurde die aktuelle Situation nochmals analysiert.
04.08.2008 in Veranstaltungen
AZ-Wolfgang Ziegler
Vom 04.08.2008
Bürgermeister Geib: Dorfgemeinschaft ist aufgestanden, um zu helfen
Tim (8) und sein Bruder Leon (3) freuen sich zusammen mit ihren Eltern, Judy und Horst Waerder (1. und 2.v.li.), und der Initiatorin der Veranstaltung, Petra Bitzer-Mehlem (hinter Kindern) über die gute Resonanz unter den Dorfbewohnern.
01.08.2008 in Allgemein
Verbraucherschutz wird Schwerpunktthema in der zweiten Jahreshälfte
„Die SPD-Landtagsfraktion wird die Verbraucherschutzpolitik zu einem Schwerpunkthema der kommenden Jahreshälfte machen. Wir wollen damit ein wichtiges Signal für die zentrale Bedeutung dieses Politikfeldes in unserem alltäglichen Leben setzen sowie auf aktuelle Herausforderungen und deren Beantwortung aufmerksam machen“, so der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, David Langner und die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Petra Elsner, anlässlich der heute eingereichten Großen Anfrage zur Verbraucherschutzpolitik in Rheinland-Pfalz.
29.07.2008 in Allgemein von AfA Kreisverband Altenkirchen
Kein Grund zur Schadenfreude
Es ist ein schaler Triumph für die CDU. Bei nahezu allen Wahlen seit 2005 hat die Partei Stimmen verloren.
25.07.2008 in Aktuell von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
„Rheinland-Pfalz verfügt über ein großes Potenzial an hochqualifizierten Frauen. Mehr junge Frauen erwerben heute die Hochschulzugangsberechtigung und mehr junge Frauen nehmen ein Studium auf. Nach wie vor aber sind Frauen in Wissenschaft und Forschung unterrepräsentiert und von Benachteiligungen betroffen. Dies gilt besonders für bestimmte Studiengänge“, so die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jutta Steinruck, und ihr Kollege Dr. Matthias Krell, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zur Einbringung der Kleinen Anfrage mit dem Titel „Frauen in der Wissenschaft“.
24.07.2008 in Allgemein
Brede-Hoffmann/Raab: Gutes kann man nicht schlecht reden
Heike Raab, kinder- und jugendpolitische Sprecherin und Ulla Brede-Hoffmann, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zur heutigen Pressekonferenz der CDU `Kleinere Gruppen für bessere Chancen`:
"Ist die CDU so uninformiert oder tut sie nur so?
Frau Dickes weiß, dass Rheinland-Pfalz die im Ländervergleich beste Personalausstattung in seinen Kindertagesstätten hat (Kindergrippen auf Platz 1, Kindergärten auf Platz 2).
23.07.2008 in Aktuell
Gesundheitspolitische Fragestellungen nehmen eine zentrale Rolle in unserer Gesellschaft ein. Meist geht es dabei um Themen wie die Steuerung der Leistungen und die Begrenzung der Ausgaben im Gesundheitssystem. Beispiel ist die aktuelle Diskussion um den Gesundheitsfonds. Längst schon hat sich aber der Gesundheitssektor zu einem Schwerpunkt der Beschäftigung und Wertschöpfung entwickelt.
21.07.2008 in Aktuell von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
„Die rheinland-pfälzischen Berufspendler werden durch enorm gestiegene Energiepreise immer stärker belastet“, zeigt die Generalsekretärin der SPD Rheinland-Pfalz, Heike Raab, großes Verständnis für die aktuelle Diskussion zur Entfernungspauschale.
17.07.2008 in Pressemitteilung von Jusos Bad Kreuznach
Monzingen
In der Monzinger Festhalle trafen sich der Kreisvorstand der Jusos sowie weitere Juso-Aktive, um inhaltliche Fragen aus Sicht der Jungsozialisten zu beraten und zu diskutieren. Außerdem wurde von der SPD-Jugendorganisation die Juso-Kreiskonferenz mit Vorstandsneuwahlen im August vorbereitet.
17.07.2008 in Arbeit
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier hält es für möglich, innerhalb von zehn Jahren in Deutschland Vollbeschäftigung zu erreichen. "Als wir anfingen, haben wir uns vorgenommen, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen", sagte der Bundesaußenminister mit Blick auf den Beginn der rot-grünen Bundesregierung vor zehn Jahren. "Wir können uns jetzt vornehmen, sie zu besiegen."
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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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