Verbraucherschutz wird Schwerpunktthema

Veröffentlicht am 01.08.2008 in Allgemein

Verbraucherschutz wird Schwerpunktthema in der zweiten Jahreshälfte
„Die SPD-Landtagsfraktion wird die Verbraucherschutzpolitik zu einem Schwerpunkthema der kommenden Jahreshälfte machen.
Wir wollen damit ein wichtiges Signal für die zentrale Bedeutung dieses Politikfeldes in unserem alltäglichen Leben setzen sowie auf aktuelle Herausforderungen und deren Beantwortung aufmerksam machen“, so der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, David Langner und die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Petra Elsner, anlässlich der heute eingereichten Großen Anfrage zur Verbraucherschutzpolitik in Rheinland-Pfalz.

„Im Rahmen unserer umfassenden und detaillierten Großen Anfrage wollen wir alle relevanten Bereiche einer modernen Verbraucherpolitik beleuchten. Dabei geht es uns natürlich um die klassischen Themen, wie etwa Fragen zur Lebensmittel- oder Produktsicherheit, wir wollen aber auch einen Fokus auf neue Bereiche eines modernen Verbraucherschutzes setzen, welche sich beispielsweise durch das Internet oder den neuen Telekommunikationsmedien ergeben haben. Neben diesen und weiteren Zusammenhängen wollen wir auch aktuelle Entwicklungen rund um das Thema Energie und Energieberatung beleuchten“, betont Langner.

„Uns geht es um einen praktischen Verbraucherschutz, der hilfreiche Antworten auf klare und lebensnahe Fragen bietet. Aus diesem Grund haben wir im Rahmen unserer Großen Anfrage eine stark handlungsorientierte Herangehensweise unter folgenden Fragestellungen gewählt:

Wie sieht es beim Verbraucherschutz im Internet aus?
Wie kann man sich gegen unerwünschte Telefonwerbung wehren und was für Verbesserungen sind bei Verträgen am Telefon notwendig?
Wie sind hier Kinder und Jugendliche betroffen?
Gibt es Erkenntnisse unter Berücksichtigung des demographischen Wandels der Gesellschaft?
Wie sehen die Beratungsangebote für Verbraucherinnen und Verbraucher aus und welche Hilfen werden besonders betroffenen Menschen angeboten?

Dies sind nur einige der wichtigen Fragen unserer Großen Anfrage“, führt Petra Elsner aus.

Langner: „Die Antwort der Landesregierung wird aufzeigen, welche Entwicklung eine moderne Verbraucherschutzpolitik in den letzten Jahren vollzogen hat und wie die Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft aussehen. Auf dieser Grundlage streben wir eine breite Diskussion im Landtag aber auch mit den hier beteiligten Organisationen an. Hier ist an erster Stelle sicherlich die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz zu nennen, darüber hinaus geht es uns aber auch um einen unmittelbaren Dialog mit den Verbraucherinnen und Verbrauchern“.

„Die SPD-Landtragfraktion steht für einen modernen Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz. Der Schutz der Interessen und Rechte von Verbraucherinnen und Verbraucher ist ein zentraler Bestandteil unseres politischen Handelns. Mit der vorliegenden Großen Anfrage gehen wir diesen Weg weiter und weisen auf die Herausforderungen und die Weiterentwicklung eines praktischen Verbraucherschutzes in einer globalisierten und vernetzten Welt hin“, so die beiden SPD-Landtagsabgeordneten abschließend.

Die Große Anfrage „Herausforderungen für den Verbraucherschutz – Verbraucherpolitik in Rheinland-Pfalz“ kann unter www.spdfraktion-rlp.de eingesehen oder bei der Pressestelle der Fraktion angefordert werden.

 

Für Sie im Landtag: Markus Stein


 

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