Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier hält es für möglich, innerhalb von zehn Jahren in Deutschland Vollbeschäftigung zu erreichen. "Als wir anfingen, haben wir uns vorgenommen, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen", sagte der Bundesaußenminister mit Blick auf den Beginn der rot-grünen Bundesregierung vor zehn Jahren. "Wir können uns jetzt vornehmen, sie zu besiegen."
Im Gespräch mit der "Märkischen Allgemeinen" (Donnerstagsausgabe) betonte Frank-Walter Steinmeier, dass sich die SPD nicht zu verstecken brauche: "Seit zehn Jahren sind wir in der Regierung, und das hat dem Land gut getan: Die Arbeitslosigkeit sinkt, der Bund kommt bald ohne neue Schulden aus, und die Sozialkassen sind wieder gut gefüllt.
"Wichtig ist, dass aus unseren Ideen Politik wird"
Zur Diskussion, ob sich die CDU derzeit mit ursprünglichen SPD-Ideen schmücke, hob Frank-Walter Steinmeier hervor, dass es auch in der Union eine Diskussion gebe, ob der Regierungskurs nicht zu sozialdemokratisch ist. So sei das Elterngeld ursprünglich eine Forderung der SPD gewesen. Wenn diese Forderung jetzt von einer CDU-Familienministerin umgesetzt werde, sei das in Ordnung. "Wichtig ist für uns, dass aus unseren Ideen Politik wird."
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