16.07.2008 in Energie und Umwelt
Ein Atomkraftwerk ist kein Kühlschrank
Ein Atomkraftwerk ist kein Kühlschrank"
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat die Haltung der SPD zum Atomausstieg bekräftigt: "Wer jetzt zur Kernkraft zurückkehren will, ruft zu Investitionszurückhaltungen in moderne Technologien für saubere Kohle- und Gaskraftwerke auf."
16.07.2008 in Inneres
Sicherheit - Großrazzia am 9. Juli in Deutschland
Noss, Pörksen, Anklam-Trapp:
Wichtiger Erfolg im Kampf gegen das Geschäft mit synthetischen Drogen
„Die Großrazzia am 9. Juli in Deutschland, Österreich und der Schweiz hat einen wichtigen Erfolg im Kampf gegen das illegale Geschäft mit synthetischen Drogen gebracht“, so Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Carsten Pörksen, polizeipolitischer Sprecher. „Die Razzia hat gezeigt, dass die Polizei in Rheinland-Pfalz im Kampf gegen die organisierte Drogenkriminalität hervorragende Arbeit leistet.“
09.07.2008 in Bildung
Realschule plus
Carsten Pörksen:
"Die parlamentarische Sommerpause möchte ich nutzen, um einmal die Schulsituation im Kreis zu beschreiben, die Gegenstand der Schulreform im Land sein wird. Durch die Zusammenführung von Hauptschulen und Realschulen zu "Realschulen plus" und durch die Umwandlung von Regionalschulen ebenfalls in "Realschulen plus" werden im Kreis in folgenden Orten Hauptschulen wegfallen: Bad Kreuznach (2), Ebernburg, Bad Sobernheim und Kirn.
08.07.2008 in Allgemein
Kerb 2008
Auch Montag wieder tolle Stimmung auf der Monzinger Kerb. Selbst kräftiger Regen konnte die Stimmung und Tanzfreude nicht trüben. Das Fest machte wieder einmal deutlich, dass auch die Kerb eine Zukunft hat.
01.07.2008 in Ortsverein
Beschilderung B41
Die Verbesserung der Beschilderung an der B41 ist nun vollzogen. Nach Gesprächen der SPD Monzingen mit der zuständigen Straßenverkehrsbehörde, erfolgte nun die Optimierung der Beschilderung an der B41.
01.07.2008 in Aktuell von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Grosse: Niedrigste Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz seit 1993
"Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz nimmt weiter ab. Mit 5,4 Prozent für den Juni 2008 liegt die Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz auf dem niedrigsten Stand in einem Juni seit 1993", freut sich Marianne Grosse, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Damit ging die Zahl der Arbeitslosen in Rheinland-Pfalz gegenüber dem Juni 2007 um knapp 17.800 Personen zurück. Das entspricht einem Rückgang von 13 Prozent."
29.06.2008 in Bildung
Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD)
Doris Ahnen: Merkel will mit Bildungsrepublik von Problemen ablenken
Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) hält die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Deutschland zu einer Bildungsrepublik zu machen, für unglaubwürdig. Sowohl der Zeitpunkt als auch die Unkonkretheit der Äußerungen machten sie skeptisch, sagte Ahnen im Interview mit dem „vorwärts“. „Vielleicht geht es auch darum, von manchen Problemen in den unionsgeführten Ländern und in der CDU abzulenken."
25.06.2008 in Allgemein
Landesgartenschau
Die Landesgartenschau in Bingen lädt ein:
Für Mitglieder der rheinland-pfälzischen Sportvereine gelten deutlich günstigere Eintrittspreise für den Eintritt in die Landesgartenschau in Bingen.
Die verbilligten Karten sind grundsätzlich für alle Vereinsmitglieder gedacht, egal ob man als Gruppe oder einzeln zur LGS fahren möchte.
19.06.2008 in Ortsverein
Monzingen -Ampelschaltung B41-
- Ortstermin B 41: 14.August 2008
19.06.2008 in Allgemein
10 Parkplätze an der Monzinger Grundschule
Nach der Sitzung des Werksausschusses der VG Bad Sobernheim steht nun fest, dass
für 20000 € an der Monzinger Grundschule 10 Parkplätze befestigt und der Bereich des Toilettengebäudes abgedichtet werden.
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Für Sie im Landtag: Markus Stein
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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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