16.07.2008 in Energie und Umwelt
Ein Atomkraftwerk ist kein Kühlschrank
Ein Atomkraftwerk ist kein Kühlschrank"
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat die Haltung der SPD zum Atomausstieg bekräftigt: "Wer jetzt zur Kernkraft zurückkehren will, ruft zu Investitionszurückhaltungen in moderne Technologien für saubere Kohle- und Gaskraftwerke auf."
16.07.2008 in Inneres
Sicherheit - Großrazzia am 9. Juli in Deutschland
Noss, Pörksen, Anklam-Trapp:
Wichtiger Erfolg im Kampf gegen das Geschäft mit synthetischen Drogen
„Die Großrazzia am 9. Juli in Deutschland, Österreich und der Schweiz hat einen wichtigen Erfolg im Kampf gegen das illegale Geschäft mit synthetischen Drogen gebracht“, so Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Carsten Pörksen, polizeipolitischer Sprecher. „Die Razzia hat gezeigt, dass die Polizei in Rheinland-Pfalz im Kampf gegen die organisierte Drogenkriminalität hervorragende Arbeit leistet.“
09.07.2008 in Bildung
Realschule plus
Carsten Pörksen:
"Die parlamentarische Sommerpause möchte ich nutzen, um einmal die Schulsituation im Kreis zu beschreiben, die Gegenstand der Schulreform im Land sein wird. Durch die Zusammenführung von Hauptschulen und Realschulen zu "Realschulen plus" und durch die Umwandlung von Regionalschulen ebenfalls in "Realschulen plus" werden im Kreis in folgenden Orten Hauptschulen wegfallen: Bad Kreuznach (2), Ebernburg, Bad Sobernheim und Kirn.
08.07.2008 in Allgemein
Kerb 2008
Auch Montag wieder tolle Stimmung auf der Monzinger Kerb. Selbst kräftiger Regen konnte die Stimmung und Tanzfreude nicht trüben. Das Fest machte wieder einmal deutlich, dass auch die Kerb eine Zukunft hat.
01.07.2008 in Ortsverein
Beschilderung B41
Die Verbesserung der Beschilderung an der B41 ist nun vollzogen. Nach Gesprächen der SPD Monzingen mit der zuständigen Straßenverkehrsbehörde, erfolgte nun die Optimierung der Beschilderung an der B41.
01.07.2008 in Aktuell von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Grosse: Niedrigste Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz seit 1993
"Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz nimmt weiter ab. Mit 5,4 Prozent für den Juni 2008 liegt die Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz auf dem niedrigsten Stand in einem Juni seit 1993", freut sich Marianne Grosse, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Damit ging die Zahl der Arbeitslosen in Rheinland-Pfalz gegenüber dem Juni 2007 um knapp 17.800 Personen zurück. Das entspricht einem Rückgang von 13 Prozent."
29.06.2008 in Bildung
Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD)
Doris Ahnen: Merkel will mit Bildungsrepublik von Problemen ablenken
Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) hält die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Deutschland zu einer Bildungsrepublik zu machen, für unglaubwürdig. Sowohl der Zeitpunkt als auch die Unkonkretheit der Äußerungen machten sie skeptisch, sagte Ahnen im Interview mit dem „vorwärts“. „Vielleicht geht es auch darum, von manchen Problemen in den unionsgeführten Ländern und in der CDU abzulenken."
25.06.2008 in Allgemein
Landesgartenschau
Die Landesgartenschau in Bingen lädt ein:
Für Mitglieder der rheinland-pfälzischen Sportvereine gelten deutlich günstigere Eintrittspreise für den Eintritt in die Landesgartenschau in Bingen.
Die verbilligten Karten sind grundsätzlich für alle Vereinsmitglieder gedacht, egal ob man als Gruppe oder einzeln zur LGS fahren möchte.
19.06.2008 in Ortsverein
Monzingen -Ampelschaltung B41-
- Ortstermin B 41: 14.August 2008
19.06.2008 in Allgemein
10 Parkplätze an der Monzinger Grundschule
Nach der Sitzung des Werksausschusses der VG Bad Sobernheim steht nun fest, dass
für 20000 € an der Monzinger Grundschule 10 Parkplätze befestigt und der Bereich des Toilettengebäudes abgedichtet werden.
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Für Sie im Landtag: Markus Stein
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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