22.08.2008 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Als höchst erfreulich wertet Jens Guth, SPD-Landtagsabgeordneter und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr, die auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion von Verkehrsminister Hendrik Hering übermittelten Neuigkeiten zur Forderung nach mehr Zugbegleitern in Nahverkehrszügen. Nach Auskunft von Minister Hering im Verkehrsausschuss des Landtags ist in neueren Verträgen zwischen den SPNV-Zweckverbänden, dem Land und den jeweiligen Eisenbahnunternehmen in den Abendstunden ab 19.00 Uhr die Erfüllung einer Zugbegleiterquote von 100 Prozent vorgesehen.
19.08.2008 in Allgemein von AG60+ im Kreis Altenkirchen
Zu den Überlegungen der Bundesanstalt für Arbeit, Langzeitarbeitslose zur Unterstützung des Pflegepersonals in Heimen zu qualifizieren, sagt Peter W. Dröscher als Vorsitzender der AG 60plus Rheinland-Pfalz:
Es klingt wie ein Patentrezept zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit und gleichzeitig zur Bewältigung der schwierigen Personalsituation in vielen Pflegeheimen: „Langzeitarbeitslose sollen Demenzkranke pflegen.“ Tatsächlich plant die Bundesagentur für Arbeit ein entsprechendes Förderprogramm. Pflegebedürftige Menschen, insbesondere mit Demenzerkrankung, sollen von zusätzlichen Betreuungskräften begleitet werden. Der Erfolg wird von der Qualifizierung und der sozialen Kompetenz der ausgewählten Bewerber/innen abhängen.
15.08.2008 in Kommunales
Auf Initiative des SPD-Ortsvereins Monzingen, fand am 14.08.2008, 14.00 Uhr, ein Ortstermin in Sachen Ampelschaltung B41 und Schließzeiten am Bahnübergang statt. Zu dieser Besprechung waren der Ortsbürgermeister und alle Beigeordneten der Ortsgemeinde und der Vorstand des SPD-Ortsvereins zugegen. Der Ortsvereinsvorsitzende, Norbert Alt, begrüßte die Vertreter der Bahn AG und des Landesbetriebs Mobilität, sowie MdL Peter W. Dröscher und den Landratskandidaten der SPD und 1. Kreisbeigeordneten, Hans Dirk Nies.
15.08.2008 in Landespolitik
Presseberichten zum massenhaften Missbrauch von persönlichen Kontodaten muss nun genau geklärt werden, wer hinter diesem kriminellen Datenklau steckt und wie man in Zukunft Verbraucherinnen und Verbraucher noch besser gegen einen solchen Datenmissbrauch schützen kann“, so Carsten Pörksen, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.
13.08.2008 in Bildung
Neues Schulgesetz bildet moderne Schulstruktur ab“
Zufrieden äußert sich die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion, Ulla Brede-Hoffmann, über den heute vom Ministerrat verabschiedeten Gesetzentwurf zur Änderung der Schulstruktur. „Es ist gut, dass nun der Entwurf für die gesetzliche Grundlage vom Kabinett vorgelegt wurde. Damit können wir die parlamentarischen Beratungen mit allen an der Schule Beteiligten führen und den vorgesehenen Zeitpunkt zugunsten der Schulen und der Schulträger einhalten.“
12.08.2008 in Energie und Umwelt
Das Bundesprogramm zur Sanierung von Gebäuden wird nach Angaben von Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee um 500 Millionen Euro aufgestockt. "Unser CO2-Gebäudesanierungsprogramm ist ein Riesenerfolg, die Nachfrage nach Fördermitteln ist sehr viel höher als ursprünglich angenommen", sagte der Minister am Freitag.
12.08.2008 in Allgemein
Vom 12.08.2008 Quelle: AZ
mp. MONZINGEN Zum Hüttenfest beim Hunsrückverein in Monzingen kommen die Wanderer aus nah und fern immer gerne, denn auf der Hütten ist bekanntlich immer was los. Das war auch beim jüngsten Hüttenfest so. Die Tische und Bänke um die betonierte Tanzfläche herum waren alle besetzt. Halb Monzingen war unterwegs, der Turnverein glänzte gar mit vier Gruppen, die beim Programm mitwirkten.
11.08.2008 in Bildung
Nach einer intensiven Beratung in der SPD-Landtagsfraktion zur Neuordnung der Schulträgerschaft im Zusammenhang mit der Schulstrukturreform erklärten der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartloff und
Bildungsministerin Doris Ahnen:
07.08.2008 in Bildung
Vom 07.08.2008 Quelle: AZ Von Gert Schatto
BAD SOBERNHEIM
Stadt-SPD kritisiert wegen Schul- und Hallenpolitik Verbandsgemeinde-Bürgermeister Kehl. Michael Greiner hat die Schulpolitik der Verbandsgemeinde in den vergangenen Monaten genau beobachtet. "Ist das verantwortliche Politik? - Da sage ich erst mal nein", schimpfte der SPD-Fraktionssprecher im Stadtrat beim politischen Stammtisch im "Bella Italia".
06.08.2008 in Allgemein
Foto AZ: Wolfgang Ziegler, Vom 06.08.2008
Alle helfen Tim und Leon
Erlös aus Sommerfest des TuS fließt komplett auf Spendenkonto
Die Tänze der Kati Kids begeisterten das Publikum, in dem sich zahlreiche Eltern und Großeltern befanden.
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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