SPD Ortsverein Monzingen

Vom 07.08.2008 Quelle: AZ Von Gert Schatto
BAD SOBERNHEIM
Stadt-SPD kritisiert wegen Schul- und Hallenpolitik Verbandsgemeinde-Bürgermeister Kehl. Michael Greiner hat die Schulpolitik der Verbandsgemeinde in den vergangenen Monaten genau beobachtet. "Ist das verantwortliche Politik? - Da sage ich erst mal nein", schimpfte der SPD-Fraktionssprecher im Stadtrat beim politischen Stammtisch im "Bella Italia".

Greiner erinnerte: Vor Monaten habe die SPD im Verbandsgemeinderat nach dem Schulzentrum gefragt, Antwort: "Alles im Griff!". Geld wurde bereit gestellt zur Renovierung des maroden Schulzentrums - "und nun kaufen wir davon Klassencontainer!". Der Sozialdemokrat erinnerte auch daran, dass seit mindestens zehn Jahren Anträge auf Sanierung der Schulhöfe regelmäßig abgeschmettert worden seien.

Der Stadtverbandsvorsitzende Markus Below kritisierte, dass Bürgermeister Rolf Kehl (CDU) bis heute nicht die von ihm längst versprochene offizielle Absage der Aufsichtsbehörde an einen Grundschul-Neubau vorgelegt habe. Reichlich amüsiert kommentierten die Sozialdemokraten die falsche Behauptung des FDP-Sprechers Max Schütt, der Verbandsgemeinderat habe einhellig einem Neubau zugestimmt. Besonders gefallen hat den Genossen dabei Schütts Versuch, sich mit der Erklärung aus seinem Irrtum herauszuwinden, dies sei eben ein "weicher Beschluss" gewesen.

Gleichwohl zeigt das alles Greiner, dass besonders vom Bürgerblock in der Schulpolitik "Spielchen gespielt werden". Zuerst habe man einen Schulneubau nicht gewollt, jetzt, auf öffentlichen Druck, schwenkten Politiker wie Schütt ein und wollten schon immer dafür gewesen sein.

Für Ulrich Grübel wäre der Verzicht auf einen Grundschul-Neubau "der größte Fehler der Verbandsgemeinde für die nächsten 15 Jahre". Der Sozialdemokrat weiß, dass in der Verbandsgemeinde schon immer mehr Kinder zur Schule gingen als zuvor von vermeintlichen Experten vorausgesagt - das Argument, wegen fallender Schülerzahlen sei eine neue Grundschule nicht zu verantworten, ziehe hier also nicht, meinte Grübel. Er berichtete, dass er schon seit seiner Zeit als Grundschul-Elternsprecher für eine neue Schule gekämpft habe, heute sei er Sprecher der Elternschaft am Gymnasium. "Wenn man sich im Rathaus doch nur mit demselben Eifer um die Schulpolitik gekümmert hätte wie um die Sauna!", seufzte da Greiner.

Bei dieser Kritik an Bürgermeister Kehl beließen es die Sozialdemokraten im Bella Italia aber nicht. Für Greiner ist es unglaublich, dass die Sanierung der Dümmler-Halle den Steuerzahler mittlerweile 1,4 Millionen Euro kosten soll. Die SPD habe seinerzeit das Konzept einer neuen Halle für 1,2 Millionen Euro vorgelegt, das sei "aus politischen Gründen" abgelehnt worden. Below erwartet nun von Kehl Antworten über die Kostenexplosion an der Halle. Der Bürgermeister könne sich nicht erst dafür feiern lassen, die Kalkulation eingehalten zu haben, sich dann aber aus der Verantwortung ziehen, wenn mindestens eine Viertelmillion Euro nachgeschoben werden müsse.