09.09.2008 in Bildung
Bad Sobernheim-Schule im Ausschuss
Quelle AZ: Vom 09.09.2008
BAD SOBERNHEIM Das Schulzentrum Münchwiesen wird Thema des Hauptausschusses am 23. September sein, antwortet Bürgermeister Rolf Kehl dem SPD-Fraktionssprecher im Verbandsgemeinderat, Robert Nicolay. Dann will Kehl auch darüber sprechen, wann die von der SPD gewünschte außerplanmäßige Verbandsgemeinderatssitzung sein soll, in der ebenfalls die Zukunft des Schulzentrums Thema sein soll. Die SPD hatte in einem Antrag einen Architektenwettbewerb für das Schulzentrum gefordert, wie er von Bildungsministerin Doris Ahnen bereits vor Monaten angeregt worden war. Ziel sollen ein pädagogisch wie organisatorisch passendes Raumkonzept sowie das Ende aller Provisorien und Sicherheitsmängel und die Trennung von Grund- und Realschule sein. Das Ergebnis des Wettbewerbs wollen die Sozialdemokraten der Alternative einer neuen Grundschule entgegen stellen.
08.09.2008 in Bundespolitik
Brief von Frank-Walter Steinmeier
Berlin, 7. September 2008
Liebe Genossinnen und Genossen!
Kurt Beck hat heute bei der Klausursitzung von Präsidium, geschäftsführendem Fraktionsvorstand, SPD-Bundesministern und –Ministerpräsidenten erklärt, dass er für das Amt des Parteivorsitzenden nicht mehr zur Verfügung steht.
06.09.2008 in Allgemein
GV Sängerlust
MONZINGEN Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung des Gesangsvereins "Sängerlust" stand ein Vorstandswechsel an. Die langjährige Vorsitzende Hella Krämer gab nach fast 35 Jahren ihren Posten als Vorsitzende ab. Doch nicht nur sie beendete die Vorstandsarbeit, generell wurde der Vorstand der Sängerlust stark verjüngt.
05.09.2008 in Ortsverein
Ampelschaltung B41 und Schließzeiten am Bahnübergang
Auf Initiative des SPD-Ortsvereins Monzingen, fand am 14.08.2008, ein Ortstermin in Sachen Ampelschaltung B41 und Schließzeiten am Bahnübergang statt. In einer der nächsten Ratssitzungen, sollen nun die Ergebnisse der Untersuchungen an der Ampelanlage vorgestellt und diskutiert werden. Auch die Vorschläge die vor Ort durch die Teilnehmer gemacht wurden, sollen diskutiert und auf Umsetzbarkeit geprüft werden. Als Gast wird dann auch Herr Lohner, vom Landesbetrieb Mobilität, bei der Ratssitzung zugegen sein. Wir hoffen sehr, dass wenigstens eine kleine Verbesserung der Situation erzielt werden kann. Ihr SPD-Ortsverein !
03.09.2008 in Pressemitteilung von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Klares Votum für Fritz Rudolf Körper
SPD-Delegierte nominieren Körper als ihren Kandidaten für die Bundestagswahl 2009
Fritz Rudolf Körper wird auch 2009 bei der Bundestagswahl im Wahlkreis 202 (Bad Kreuznach-Birkenfeld) für die SPD ins Rennen gehen. Mit einem klaren Votum nominierten gestern Abend die Delegierten im Kirner Gesellschaftshaus den Rehborner Bundestagsabgeordneten als ihren Kandidaten. Körper erhielt 136 der 147 abgegebenen gültigen Stimmen, somit stimmten rund 93 Prozent für Körper. (mmw)
29.08.2008 in Bildung
Schulzentrum Bad Sobernheim
Generalsanierung anerkanntermaßen notwendig – SPD stellt Antrag im VG-Rat
Zu einem runden Tisch zum Thema „Schulsituation in der Verbandgemeinde Bad Sobernheim“ hatte Fritz Rudolf Körper in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der SPD im Landkreis Bad Kreuznach eingeladen.
26.08.2008 in Aktuell von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Steinruck: Gleiche Chancen für Frauen
Die heutige Pressemeldung des Statistischen Bundesamtes zu den Verdienstunterschieden von Frauen und Männern kommentiert die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jutta Steinruck wie folgt:
22.08.2008 in Aktuell von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Geis: Jugendkunstschulen in Rheinland-Pfalz sind Spitze
"Die Jugendkunstschul-Szene des Landes ist lebendig und voller Ideen – wir können stolz darauf sein, eine starke Bewegung der kulturellen Jugendbildung initiiert zu haben", dieses positive Fazit zieht Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, nach dem zweiten Fachgespräch "Jugendkunstschulen", zu dem die Landtagsfraktion am 21. August 2008 ins Abgeordnetenhaus des Landtags eingeladen hatte. Rund 50 engagierte Vertreterinnen und Vertreter von Jugendkunstschulen aus allen Teilen des Landes waren nach Mainz gekommen, um über Aktivitäten im ersten Förderjahr 2008 zu berichten und sich gemeinsam auf das nächste Jahr vorzubereiten.
22.08.2008 in Aktuell von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Sensible Daten aus Strafanstalt in Schifferstadt gefunden: SPD-Landtagsfraktion bittet um Bericht im Rechtsausschuss
Ein Kalender mit sensiblen Daten aus der Jugendstrafanstalt (JSA) Schifferstadt ist nach Medienberichten außerhalb des Gefängnisses gefunden worden. Die SPD-Landtagsfraktion bittet die Landesregierung dazu um Berichterstattung in der nächsten Sitzung des Rechtsausschusses.
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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