01.04.2008 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Grosse: Weiterhin positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt
"Die Lage auf dem Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz entwickelt sich weiterhin positiv. Im März waren 123 504 Menschen im Land ohne Arbeit, das sind rund 5.300 Menschen oder 4,1 % weniger als im Februar 2008. Die Arbeitslosenquote liegt nun bei 6,0 %. Im März 2007 lag sie noch bei 7,1 %", so Marianne Grosse, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
30.03.2008 in Kommunales
B41 - Beschilderung Ortslage von Monzingen
Die Verbesserung der Beschilderung an der B41 ist auf gutem Weg. Nach Gesprächen der SPD Monzingen mit der zuständigen Straßenverkehrsbehörde, wird nun in den nächsten Wochen die Optimierung der Beschilderung erfolgen. Ein deutlicher Hinweis -Ortsmitte Monzingen- wird den Ortsfremden nun unmissverständlich den Weg in unsere schöne Gemeinde zeigen. Ein oft geäusserter Wunsch von Bürgerinnen und Bürgern geht damit in Erfüllung.
27.03.2008 in Gesundheit
Ärztliche Versorgung in Rheinland- Pfalz sichergestellt
„Rheinland- Pfalz verfügt über eine gute, zum Teil sehr gute ärztliche Versorgung. Dies gilt auch für die ambulante Versorgung im ländlichen Raum“, so Marianne Grosse, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD- Landtagsfraktion. „Mit ihren heutigen Forderungen springt die CDU mal wieder auf unangemessen populistische Art und Weise auf ein Thema, das im Grundsatz gar nicht strittig ist:
27.03.2008 in Bildung
Geothermie an der UNI Mainz
Schleicher-Rothmund / Langner: Rheinland-Pfalz baut Vorreiterrolle bei der Erforschung Geothermie aus „Ich begrüße die Einrichtung einer Professur für Geothermie an der Universität Mainz.
26.03.2008 in Allgemein
Steuern für kleine bis mittlere Einkommen senken
Hartloff fordert Steuerentlastung für die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen"
Obwohl die Regierung mit Bundeskanzler Gerhard Schröder die größte Steuersenkung in der Geschichte der Bundesrepublik durchgeführt hat, profitieren die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen hiervon nicht mehr", so Jochen Hartloff, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.
22.03.2008 in Kommunales
Feuerwehren-Fritz R. Körper
Der erste Vorsitzende des Kreisfeuerwehrverbandes Bad Kreuznach, Norbert Jung, teilte dem Rehborner Abgeordneten mit, dass ausgelöste Notrufe in den Bereichen Hochstätten und Hallgarten (Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein- Ebernburg), im Bad Kreuznacher Stadtteil Ippesheim und in Teilen der Verbandsgemeinde Meisenheim bei der Leitstelle in Kaiserslautern landen, statt in der zuständigen Stelle Bad Kreuznach.
20.03.2008 in Kommunales
Parkplätze in der Kirbachstraße
Parkplätze in der Kirbachstraße
In der Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Monzingen am 18.03.2008 wurde u.a. beschlossen, einen Antrag auf Einrichtung von Parkplätzen in der Kirbachstraße bei der Ortsgemeinde Monzingen einzureichen.
20.03.2008 in Sozialpolitik
Rentner unter 65 können jetzt 400 Euro dazuverdienen:
Altersrentner unter 65 dürfen jetzt 400 Euro statt bisher 355 Euro monatlich hinzuverdienen. Rückwirkend zum 1. Januar 2008 hat der Gesetzgeber die Hinzuverdienstgrenze angehoben.
17.03.2008 in Sozialpolitik
Wohngeld-Erhöhung kommt
"Jetzt ist der Weg für eine Erhöhung des Wohngeldes endgültig frei", begrüßte Tiefensee das Ergebnis eines Treffens der Bauminister der Länder. Wohn- und Heizkosten in den letzten Jahren besonders für einkommensschwache Haushalte zu einer zunehmenden Belastung geworden, begründete Tiefensee die Notwendigkeit einer Wohngeld-Erhöhung. "Jetzt", so Tiefensee, "haben wir die Möglichkeit, schnell und effektiv zu helfen".
16.03.2008 in Allgemein
Fußballkreistag in Weinsheim
Körper zu Gast beim Fußballkreistag 2008 in Weinsheim
"Ohne Breite- keine Spitze" - Lotteriemonopol ist gut für den Breitensport"
Kommunalwahl
Für Sie im Landtag: Markus Stein
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WebsoziInfo-News
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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