01.04.2008 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
"Die Lage auf dem Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz entwickelt sich weiterhin positiv. Im März waren 123 504 Menschen im Land ohne Arbeit, das sind rund 5.300 Menschen oder 4,1 % weniger als im Februar 2008. Die Arbeitslosenquote liegt nun bei 6,0 %. Im März 2007 lag sie noch bei 7,1 %", so Marianne Grosse, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
30.03.2008 in Kommunales
Die Verbesserung der Beschilderung an der B41 ist auf gutem Weg. Nach Gesprächen der SPD Monzingen mit der zuständigen Straßenverkehrsbehörde, wird nun in den nächsten Wochen die Optimierung der Beschilderung erfolgen. Ein deutlicher Hinweis -Ortsmitte Monzingen- wird den Ortsfremden nun unmissverständlich den Weg in unsere schöne Gemeinde zeigen. Ein oft geäusserter Wunsch von Bürgerinnen und Bürgern geht damit in Erfüllung.
27.03.2008 in Gesundheit
„Rheinland- Pfalz verfügt über eine gute, zum Teil sehr gute ärztliche Versorgung. Dies gilt auch für die ambulante Versorgung im ländlichen Raum“, so Marianne Grosse, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD- Landtagsfraktion. „Mit ihren heutigen Forderungen springt die CDU mal wieder auf unangemessen populistische Art und Weise auf ein Thema, das im Grundsatz gar nicht strittig ist:
27.03.2008 in Bildung
Schleicher-Rothmund / Langner: Rheinland-Pfalz baut Vorreiterrolle bei der Erforschung Geothermie aus „Ich begrüße die Einrichtung einer Professur für Geothermie an der Universität Mainz.
26.03.2008 in Allgemein
Hartloff fordert Steuerentlastung für die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen"
Obwohl die Regierung mit Bundeskanzler Gerhard Schröder die größte Steuersenkung in der Geschichte der Bundesrepublik durchgeführt hat, profitieren die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen hiervon nicht mehr", so Jochen Hartloff, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.
22.03.2008 in Kommunales
Der erste Vorsitzende des Kreisfeuerwehrverbandes Bad Kreuznach, Norbert Jung, teilte dem Rehborner Abgeordneten mit, dass ausgelöste Notrufe in den Bereichen Hochstätten und Hallgarten (Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein- Ebernburg), im Bad Kreuznacher Stadtteil Ippesheim und in Teilen der Verbandsgemeinde Meisenheim bei der Leitstelle in Kaiserslautern landen, statt in der zuständigen Stelle Bad Kreuznach.
20.03.2008 in Kommunales
Parkplätze in der Kirbachstraße
In der Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Monzingen am 18.03.2008 wurde u.a. beschlossen, einen Antrag auf Einrichtung von Parkplätzen in der Kirbachstraße bei der Ortsgemeinde Monzingen einzureichen.
20.03.2008 in Sozialpolitik
Altersrentner unter 65 dürfen jetzt 400 Euro statt bisher 355 Euro monatlich hinzuverdienen. Rückwirkend zum 1. Januar 2008 hat der Gesetzgeber die Hinzuverdienstgrenze angehoben.
17.03.2008 in Sozialpolitik
"Jetzt ist der Weg für eine Erhöhung des Wohngeldes endgültig frei", begrüßte Tiefensee das Ergebnis eines Treffens der Bauminister der Länder. Wohn- und Heizkosten in den letzten Jahren besonders für einkommensschwache Haushalte zu einer zunehmenden Belastung geworden, begründete Tiefensee die Notwendigkeit einer Wohngeld-Erhöhung. "Jetzt", so Tiefensee, "haben wir die Möglichkeit, schnell und effektiv zu helfen".
16.03.2008 in Allgemein
Körper zu Gast beim Fußballkreistag 2008 in Weinsheim
"Ohne Breite- keine Spitze" - Lotteriemonopol ist gut für den Breitensport"
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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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