16.04.2008 in Allgemein
Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus hat auf seiner Sitzung am 14. April 2008 über die aktuelle Rentendiskussion beraten.
Dazu erklärt der Bundesvorstand der AG SPD 60plus:
Wir wenden uns entschieden gegen Äußerungen von CDU Politikern, die den ‚Krieg der Generationen’ anheizen. Es ist unverantwortlich, die Generationen gegeneinander auszuspielen, unsere Gesellschaft spalten zu wollen.
14.04.2008 in Allgemein
Brief aus Berlin - April 2008
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
rund 20 Millionen Rentner sollen ab Juli eine Rentenerhöhung erhalten. Nach der geltenden Rentenformel hätte die Erhöhung 0,64 Prozent ausgemacht. Sie soll nun 1,1 Prozent für dieses und 2 Prozent für das nächste Jahr betragen. Nach drei Nullrunden und einer überaus geringen Erhöhung im vergangenen Jahr finde ich, dass die Lebensleistung der heutigen Rentner eine solche Erhöhung rechtfertigt.
14.04.2008 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
„Noch immer verdienen Frauen in Deutschland im Durchschnitt rund 22 % weniger als Männer. Damit nimmt Deutschland im europäischen Vergleich den viertletzten Rang ein“, so Jutta Steinruck, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Dabei ist die derzeitige Frauengeneration im erwerbsfähigen Alter die bisher am besten ausgebildete aller Zeiten. Es ist höchste Zeit, dass sich diese Entwicklung auch beim Entgelt widerspiegelt.“
11.04.2008 in Ortsverein
Ergebnisse der letzten SPD-Vorstandssitzung
Die Monzinger SPD-Vertreter im Verbandsgemeinderat wurden aufgefordert, den Fortgang der geplanten Ausbaumaßnahme (Pflasterarbeiten Zufahrt und Parkplatz) hinter der Monzinger Schulturnhalle bei der Verwaltung in Bad Sobernheim zu hinterfragen.
07.04.2008 in Service
Antragsverfahren 2008 in Flurbereinigungsverfahren eröffnet:
Das Antragsverfahren für die Teilnahme an Umstrukturierungsmaßnahmen der Europäischen Union im Weinbau für die Pflanzung in Flurbereinigungen für das Pflanzjahr 2008 wird am 7. April eröffnet und läuft bis zum 28. April 2008.
07.04.2008 in Bildung
4. April 2008
Körper: Berufliches Gymnasium an der BBS Technik Bad Kreuznach sinnvoll - Bildungsministerin Ahnen nennt Voraussetzungen dafür.
Der Rehborner Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper hatte in einem Schreiben an die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen die Schaffung eines Beruflichen Gymnasiums für die Abschlüsse "Gesundheit und Sozialwesen" sowie "Technik" an den Berufsbildenden Schulen in Bad Kreuznach gefordert.
07.04.2008 in Ankündigungen
4. April 2008
Fritz Rudolf Körper gibt die Terminplanung des SPD-Kreisverbands Bad Kreuznach bekannt. Der SPD-Kreisvorsitzende Fritz Rudolf Körper MdB gibt die Terminplanung für 2008 bekannt, die in der letzten Vorstandssitzung des SPD-Kreisverbandes Bad Kreuznach festgelegt wurde.
03.04.2008 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Mohr: Wichtiger Schritt für die bessere Erforschung des Klimawandels getan
03.04.2008 in Allgemein
Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt das heute der Öffentlichkeit vorgestellte Sicherheitskonzept der Landesregierung „P.R.O.: Sicherheit in Rheinland-Pfalz“. Carsten Pörksen, stellvertretender Vorsitzender und polizeipolitischer Sprecher der Fraktion: „Dass wir das erste Land mit einem umfassenden Sicherheitskonzept sind, zeigt die feste Absicht der Landesregierung Kriminalität und ihre Wurzeln konsequent zu bekämpfen.
Der Dreiklang von Prävention, Reaktion und Opferhilfe trägt dazu bei, die Sicherheitslage in unserem Land weiterhin auf höchstem Niveau zu halten.
02.04.2008 in Allgemein
Körper fordert weiterhin Änderung des Telekommunikationsgesetzes zur Verbesserung DSL-Versorgung - "Gemeinsamer Antrag der Koalition geht in diese Richtung" - Info-Veranstaltung hierzu in Berlin
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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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