16.04.2008 in Allgemein

SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus

 

Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus hat auf seiner Sitzung am 14. April 2008 über die aktuelle Rentendiskussion beraten.
Dazu erklärt der Bundesvorstand der AG SPD 60plus:
Wir wenden uns entschieden gegen Äußerungen von CDU Politikern, die den ‚Krieg der Generationen’ anheizen. Es ist unverantwortlich, die Generationen gegeneinander auszuspielen, unsere Gesellschaft spalten zu wollen.

14.04.2008 in Allgemein

Rentenerhöhung

 

Brief aus Berlin - April 2008
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
rund 20 Millionen Rentner sollen ab Juli eine Rentenerhöhung erhalten. Nach der geltenden Rentenformel hätte die Erhöhung 0,64 Prozent ausgemacht. Sie soll nun 1,1 Prozent für dieses und 2 Prozent für das nächste Jahr betragen. Nach drei Nullrunden und einer überaus geringen Erhöhung im vergangenen Jahr finde ich, dass die Lebensleistung der heutigen Rentner eine solche Erhöhung rechtfertigt.

14.04.2008 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Erster Equal Pay Day in Deutschland am 15. April 2008 - Steinruck: Mehr Lohngerechtigkeit für Frauen

 

„Noch immer verdienen Frauen in Deutschland im Durchschnitt rund 22 % weniger als Männer. Damit nimmt Deutschland im europäischen Vergleich den viertletzten Rang ein“, so Jutta Steinruck, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Dabei ist die derzeitige Frauengeneration im erwerbsfähigen Alter die bisher am besten ausgebildete aller Zeiten. Es ist höchste Zeit, dass sich diese Entwicklung auch beim Entgelt widerspiegelt.“

11.04.2008 in Ortsverein

Sitzung SPD Monzingen

 

Ergebnisse der letzten SPD-Vorstandssitzung

Die Monzinger SPD-Vertreter im Verbandsgemeinderat wurden aufgefordert, den Fortgang der geplanten Ausbaumaßnahme (Pflasterarbeiten Zufahrt und Parkplatz) hinter der Monzinger Schulturnhalle bei der Verwaltung in Bad Sobernheim zu hinterfragen.

07.04.2008 in Service

Wirtschaftspolitik Weinbau

 

Antragsverfahren 2008 in Flurbereinigungsverfahren eröffnet:
Das Antragsverfahren für die Teilnahme an Umstrukturierungsmaßnahmen der Europäischen Union im Weinbau für die Pflanzung in Flurbereinigungen für das Pflanzjahr 2008 wird am 7. April eröffnet und läuft bis zum 28. April 2008.

07.04.2008 in Bildung

Berufliches Gymnasium an der BBS Technik Bad Kreuznach

 

4. April 2008
Körper: Berufliches Gymnasium an der BBS Technik Bad Kreuznach sinnvoll - Bildungsministerin Ahnen nennt Voraussetzungen dafür.
Der Rehborner Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper hatte in einem Schreiben an die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen die Schaffung eines Beruflichen Gymnasiums für die Abschlüsse "Gesundheit und Sozialwesen" sowie "Technik" an den Berufsbildenden Schulen in Bad Kreuznach gefordert.

07.04.2008 in Ankündigungen

Terminplanung SPD-Kreisverband

 

4. April 2008
Fritz Rudolf Körper gibt die Terminplanung des SPD-Kreisverbands Bad Kreuznach bekannt. Der SPD-Kreisvorsitzende Fritz Rudolf Körper MdB gibt die Terminplanung für 2008 bekannt, die in der letzten Vorstandssitzung des SPD-Kreisverbandes Bad Kreuznach festgelegt wurde.

03.04.2008 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion

 

Mohr: Wichtiger Schritt für die bessere Erforschung des Klimawandels getan

03.04.2008 in Allgemein

Sicherheitskonzept der SPD-Landesregierung

 

Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt das heute der Öffentlichkeit vorgestellte Sicherheitskonzept der Landesregierung „P.R.O.: Sicherheit in Rheinland-Pfalz“. Carsten Pörksen, stellvertretender Vorsitzender und polizeipolitischer Sprecher der Fraktion: „Dass wir das erste Land mit einem umfassenden Sicherheitskonzept sind, zeigt die feste Absicht der Landesregierung Kriminalität und ihre Wurzeln konsequent zu bekämpfen.
Der Dreiklang von Prävention, Reaktion und Opferhilfe trägt dazu bei, die Sicherheitslage in unserem Land weiterhin auf höchstem Niveau zu halten.

02.04.2008 in Allgemein

Internet - Verbesserung der DSL-Versorgung

 

Körper fordert weiterhin Änderung des Telekommunikationsgesetzes zur Verbesserung DSL-Versorgung - "Gemeinsamer Antrag der Koalition geht in diese Richtung" - Info-Veranstaltung hierzu in Berlin

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WebsoziInfo-News

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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