Internet - Verbesserung der DSL-Versorgung

Veröffentlicht am 02.04.2008 in Allgemein

Körper fordert weiterhin Änderung des Telekommunikationsgesetzes zur Verbesserung DSL-Versorgung - "Gemeinsamer Antrag der Koalition geht in diese Richtung" - Info-Veranstaltung hierzu in Berlin

Körper fordert weiterhin eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) zur Lösung der Probleme bei der Breitbandversorgung im ländlichen Raum. Deshalb setzt er sich für die gesetzliche Verpflichtung ein, dass die TK-Anbieter einen flächendeckenden Breitbandzugang als verbindlichen Universaldienst anbieten müssen. Obwohl dies der zuständige Wirtschaftsminister Michael Glos anfangs des Jahres in seinem Schreiben an Körper angelehnt hatte, sieht der Rehborner Abgeordnete "jetzt Bewegung in dieser Angelegenheit". Denn in dem gemeinsamen Antrag "Breitbandversorgung in ländlichen schnell verbessern" setzt sich die Koalition unter bestimmten Voraussetzungen für eine Änderung der EU-Universaldienstrichtlinie ein. Den EU-Mitgliedsstaaten soll, so Körper, die Option eröffnet werden, den Breitband-Internetanschluss als Universaldienst festzulegen, falls ein flächendeckende Versorgung nur so reicht werden kann. "Ich sehe meine Forderung bestätigt, betont Körper. Gleichzeitig ist es richtig, dass auf Bundes- und Länderebene Förderprogrammeinitiiert werden, um eine schnelle Lösung des Problems zu erreichen, so Körper. Außerdem müssen auch alle anderen technischen Möglichkeiten zur Versorgung der ländlichen Räume auf Ihre Machbarkeit und Zweckmäßigkeit geprüft werden, was auch ein Teil des Koalitionsantrages sei.

Körper weist auch auf eine Informationsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion zu dem Thema Breitbandversorgung hin, die am Mittwoch, 23.4.2008, im SPD-Fraktionssaal im Berliner Reichstagsgebäude stattfindet. Neben den Aktivitäten der Bundesregierung zum Breitbandausbau sollen auch die technischen Alternativen zu DSL erläutert werden. Zudem werden Experten zur Verfügung stehen, die konkrete Hilfestellungen für betroffene Gemeinden geben können. Interessierte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister können sich zu der Veranstaltung im Wahlkreisbüro von Fritz Rudolf Körper (Tel. 0675 932412) bis zum 17. April anmelden.

Schnelle Zugangsmöglichkeiten zum Internet sind nicht nur für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region von Bedeutung, sondern sind auch Voraussetzung dafür, einer sozialer Spaltung zu begegnen und Chancengleichheit zu schaffen", so Körper.

 
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