06.10.2011 in Kommunales
Denis Alt referierte zum Kommunalen Entschuldungsfonds
SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat befasste sich mit dem Thema „Kommunaler Entschuldungsfonds“ des Landes - Diplom-Volkswirt Denis Alt, Fraktionsvorsitzender der SPD im VG-Rat Bad Sobernheim, Referent in der Grundsatzgruppe des Ministeriums der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz referierte bei Sozialdemokraten.
20.09.2011 in Landespolitik
SPD für einen gesetzlichen Mindestlohn - CDU lehnt ab
Mit den Stimmen von SPD und Grünen hat der Landtag sich am Donnerstag für einen gesetzlichen Mindestlohn ausgesprochen. Leider hat die CDU die Chance vertan, ein Zeichen gegen systematische Ausbeutung zu setzen - obwohl wir ihr mehrmals entgegengekommen sind, um einen gemeinsamen Beschluss zu erreichen.
15.09.2011 in Allgemein
SPD-Fraktion/DGB/SPD Gemeinsam für gesetzlichen Mindestlohn
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, der Vorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz, Dietmar Muscheid, und der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, rufen gemeinsam zu einer Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland auf:
31.08.2011 in Allgemein
25 Jahre Förderverein Kindergarten
Förderverein des Gemeinde-Kindergartens Monzingen feiert! Am 04. September 2011, ab 11.00 Uhr, feiert der Förderverein Kindergarten Monzingen sein 25-jähriges Jubiläum. Das Team um Nadine Hamann hat hierzu ein tolles Programm zusammengestellt. Das Programm!
31.08.2011 in Ortsverein
Monzinger SPD setzt Tradition mit dem 29. Sommerfest fort.
Nachdem im vergangenen Jahr der angestammte Termin für das Sommerfest der Einweihung des Kirchplatzes zur Verfügung gestellt worden war, fand in diesem Jahr nun das 29. SPD-Sommerfest wieder im Kaisergarten statt.
Etwas verhaltener als sonst war der Start bei Frühschoppen und Mittagstisch. Zu Kaffee, Kuchen und Dämmerschoppen fanden dann aber doch noch viele Gäste aus Monzingen und den Nachbargemeinden den Weg in den Kaisergarten.
23.08.2011 in Allgemein
100 Tage ist die rheinland-pfälzische Oppositionsführerin Julia Klöckner nun im Amt
Dazu erklärt SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer:„100 Tage Julia Klöckner, das sind: 100 Tage ungeklärte Sachfragen:
22.08.2011 in Ortsverein
SPD-Sommerfest in Monzingen
Am 28.08.2011, ab 11.30 Uhr, feiert der SPD-Ortsverein Monzingen sein traditionelles Sommerfest. Alle Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen. Das Programm!
15.08.2011 in Landespolitik
SPD setzt Justizstrukturreform auf die Tagesordnung der nächsten Plenarsitzung
Die SPD-Landtagsfraktion hat zum Thema „Justizreform in Rheinland-Pfalz gemeinsam gestalten“ eine Aktuelle Stunde für die Plenarsitzung am kommenden Mittwoch, 17. August, beantragt.
25.07.2011 in Gesundheit
Dröscher: Gegen höhere Eigenbeteiligung der Patienten im Gesundheitswesen
22.07.2011
Kathrin Anklam-Trapp, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Peter Wilhelm Dröscher, Mitglied im Gesundheits- und Sozialausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages, äußern sich zur Antwort auf ihre kleine Anfrage zu möglichen höheren Eigenbeteiligungen für die Patientinnen und Patienten:
28.06.2011 in Allgemein
Schweitzer: Bundes- CDU will rheinland- pfälzisches Schulsystem
Der Bundesvorstand der CDU hat heute einen Antrag zur Abkehr vom dreigliedrigen Schulsystem verabschiedet und befürwortet ein zwei- Wege- Modell aus Gymnasium und Oberschule. Die Oberschule soll durch die Zusammenführung von Hauptschulen mit Realschulen entstehen.
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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