06.10.2011 in Kommunales
Denis Alt referierte zum Kommunalen Entschuldungsfonds
SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat befasste sich mit dem Thema „Kommunaler Entschuldungsfonds“ des Landes - Diplom-Volkswirt Denis Alt, Fraktionsvorsitzender der SPD im VG-Rat Bad Sobernheim, Referent in der Grundsatzgruppe des Ministeriums der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz referierte bei Sozialdemokraten.
20.09.2011 in Landespolitik
SPD für einen gesetzlichen Mindestlohn - CDU lehnt ab
Mit den Stimmen von SPD und Grünen hat der Landtag sich am Donnerstag für einen gesetzlichen Mindestlohn ausgesprochen. Leider hat die CDU die Chance vertan, ein Zeichen gegen systematische Ausbeutung zu setzen - obwohl wir ihr mehrmals entgegengekommen sind, um einen gemeinsamen Beschluss zu erreichen.
15.09.2011 in Allgemein
SPD-Fraktion/DGB/SPD Gemeinsam für gesetzlichen Mindestlohn
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, der Vorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz, Dietmar Muscheid, und der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, rufen gemeinsam zu einer Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland auf:
31.08.2011 in Allgemein
25 Jahre Förderverein Kindergarten
Förderverein des Gemeinde-Kindergartens Monzingen feiert! Am 04. September 2011, ab 11.00 Uhr, feiert der Förderverein Kindergarten Monzingen sein 25-jähriges Jubiläum. Das Team um Nadine Hamann hat hierzu ein tolles Programm zusammengestellt. Das Programm!
31.08.2011 in Ortsverein
Monzinger SPD setzt Tradition mit dem 29. Sommerfest fort.
Nachdem im vergangenen Jahr der angestammte Termin für das Sommerfest der Einweihung des Kirchplatzes zur Verfügung gestellt worden war, fand in diesem Jahr nun das 29. SPD-Sommerfest wieder im Kaisergarten statt.
Etwas verhaltener als sonst war der Start bei Frühschoppen und Mittagstisch. Zu Kaffee, Kuchen und Dämmerschoppen fanden dann aber doch noch viele Gäste aus Monzingen und den Nachbargemeinden den Weg in den Kaisergarten.
23.08.2011 in Allgemein
100 Tage ist die rheinland-pfälzische Oppositionsführerin Julia Klöckner nun im Amt
Dazu erklärt SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer:„100 Tage Julia Klöckner, das sind: 100 Tage ungeklärte Sachfragen:
22.08.2011 in Ortsverein
SPD-Sommerfest in Monzingen
Am 28.08.2011, ab 11.30 Uhr, feiert der SPD-Ortsverein Monzingen sein traditionelles Sommerfest. Alle Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen. Das Programm!
15.08.2011 in Landespolitik
SPD setzt Justizstrukturreform auf die Tagesordnung der nächsten Plenarsitzung
Die SPD-Landtagsfraktion hat zum Thema „Justizreform in Rheinland-Pfalz gemeinsam gestalten“ eine Aktuelle Stunde für die Plenarsitzung am kommenden Mittwoch, 17. August, beantragt.
25.07.2011 in Gesundheit
Dröscher: Gegen höhere Eigenbeteiligung der Patienten im Gesundheitswesen
22.07.2011
Kathrin Anklam-Trapp, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Peter Wilhelm Dröscher, Mitglied im Gesundheits- und Sozialausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages, äußern sich zur Antwort auf ihre kleine Anfrage zu möglichen höheren Eigenbeteiligungen für die Patientinnen und Patienten:
28.06.2011 in Allgemein
Schweitzer: Bundes- CDU will rheinland- pfälzisches Schulsystem
Der Bundesvorstand der CDU hat heute einen Antrag zur Abkehr vom dreigliedrigen Schulsystem verabschiedet und befürwortet ein zwei- Wege- Modell aus Gymnasium und Oberschule. Die Oberschule soll durch die Zusammenführung von Hauptschulen mit Realschulen entstehen.
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25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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