25.01.2012 in Allgemein
Wir sind das Land des Mittelstandes
Unternehmer, Kommunalpolitiker, Vertreter der Handwerkskammern, Gewerkschafter – rund 200 Gäste waren am Montagabend ins Kurfürstliche Schloss in Mainz gekommen, um am ersten "Forum Wirtschaft" der rheinland-pfälzischen SPD teilzunehmen. Die Idee dahinter:
20.01.2012 in Allgemein
Schweitzer: Frau Klöckner ist und bleibt eine „Schönwetter-Politikerin“
Zur Verweigerungshaltung der rheinland-pfälzischen CDU-Chefin Julia Klöckner, sich zu den Geschehnissen um Bundespräsident Christian Wulff öffentlich zu äußern, erklärt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer:„Frau Klöckner ist und bleibt eine ‚Schönwetter-Politikerin‘.
11.01.2012 in Bildung
Entlastung der Eltern von Kosten
Schulbücher, Mittagessen, Schülerbeförderung: Gebührenfreie Kindergärten, Schulen und das gebührenfreie Erststudium sind Grundvoraussetzung, um den Zugang zu Bildung unabhängig von der finanziellen Leistungsstärke zu gewährleisten.
21.12.2011 in Ortsverein
Weihnachten
Wir wünschen Ihnen Frohe Weihnachten und alles Gute für 2013!
Auch im neuen Jahr stehen wir Ihnen gerne für Ihre Anliegen, Fragen und Anregungen zur Verfügung.
Ihr SPD Ortsverein Monzingen
Klaus Stein, Vorsitzender
20.12.2011 in Pressemitteilung
Landkreis Bad Kreuznach profitiert von Härtefallregelung
Durch die Novellierung des Gesetzes von Regelbedarfen im Rahmen der Hartz IV- Gesetzgebung ist die Verpflichtung der Länder weggefallen, Kompensationsmittel an die Kommunen weiterzuzahlen. Dabei handelt es sich in Rheinland- Pfalz um einen Betrag von 20 Millionen Euro", erklärte der SPD- Landtagsabgeordnete Carsten Pörksen zur Diskussion über die Wohngeldentlastungszahlungen.
14.11.2011 in Ortsverein
Herbstfest der Monzinger Sozialdemokraten
Zum SPD-Herbstfest, am Freitag, dem 18.11.2011, 19.00 Uhr, im ev. Gemeindesaal Monzingen, lädt der SPD-Ortsverein Monzingen ein. Alle SPD-Mitglieder mit Partner/ Partnerin, unabhängig von welchem Ortsverein, und eure Gäste, sind hierzu herzlich eingeladen.
05.11.2011 in Allgemein
Schweitzer: CDU will Dumpinglohnregionen einführen
Aktuellen Meldungen zufolge will die rheinland- pfälzische CDU im Zuge der Mindestlohn- Diskussion neben branchenspezifischen sogenannten Lohnuntergrenzen auch eine Unterscheidung nach Regionen einführen. Weitere Infos zum Mindestlohn- Wirrwarr der CDU liefert Frau Klöckner in der jüngsten Folge von „Anne Will“, in der sie zu Gast war. Vorab sei gewarnt: Selbst der Koalitionspartner blickt nicht mehr durch. Zitat Christian Linder, FDP, zu Julia Klöckner: ‚Sie können ihr eigenes Konzept nicht erklären‘.“ Hier ein Kommentar!
03.11.2011 in Aktuell
SPD begrüßt Merkels 180-Grad-Kehrtwende
Jahrelang haben CDU/CSU und FDP Mindestlöhne in Deutschland bekämpft und sind deshalb mitverantwortlich für den wachsenden Niedriglohnsektor. Jetzt scheint zumindest die Bundeskanzlerin bereit, dem Druck nachzugeben und eine Lohnuntergrenze auf dem CDU-Bundesparteitag im November beschließen zu lassen. Mindestlohnflugblatt der SPD
29.10.2011 in Aktuell
SPD bei 32 Prozent Zustimmung
Im aktuellen Deutschlandtrend des ARD-Morgenmagazins kommen die Sozialdemokraten auf 32 Prozent. Das ist ein Plus von 2 Prozentpunkten im Vergleich zum Monatsbeginn.
18.10.2011 in Bundespolitik
Politischer Bericht
DR. FRANK-WALTER STEINMEIER
Politischer Bericht für die Sitzung der Bundestagsfraktion
am 18. Oktober 2011
I. Zur Lage
Liebe Genossinnen und Genossen,
die weltweiten Proteste vom vergangenen Wochenende sind ein weiteres Zeichen, dass wir in der Finanzmarktkrise eine andere Politik brauchen. Vor drei Jahren haben wir gesagt:
Kommunalwahl
Für Sie im Landtag: Markus Stein
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WebsoziInfo-News
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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