25.01.2012 in Allgemein
Wir sind das Land des Mittelstandes
Unternehmer, Kommunalpolitiker, Vertreter der Handwerkskammern, Gewerkschafter – rund 200 Gäste waren am Montagabend ins Kurfürstliche Schloss in Mainz gekommen, um am ersten "Forum Wirtschaft" der rheinland-pfälzischen SPD teilzunehmen. Die Idee dahinter:
20.01.2012 in Allgemein
Schweitzer: Frau Klöckner ist und bleibt eine „Schönwetter-Politikerin“
Zur Verweigerungshaltung der rheinland-pfälzischen CDU-Chefin Julia Klöckner, sich zu den Geschehnissen um Bundespräsident Christian Wulff öffentlich zu äußern, erklärt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer:„Frau Klöckner ist und bleibt eine ‚Schönwetter-Politikerin‘.
11.01.2012 in Bildung
Entlastung der Eltern von Kosten
Schulbücher, Mittagessen, Schülerbeförderung: Gebührenfreie Kindergärten, Schulen und das gebührenfreie Erststudium sind Grundvoraussetzung, um den Zugang zu Bildung unabhängig von der finanziellen Leistungsstärke zu gewährleisten.
21.12.2011 in Ortsverein
Weihnachten
Wir wünschen Ihnen Frohe Weihnachten und alles Gute für 2013!
Auch im neuen Jahr stehen wir Ihnen gerne für Ihre Anliegen, Fragen und Anregungen zur Verfügung.
Ihr SPD Ortsverein Monzingen
Klaus Stein, Vorsitzender
20.12.2011 in Pressemitteilung
Landkreis Bad Kreuznach profitiert von Härtefallregelung
Durch die Novellierung des Gesetzes von Regelbedarfen im Rahmen der Hartz IV- Gesetzgebung ist die Verpflichtung der Länder weggefallen, Kompensationsmittel an die Kommunen weiterzuzahlen. Dabei handelt es sich in Rheinland- Pfalz um einen Betrag von 20 Millionen Euro", erklärte der SPD- Landtagsabgeordnete Carsten Pörksen zur Diskussion über die Wohngeldentlastungszahlungen.
14.11.2011 in Ortsverein
Herbstfest der Monzinger Sozialdemokraten
Zum SPD-Herbstfest, am Freitag, dem 18.11.2011, 19.00 Uhr, im ev. Gemeindesaal Monzingen, lädt der SPD-Ortsverein Monzingen ein. Alle SPD-Mitglieder mit Partner/ Partnerin, unabhängig von welchem Ortsverein, und eure Gäste, sind hierzu herzlich eingeladen.
05.11.2011 in Allgemein
Schweitzer: CDU will Dumpinglohnregionen einführen
Aktuellen Meldungen zufolge will die rheinland- pfälzische CDU im Zuge der Mindestlohn- Diskussion neben branchenspezifischen sogenannten Lohnuntergrenzen auch eine Unterscheidung nach Regionen einführen. Weitere Infos zum Mindestlohn- Wirrwarr der CDU liefert Frau Klöckner in der jüngsten Folge von „Anne Will“, in der sie zu Gast war. Vorab sei gewarnt: Selbst der Koalitionspartner blickt nicht mehr durch. Zitat Christian Linder, FDP, zu Julia Klöckner: ‚Sie können ihr eigenes Konzept nicht erklären‘.“ Hier ein Kommentar!
03.11.2011 in Aktuell
SPD begrüßt Merkels 180-Grad-Kehrtwende
Jahrelang haben CDU/CSU und FDP Mindestlöhne in Deutschland bekämpft und sind deshalb mitverantwortlich für den wachsenden Niedriglohnsektor. Jetzt scheint zumindest die Bundeskanzlerin bereit, dem Druck nachzugeben und eine Lohnuntergrenze auf dem CDU-Bundesparteitag im November beschließen zu lassen. Mindestlohnflugblatt der SPD
29.10.2011 in Aktuell
SPD bei 32 Prozent Zustimmung
Im aktuellen Deutschlandtrend des ARD-Morgenmagazins kommen die Sozialdemokraten auf 32 Prozent. Das ist ein Plus von 2 Prozentpunkten im Vergleich zum Monatsbeginn.
18.10.2011 in Bundespolitik
Politischer Bericht
DR. FRANK-WALTER STEINMEIER
Politischer Bericht für die Sitzung der Bundestagsfraktion
am 18. Oktober 2011
I. Zur Lage
Liebe Genossinnen und Genossen,
die weltweiten Proteste vom vergangenen Wochenende sind ein weiteres Zeichen, dass wir in der Finanzmarktkrise eine andere Politik brauchen. Vor drei Jahren haben wir gesagt:
Kommunalwahl
Für Sie im Landtag: Markus Stein
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Aktuelle-Artikel
Aktuelle-Artikel
WebsoziInfo-News
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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