05.01.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Grosse: Rheinland-pfälzischer Arbeitsmarkt 2009 in der Wirtschaftskrise stabil
„Der rheinland-pfälzische Arbeitsmarkt hat sich trotz der Wirtschaftskrise im vergangenen Jahr stabil gezeigt“, so Marianne Grosse, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Die Arbeitslosenquote ist im Dezember vor allem saisonal bedingt leicht von 5,6 % auf 5,7 % gestiegen.“ Insgesamt sei die Entwicklung auf dem rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt jedoch stabiler verlaufen und die Arbeitslosigkeit schwächer gestiegen, als man zu Beginn des Jahres 2009 zunächst habe erwarten müssen.
02.01.2010 in Allgemein
AZ Rückblick ins Jahr 2009
BAD SOBERNHEIM (pb). Vom 02.01.2010
Wahlwiederholung und die Sache mit dem Staaren
In Monzingen bekamen Dorfpolitiker nach der Kommunalwahl ganz seltsame E-Mails, so genannte Schmäh- oder Schmuddelmails. Wer hat sie verfasst und über das Internet versandt? Norbert Alt, der für die SPD als Bürgermeisterkandidat angetreten war, war Zielscheibe der Mails.
30.12.2009 in Stadtverband
SPD lädt ein
SPD-NEUJAHRSEMPFANG IN BAD SOBERNHEIM
Zum traditionellen Neujahrsempfang lädt der SPD-Stadtverband
Bad Sobernheim am Sonntag, 3. Januar, um 11.30 Uhr in das
Rathaus, großer Sitzungssaal, ein. Alle Menschen aus der Verbandsgemeinde sind dazu herzlich eingeladen.
30.12.2009 in Kommunales
Notärztlicher Bereitschaftsdienst
Vom 30.12.2009 BAD SOBERNHEIM (ttt).
Der Verbandsgemeinderat fordert, den ärztlichen Bereitschaftsdienst in der Verbandsgemeinde "so zu organisieren, dass sich die bisher erbrachten Leistungen nicht verschlechtern und dem Willen der Bürger nach wohnortnaher Betreuung unter Berücksichtigung der Verkehrsanbindung Rechnung getragen wird", heißt es in einer einstimmig verabschiedeten Resolution. Der Verbandsgemeinderat empfindet es als "äußerst bedauerlich", dass die Kassenärztliche Vereinigung (KV) weder die Bürger noch die Bürgermeister über das Vorhaben, den Bereitschaftsdienst nach Meisenheim zu verlagern, informierte.
29.12.2009 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Zum Streit in der CDU erklärt die SPD-Generalsekretärin Heike Raab:
„Von Weihnachtsfrieden keine Spur. Bei der rheinland-pfälzischen CDU brennt es lichterloh. Der Bauer aus der Eifel poltert über die Medien gegen die CDU-Führungsspitze und erklärt über die Öffentlichkeit seinen Parteifreunden, warum er sein Mandat nicht abgibt. Der CDU-Parteivorsitzende taucht hilflos ab. Seine Stellvertreterin predigt im Mainzer Dom über „Neuen Wein in neuen Schläuchen“ und schweigt zum Streit in ihrer Partei.
24.12.2009 in Pressemitteilung von Jusos Bad Kreuznach
Politik muss nicht trocken sein!
KIRN. Die Jusos Kirn-Meisenheim-Bad Sobernheim verbanden ihr Mitgliedertreffen am vergangenen Samstagabend mit einer geselligen Weihnachtsfeier.
„Unsere regelmäßigen Treffen sollen den Jugendlichen zeigen, dass politische Jugendor-ganisationen keinesfalls nur in Wahlkampfzeiten im Einsatz sind. Im Gegenteil, der Schwerpunkt der inhaltlichen Arbeit, die wir heute geplant haben, richtet sich an die kon-krete Alltagssituation von Jugendlichen und jungen Erwachsenen, egal ob sie sich noch in der Schule, in der Ausbildung oder schon im Berufsleben befinden“, kommentiert Eva-Maria Conrad aus der Verbandsgemeinde Meisenheim die Veranstaltung.
21.12.2009 in Kommunales
Kreistagsfraktion lehnt Umlagenerhöhung ab
In ihrer Sitzung zur Vorbereitung der Etatsitzung des Kreistages am 21.12.2009 hat die SPD-Kreistagsfraktion die vom Landrat Diel vorgeschlagene Kreisumlagenerhöhung um 2,88 Punkte einstimmig abgelehnt“ erklärte der Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen nach der Sitzung.
18.12.2009 in Kommunales
Resolution gegen Notdienstregelung
Die Proteste gegen die von der Kassenärztlichen Vereinigung angeordnete Verlegung der ärztlichen Bereitschaftsdienste an das Meisenheimer Krankenhaus weiten sich aus. Aktionen von Stadt- und Verbandsgemeinderat sind zu erwarten, Ärzte aus den Bereitschaftsbezirken haben einen Anwalt eingeschaltet, in der Bevölkerung herrscht Empörung.
16.12.2009 in Kommunales
Beibehaltung der ärztlichen Notfallbereitschaft
In einer gemeinsamen Stellungnahme und Willensbekundung aller Ratsmitglieder, der Beigeordneten und des Bürgermeisters der Ortsgemeinde Monzingen, sprechen sich diese gegen eine Umorganisation der hausärztlichen Notfallbereitschaft in den Raum Meisenheim aus. Dies wurde in der Ortsgemeinderatssitzung vom 15.12.2009 einmütig so erklärt.
14.12.2009 in Allgemein
Wo ist die Spitzenkandidatin??
Lewentz: "Findet Frau Klöckner die landespolitische Bühne nicht!?"
Schon wieder ist eine landespolitisch bedeutsame Woche in Mainz ohne Julia Klöckner vergangen. "Eine so abwesende CDU-Spitzenkandidatin hat man auf der politischen Landesbühne noch nie erlebt", so der Vorsitzende des Parteirates der rheinland-pfälzischen SPD Roger Lewentz.
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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