22.01.2010 in Ortsverein
Arbeitssitzung der Ratsfraktion und des Vorstands:
Zum Auftakt konnte der Schriftführer der Monzinger Sozialdemokraten, Klaus Stein, acht Genossinnen und Genossen vorstellen, die im vergangenen Jahr den Weg in die SPD gefunden haben. Viele dieser Neumitglieder sind bereits in die Arbeit der Ratsfraktion und auch in die SPD-Vorstandsarbeit eingebunden.
21.01.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Zur heute von Bildungsministerin Doris Ahnen bekannt gegebenen Vereinbarung zwischen Land und kommunalen Spitzenverbänden bezüglich der Beitragsfreiheit für zweijährige Kinder in Kinderkrippen erklären die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Heike Raab und die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Ulla Brede-Hoffmann:
„Wir begrüßen außerordentlich, dass die Landesregierung zur Erreichung dieses Ziels bereits im November aktiv auf die kommunalen Spitzenverbände zuging, um sich auf diese Lösung zu einigen.
18.01.2010 in Ortsverein
Auf Einladung der Monzinger Sozialdemokraten besucht der SPD-Landtagsabgeordnete Peter W. Dröscher, am Freitag, 22.01.2010, 13.30 Uhr, den Monzinger Kindergarten. Nach Abschluss der energetischen Sanierungsmaßnahmen und vor Einführung der Kindertagesstätte, ab 01.02.2010, informiert sich MdL Dröscher dann vor Ort.
13.01.2010 in Kommunales
"Die Entscheidung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Rheinland-Pfalz, die Notdienstbereiche an der Nahe umzustrukturieren, ist in den betroffenen Gemeinden auf entschiedenen Widerstand gestoßen. Die Bürger wehren sich mit Resolutionen, Presseerklärungen und Unterschriftenaktionen gegen die Verfügung, den Raum Bad Sobernheim an die Bereitschaftsdienstzentrale in Meisenheim anzubinden.
12.01.2010 in Ortsverein
Am Freitag, 15.Januar, findet um 20 Uhr im Restaurant der Festhalle eine Vorstandssitzung sowie eine Fraktionssitzung der SPD, Ortsverein Monzingen, statt. Die Vorhaben in 2010 werden
besprochen, neue Mitglieder vorgestellt und Vorbereitungen für die Mitglieder-Versammlung getroffen.
11.01.2010 in Bundespolitik
Die deutschen Städte und Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Sie erwarten einen Fehlbetrag von zwölf Milliarden Euro – jährlich. Schon werden in den ersten Städten Grundschulen geschlossen, die Straßenbeleuchtung reduziert und das Wasser in öffentlichen Bädern weniger geheizt. Ursachen sind die Folgen der Wirtschaftskrise. Und die Steuerpolitik von Schwarz-Gelb.
07.01.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion: "Zwischen dem, was der Fraktionsvorsitzende der CDU Christian Baldauf gestern als Einigung zwischen der Fraktion und Billen erreicht zu haben glaubte und verkündete und dem, was Billen selbst nun heute verlauten lässt, liegen Welten. Gestern hieß es noch „Billen arbeitet nicht mehr für uns“, heute verkündet Billen, dass es für ihn bei seiner Arbeit für die CDU und im Landtag keine Einschränkung gebe. Im Übrigen gibt es, juristisch gesehen, eine ruhende Mitgliedschaft nicht.
06.01.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Sechs Stunden streitige Sitzung und CDU-Mann Billen bleibt Abgeordneter, das ist ein politisches Armutszeugnis für die gesamte rheinland-pfälzische CDU, kommentiert SPD-Generalsekretärin Heike Raab die Lage in der CDU.
06.01.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
„Vollmundig hat Fraktionsvorsitzender Baldauf den Abgeordneten Michael Billen aufgefordert, sein Mandat niederzulegen. Dabei hatte er angeblich die gesamte Fraktion hinter sich. Nach über sechs Stunden Beratung in der Fraktion ist das Ergebnis: Billen bleibt im Landtag, lässt lediglich seine Fraktionsmitgliedschaft „ruhen“, was immer das bedeuten mag.
05.01.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion Heike Raab begrüßt, dass es dank der sozialdemokratischen Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz gelungen ist, überdurchschnittlich viele Kinder mit Migrationshintergrund in die Kindertagesstätten aufzunehmen. Dies geht aus dem Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme der Bertelsmann-Stiftung hervor. In keinem anderen Bundesland ist Bildung gebührenfrei von der Kindertagesstätte bis zum Erststudium. Damit schafft Rheinland-Pfalz echte Bildungschancen für alle Kinder. „Denn die 89 Prozent der drei- bis sechsjährigen Kinder aus Einwandererfamilien, die eine Betreuungseinrichtung besuchen, erwerben gute deutsche Sprachkenntnisse und einen Einblick in die deutsche Kultur vor Eintritt in die Grundschule,“ macht Raab deutlich. Sie haben dadurch bessere Chancen auf einen qualifizierten Schulabschluss auch an weiterführenden Schulen.“
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Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
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Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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