31.01.2010 in Allgemein von SPD Landesgruppe RLP
Die familienfreundliche Politik in Rheinland-Pfalz ist empirisch nachweisbar
30.01.2010 in Pressemitteilung von Jusos Bad Kreuznach
Bei ihrem jüngsten Treffen in Bad Kreuznach nahmen die Jusos auch eine Bewertung des Kreisparteitages der SPD am vergangenen Wochenende vor. Besonders erfreut zeigten sich die Anwesenden darüber, dass nunmehr zwei Jusos dem engsten, geschäftsführenden Vorstand der Kreis-SPD angehören: Mit ausgezeichneten Stimmenergebnissen wurde Eva-Maria Conrad (Reiffelbach) zur Schriftführerin gewählt; Denis Alt (Monzingen) wurde mit großer Mehrheit in seinem Amt als stellvertretender Vorsitzender bestätigt.
28.01.2010 in Energie und Umwelt von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) kann nun nach einer Auszahlungssperre wieder Fördergelder zur Öko-Sanierung auszahlen. Darauf macht der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper aufmerksam. „Wer in der Region einen Hausbau, den Bau einer Solaranlage oder eine Altbausanierung plant, sollte jetzt einen Antrag auf günstige Kredite oder Zuschüsse bei der KfW stellen“, so Körper.
27.01.2010 in Ankündigungen
Die KV kündigt nun an, das am 8. Februar ein Gespräch zwischen Vertretern der KV, den Kommunen und des Ministeriums stattfinden soll. Bei dem Treffen wird über den Anlass der Umstrukturierung sowie über die damit verbundenen Auswirkungen auf die ärztliche Versorgung der Bevölkerung beraten.
26.01.2010 in Pressemitteilung von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Carsten Pörksen, begrüßt die Entscheidung des Kreisbeigeordneten, Hans Dirk Nies, den Antrag der Fraktion der Linken über die Erstellung eines Armutsbericht für den Kreis auf die Tagesordnung des Sozialausschusses zu setzen.
Für die SPD-Fraktion war die Entscheidung der sogenannten „Jamaika-Koalition“ völlig unverständlich, diesen Punkt wegen angeblich fehlender Aktualität nicht auf die Tagesordnung zu nehmen. Auch im Kreis Bad Kreuznach spielt das Thema Armut eine große Rolle, wie eine Vielzahl von Aktionen und Berichten beweist.
25.01.2010 in Ankündigungen
BAD SOBERNHEIM (mp).
Einen kleinen Lichtblick, einen ersten Teilerfolg sieht der Landtagsabgeordnete Peter Wilhelm Dröscher (SPD) im Ringen um die notärztliche Versorgung im Einzugsgebiet der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim. Die notärztliche Versorgung soll nach einer Entscheidung der Kassenärztlichen Vereinigung seit Jahresbeginn von der Meisenheimer Zentrale betrieben werden.
25.01.2010 in Ortsverein
Modern und ökologisch Von Manfred Petzholdt
MONZINGEN. Die energetische Sanierung des Monzinger Gemeindekindergartens ist abgeschlossen. Gleichzeitig wurden Umbaumaßnahmen abgewickelt, um den Kindergarten für die Zukunft zu rüsten.
24.01.2010 in Aktuell
KREIS BAD KREUZNACH AZ: Von Christine Jäckel
Den schon angekündigten Wechsel in der Führung des SPD-Kreisverbandes haben die Delegierten des Kreisparteitages vollzogen: Sie wählten Hans-Dirk Nies mit überwältigender Mehrheit zum neuen Kreisvorsitzenden.
23.01.2010 in Aktuell von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Der erste Kreisbeigeordnete Hans-Dirk Nies (Stadtverband Bad Kreuznach) wurde gestern von den Delegierten des SPD Kreisverbandes Bad Kreuznach zu ihrem neuen Vorsitzenden gekürt.
Der bisherige Amtsinhaber und Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper trat nach 20 Jahren an der Spitze des Kreisverbandes nicht mehr zur Wahl an.
Als Stellvertreter von Hans-Dirk Nies wähten die Genossen den bisherigen Stellvertreter Denis Alt (Gemeindeverband Bad Sobernheim), sowie neu die beiden bisherigen Beisitzer Matthias Harke (GV Bad Münser) und Silke Kriegel (SV Kirn).
22.01.2010 in Ortsverein
SPD-Sozialpolitiker und Landtagsabgeordneter, Peter W. Dröscher, besuchte am Freitag, 22.01.2010, den Monzinger Kindergarten. Bei seinem Rundgang durch die gemeindliche Einrichtung wurde er von der Kindergartenleiterin, Anne Oberst-Schotte, und dem neuen Ortsbürgermeister, Norbert Alt, begleitet.
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
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20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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