SPD Ortsverein Monzingen

07.02.2010 in Sozialpolitik von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Wer trägt Verantwortung für die Förderung des gescheiterten Projektes “SONJA“ ?

Zuschussbewilligung durch Einflussnahme? Fritz Rudolf Körper fragt offiziell bei der Bundesregierung an.

Wer trägt die Verantwortung dafür, dass die Fördermittel des Bundes für das zwischenzeitlich geschlossene Bad Sobernheimer Mehrgenerationenhaus (MGH) „SONJA“ in den Sand gesetzt wurden?

Wurde das damals vorgelegte Gesamtkonzept des Trägervereins im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ausreichend kritisch und tatsächlich objektiv geprüft?

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07.02.2010 in Pressemitteilung von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Deutscher Bürgerpreis 2010 – Für Retter und Helfer

Körper „Engagement vor Ort ist gefragt und macht Spaß!“

Der Bürgerpreis 2010 der Initiative „für mich. für uns. für alle“ steht unter dem Motto „Retten, Helfen, Chancen schenken“. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper macht auf diesen erfolgreichen Wettbewerb aufmerksam, für den sich ehrenamtlich Aktive und engagierte Unternehmen in den Bereichen Lebensrettung und Lebenshilfe selbst bewerben können.

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05.02.2010 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

100 Tage Schwarz-Gelb

100 Tage Klientelpolitik für Hoteliers, Erben, Steuerberater, Spekulanten, Apotheker, Pharmaindustrie und die Atomlobby

Schwarz-Gelb regiert nun 100 Tage ohne erkennbaren Plan. Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. bedienen befreundete Interessen, von denen sie glauben, dass die mal wieder dran sind mit Wohltaten. Sie bedienen die Starken im fehlgeleiteten Glauben, dass die den Karren aus dem Dreck ziehen könnten – auch wenn das in der Vergangenheit immer schief gegangen ist. Dabei untergraben Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. jedoch die zukünftige Entwicklung unseres Landes.

Mit ihren sinn- und ziellosen Steuergeschenken an Hoteliers, Erben und Steuerberater verplempern CDU, CSU und FDP die Mittel dafür. Die Rechnung werden alle Steuerzahler präsentiert bekommen – aber erst nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen.

05.02.2010 in Allgemein von SPD Landesgruppe RLP

100-Tage-Bilanz: Schwarz-Gelb erhält nur ein „ausreichend“

ARD-DeutschlandTREND im Februar misst vernichtende Beurteilung für schwarz-gelb

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05.02.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Lewentz: Klöckner macht Wahlkampf auf Kosten der Steuerzahler

„Anscheinend hat die Bundesregierung der staunenden Öffentlichkeit bewusst die Tatsache verschwiegen, dass Julia Klöckner nur eine Halbtagsstaatssekretärin ist. Sollte dies nicht der Fall sein, so muss sich die Bundesregierung die Frage gefallen lassen, warum der deutsche Steuerzahler den Wahlkampf von Frau Klöckner finanzieren muss.“

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04.02.2010 in Ankündigungen

Ärztlicher Bereitschaftsdienst bleibt in der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim

wie von unserem Bundestagsabgeordneten, Fritz Rudolf Körper, zu erfahren war, bleibt der bewährte ärztliche Bereitschaftsdienst in der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim erhalten. Lediglich Odernheim am Glan und evtl. Staudernheim, werden der Zentrale in Meisenheim angegliedert.

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03.02.2010 in Allgemein

Frau Klöckner schweigt und schweigt

Steuerpolitisches Chaos in der CDU
Während sich der rheinland-pfälzische Partei- und Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf gegen den Ankauf der „Steuersünder-CD“ ausgesprochen hat und sich damit klar gegen die Bundesvorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt, bleibt die designierte Spitzenkandidatin Julia Klöckner, MdB weiterhin stumm.

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02.02.2010 in Pressemitteilung von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Kreisjugendhilfeausschuss: SPD verwundert über Haltung der CDU zur Kindertagesstättenbedarfsplanung des Kreises

Der Kreisvorstand der Sozialdemokraten und die SPD-Kreistagsfraktion begrüßen gemeinsam die auf der jüngsten Sitzung des Kreisjugendhilfeausschusses im Dietrich-Bonhoeffer-Haus vorgestellte Kindertagesstättenbedarfsplanung des Kreisjugendamtes. Hier sei eine gute Arbeit geleistet worden. Neben der akribischen Auswertung der Kinderzahlen zeige die Bedarfsplanung auch Perspektiven für die Zukunft, heißt es bei der SPD unterstützend.

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01.02.2010 in Bundespolitik von SPD Landesgruppe RLP

Wir nehmen Rüttgers und Pinkwart beim Wort

Zur Forderung von NRW-Minister Andreas Pinkwart (FDP), die Absenkung der Mehrwertsteuer für Hotels zurückzunehmen, erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann:

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01.02.2010 in Allgemein

Röslers Zusatzbeiträge - Einstieg in die Kopfpauschale

Die von einigen gesetzlichen Krankenkassen angekündigten Zusatzbeiträge „sind die Zusatzbeiträge von Philipp Rösler“, hat Andrea Nahles unterstrichen. Der Minister sei vor den Interessen von Pharmaindustrie und Apothekern „eingeknickt“.

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