07.02.2010 in Sozialpolitik von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Wer trägt Verantwortung für die Förderung des gescheiterten Projektes “SONJA“ ?
Zuschussbewilligung durch Einflussnahme? Fritz Rudolf Körper fragt offiziell bei der Bundesregierung an.
Wer trägt die Verantwortung dafür, dass die Fördermittel des Bundes für das zwischenzeitlich geschlossene Bad Sobernheimer Mehrgenerationenhaus (MGH) „SONJA“ in den Sand gesetzt wurden?
Wurde das damals vorgelegte Gesamtkonzept des Trägervereins im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ausreichend kritisch und tatsächlich objektiv geprüft?
07.02.2010 in Pressemitteilung von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Deutscher Bürgerpreis 2010 – Für Retter und Helfer
Körper „Engagement vor Ort ist gefragt und macht Spaß!“
Der Bürgerpreis 2010 der Initiative „für mich. für uns. für alle“ steht unter dem Motto „Retten, Helfen, Chancen schenken“. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper macht auf diesen erfolgreichen Wettbewerb aufmerksam, für den sich ehrenamtlich Aktive und engagierte Unternehmen in den Bereichen Lebensrettung und Lebenshilfe selbst bewerben können.
05.02.2010 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
100 Tage Schwarz-Gelb
Schwarz-Gelb regiert nun 100 Tage ohne erkennbaren Plan. Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. bedienen befreundete Interessen, von denen sie glauben, dass die mal wieder dran sind mit Wohltaten. Sie bedienen die Starken im fehlgeleiteten Glauben, dass die den Karren aus dem Dreck ziehen könnten – auch wenn das in der Vergangenheit immer schief gegangen ist. Dabei untergraben Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. jedoch die zukünftige Entwicklung unseres Landes.
Mit ihren sinn- und ziellosen Steuergeschenken an Hoteliers, Erben und Steuerberater verplempern CDU, CSU und FDP die Mittel dafür. Die Rechnung werden alle Steuerzahler präsentiert bekommen – aber erst nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen.
05.02.2010 in Allgemein von SPD Landesgruppe RLP
100-Tage-Bilanz: Schwarz-Gelb erhält nur ein „ausreichend“
ARD-DeutschlandTREND im Februar misst vernichtende Beurteilung für schwarz-gelb
05.02.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Lewentz: Klöckner macht Wahlkampf auf Kosten der Steuerzahler
„Anscheinend hat die Bundesregierung der staunenden Öffentlichkeit bewusst die Tatsache verschwiegen, dass Julia Klöckner nur eine Halbtagsstaatssekretärin ist. Sollte dies nicht der Fall sein, so muss sich die Bundesregierung die Frage gefallen lassen, warum der deutsche Steuerzahler den Wahlkampf von Frau Klöckner finanzieren muss.“
04.02.2010 in Ankündigungen
Ärztlicher Bereitschaftsdienst bleibt in der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim
wie von unserem Bundestagsabgeordneten, Fritz Rudolf Körper, zu erfahren war, bleibt der bewährte ärztliche Bereitschaftsdienst in der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim erhalten. Lediglich Odernheim am Glan und evtl. Staudernheim, werden der Zentrale in Meisenheim angegliedert.
03.02.2010 in Allgemein
Frau Klöckner schweigt und schweigt
Steuerpolitisches Chaos in der CDU
Während sich der rheinland-pfälzische Partei- und Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf gegen den Ankauf der „Steuersünder-CD“ ausgesprochen hat und sich damit klar gegen die Bundesvorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt, bleibt die designierte Spitzenkandidatin Julia Klöckner, MdB weiterhin stumm.
02.02.2010 in Pressemitteilung von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Kreisjugendhilfeausschuss: SPD verwundert über Haltung der CDU zur Kindertagesstättenbedarfsplanung des Kreises
Der Kreisvorstand der Sozialdemokraten und die SPD-Kreistagsfraktion begrüßen gemeinsam die auf der jüngsten Sitzung des Kreisjugendhilfeausschusses im Dietrich-Bonhoeffer-Haus vorgestellte Kindertagesstättenbedarfsplanung des Kreisjugendamtes. Hier sei eine gute Arbeit geleistet worden. Neben der akribischen Auswertung der Kinderzahlen zeige die Bedarfsplanung auch Perspektiven für die Zukunft, heißt es bei der SPD unterstützend.
01.02.2010 in Bundespolitik von SPD Landesgruppe RLP
Wir nehmen Rüttgers und Pinkwart beim Wort
Zur Forderung von NRW-Minister Andreas Pinkwart (FDP), die Absenkung der Mehrwertsteuer für Hotels zurückzunehmen, erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann:
01.02.2010 in Allgemein
Röslers Zusatzbeiträge - Einstieg in die Kopfpauschale
Die von einigen gesetzlichen Krankenkassen angekündigten Zusatzbeiträge „sind die Zusatzbeiträge von Philipp Rösler“, hat Andrea Nahles unterstrichen. Der Minister sei vor den Interessen von Pharmaindustrie und Apothekern „eingeknickt“.
Kommunalwahl
Für Sie im Landtag: Markus Stein
Wetter-Online
Termine in Monzingen
Counter
| Besucher: | 1125984 |
| Heute: | 120 |
| Online: | 2 |
Aktuelle-Artikel
Aktuelle-Artikel
WebsoziInfo-News
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info