Wo ist die Spitzenkandidatin??

Veröffentlicht am 14.12.2009 in Allgemein

Lewentz: "Findet Frau Klöckner die landespolitische Bühne nicht!?"
Schon wieder ist eine landespolitisch bedeutsame Woche in Mainz ohne Julia Klöckner vergangen.
"Eine so abwesende CDU-Spitzenkandidatin hat man auf der politischen Landesbühne noch nie erlebt", so der Vorsitzende des Parteirates der rheinland-pfälzischen SPD Roger Lewentz.

"In der letzten Woche habe ich noch nach den Motiven für diese Nichtanwesenheit gefragt. Heute muss ich vermuten, dass sie zu den Landesthemen ganz einfach nicht sprachfähig ist. Landespolitisches Desinteresse als Grund will ich nun wirklich nicht unterstellen, aber ungewöhnlich ist dieses seltsame Verhalten schon".

Es gebe ja in der CDU-Datenaffäre kaum noch eine CDU-Gliederung im Land, die noch nicht den Rücktritt von Billen gefordert habe. - Und die Spitzenkandidatin? Sie schweigt und schweigt. Selbst eine überwältigende Mehrheit von 76 % der Rheinland-Pfälzer, die laut SWR eine Niederlegung des Mandats von Herrn Billen befürworten, veranlasst Frau Klöckner nicht dazu, klare Kante zu zeigen.

Auch in der Debatte um die von CDU und FDP im Deutschen Bundestag beschlossenen exorbitanten Steuerausfälle für die Länder und die Kommunen mit all den verheerenden Folgen, bleibt Frau Spitzenkandidatin Klöckner jegliche Stellungnahme schuldig. Scheinbar ist die "Merkel-Favoritin" (AZ vom 14.11.2009) sich dieser neuen Rolle noch nicht bewusst oder ist dies gar ein Vorgeschmack auf einen "Phantom-Wahlkampf" nach dem Motto "Wer nichts sagt, macht auch nichts falsch?“

 

Für Sie im Landtag: Markus Stein


 

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