14.01.2011 in Kommunales
Bauausschuss- Sitzung am 22.01.2011
Um 9.30 Uhr treffen sich die Vertreter des Bauausschusses der Ortsgemeinde Monzingen vor der ev. Martinskirche. Beraten wird über die Gestaltung des Kirchplatzes, die Sanierung der Bürgersteige in der Hauptstraße und über Verkehrsberuhigende Maßnahmen.
03.01.2011 in Landespolitik
Hartloff: Ein gutes Jahr geht zu Ende, ein gutes beginnt
„Insgesamt kann die SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz auf ein gutes Jahr zurückblicken. Wir haben viel von dem, was wir verwirklichen wollten, auch tatsächlich umgesetzt“, zieht der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartloff eine positive Bilanz, bevor das Neue Jahr beginnt.
21.12.2010 in Kommunales
Kleine Veränderungen an der Kirchplatzgestaltung sinnvoll
Auf Initiative der Monzinger SPD kommt die Gestaltung des Kirchplatzes noch mal auf den Prüfstand. Seit der Einweihung des Kirchplatzes im August kam es zu der einen oder anderen Kritik an der Anordnung der Steinsäulen.
20.12.2010 in Allgemein
Amtierende CDU-Führung hat systematisch vertuscht
Zur heutigen Pressekonferenz der rheinland-pfälzischen CDU zur CDU-Finanzaffäre erklärt SPD-Generalsekretärin Heike Raab:
„Die jetzige CDU-Parteiführung hat seit Frühsommer 2006 – also seit mehr als vier Jahren – die illegalen Machenschaften aus dem letzten CDU-Landtagswahlkampf systematisch vertuscht.
14.12.2010 in Aktuell
Illegale Parteienfinanzierung der CDU ist deutlich zu Tage getreten
„Bei der jüngsten Zeugeneinvernahme im Untersuchungsausschuss ist die illegale Parteienfinanzierung der CDU Rheinland-Pfalz deutlich zu Tage getreten“, so Clemens Hoch, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss zum CDU-Finanzskandal: „Die Zeugin Allendorf hat mit deutlichen Worten geschildert, dass niemand in der CDU auf eine saubere Trennung zwischen Wahlkampf und CDU-Fraktionsarbeit achtete und sie sich mit der Agentur C4 im Ergebnis das Honorar teilte.
08.12.2010 in Allgemein
SPD steht für gleiche Chancen und Qualität der Bildung, CDU fernab der Realität
„Die SPD in Rheinland-Pfalz steht für eine sehr gute Qualität der Bildung. Das belegt das erfolgreiche Abschneiden in zahlreichen nationalen und internationalen Vergleichstudien“, erklärt Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD.
30.11.2010 in Allgemein
Beck begrüßt Kandidatur von Olaf Scholz/Keine zukunftsfähige Schnittmenge von Schwarz-Grün
Der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, hat die Kandidatur von Olaf Scholz für das Amt des Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg begrüßt.
19.11.2010 in Allgemein
Peter W. Dröscher zeichnet Günter Heinrich aus
SPD-GEMEINDEVERBAND BAD SOBERNHEIM
(wmy). Eine große Freude war es dem Landtagsabgeordneten Peter Wilhelm Dröscher, bei der Delegiertenversammlung der SPD-Ortsvereine im Gemeindeverband Bad Sobernheim eine nicht alltägliche Ehrung vorzunehmen und dem Monzinger Günter Heinrich den Ehrenbrief der Partei zu verleihen.
16.11.2010 in Landespolitik
Rheinland-Pfalz geht gestärkt aus der Krise hervor
"Unser dialogorientiertes Krisenmanagement hat sich bewährt. Rheinland-Pfalz geht gestärkt aus der Krise hervor", sagte Ministerpräsident Kurt Beck beim "Pakt für Rheinland-Pfalz – für Arbeit und Wirtschaft", der unter seiner Leitung in Ober-Olm tagte.
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09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
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25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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