14.01.2011 in Kommunales
Bauausschuss- Sitzung am 22.01.2011
Um 9.30 Uhr treffen sich die Vertreter des Bauausschusses der Ortsgemeinde Monzingen vor der ev. Martinskirche. Beraten wird über die Gestaltung des Kirchplatzes, die Sanierung der Bürgersteige in der Hauptstraße und über Verkehrsberuhigende Maßnahmen.
03.01.2011 in Landespolitik
Hartloff: Ein gutes Jahr geht zu Ende, ein gutes beginnt
„Insgesamt kann die SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz auf ein gutes Jahr zurückblicken. Wir haben viel von dem, was wir verwirklichen wollten, auch tatsächlich umgesetzt“, zieht der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartloff eine positive Bilanz, bevor das Neue Jahr beginnt.
21.12.2010 in Kommunales
Kleine Veränderungen an der Kirchplatzgestaltung sinnvoll
Auf Initiative der Monzinger SPD kommt die Gestaltung des Kirchplatzes noch mal auf den Prüfstand. Seit der Einweihung des Kirchplatzes im August kam es zu der einen oder anderen Kritik an der Anordnung der Steinsäulen.
20.12.2010 in Allgemein
Amtierende CDU-Führung hat systematisch vertuscht
Zur heutigen Pressekonferenz der rheinland-pfälzischen CDU zur CDU-Finanzaffäre erklärt SPD-Generalsekretärin Heike Raab:
„Die jetzige CDU-Parteiführung hat seit Frühsommer 2006 – also seit mehr als vier Jahren – die illegalen Machenschaften aus dem letzten CDU-Landtagswahlkampf systematisch vertuscht.
14.12.2010 in Aktuell
Illegale Parteienfinanzierung der CDU ist deutlich zu Tage getreten
„Bei der jüngsten Zeugeneinvernahme im Untersuchungsausschuss ist die illegale Parteienfinanzierung der CDU Rheinland-Pfalz deutlich zu Tage getreten“, so Clemens Hoch, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss zum CDU-Finanzskandal: „Die Zeugin Allendorf hat mit deutlichen Worten geschildert, dass niemand in der CDU auf eine saubere Trennung zwischen Wahlkampf und CDU-Fraktionsarbeit achtete und sie sich mit der Agentur C4 im Ergebnis das Honorar teilte.
08.12.2010 in Allgemein
SPD steht für gleiche Chancen und Qualität der Bildung, CDU fernab der Realität
„Die SPD in Rheinland-Pfalz steht für eine sehr gute Qualität der Bildung. Das belegt das erfolgreiche Abschneiden in zahlreichen nationalen und internationalen Vergleichstudien“, erklärt Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD.
30.11.2010 in Allgemein
Beck begrüßt Kandidatur von Olaf Scholz/Keine zukunftsfähige Schnittmenge von Schwarz-Grün
Der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, hat die Kandidatur von Olaf Scholz für das Amt des Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg begrüßt.
19.11.2010 in Allgemein
Peter W. Dröscher zeichnet Günter Heinrich aus
SPD-GEMEINDEVERBAND BAD SOBERNHEIM
(wmy). Eine große Freude war es dem Landtagsabgeordneten Peter Wilhelm Dröscher, bei der Delegiertenversammlung der SPD-Ortsvereine im Gemeindeverband Bad Sobernheim eine nicht alltägliche Ehrung vorzunehmen und dem Monzinger Günter Heinrich den Ehrenbrief der Partei zu verleihen.
16.11.2010 in Landespolitik
Rheinland-Pfalz geht gestärkt aus der Krise hervor
"Unser dialogorientiertes Krisenmanagement hat sich bewährt. Rheinland-Pfalz geht gestärkt aus der Krise hervor", sagte Ministerpräsident Kurt Beck beim "Pakt für Rheinland-Pfalz – für Arbeit und Wirtschaft", der unter seiner Leitung in Ober-Olm tagte.
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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