"Unser dialogorientiertes Krisenmanagement hat sich bewährt. Rheinland-Pfalz geht gestärkt aus der Krise hervor", sagte Ministerpräsident Kurt Beck beim "Pakt für Rheinland-Pfalz – für Arbeit und Wirtschaft", der unter seiner Leitung in Ober-Olm tagte.
Zuvor hatten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Gemeinde- und Schulzentrum über den neuen Nahwärmeverbund in Ober-Olm informiert, der aus dem Konjunkturpaket II gefördert wurde. Passend dazu stand auf der Tagesordnung der fünften Sitzung ein erstes Resümee der Erfahrungen bei der Umsetzung dieses Sonderprogramms. „Mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 840 Millionen Euro haben wir für die Jahre 2009 und 2010 in Rheinland-Pfalz insgesamt 2.666 Maßnahmen umgesetzt. 1.033 Projekte sind bereits fertig gestellt, so wie die Biomassefeuerungsanlage hier in Ober-Olm, die anderen laufen“, erläuterte der Ministerpräsident. Er wertete die Anstrengungen als große Gemeinschaftsleistung, die geholfen habe, die Talsohle zu durchschreiten.
Die Mitglieder des Pakts teilten die positive Einschätzung des Ministerpräsidenten. Sie bewerteten das Konjunkturpaket ll einheitlich als vollen Erfolg und dankten für die gute Zusammenarbeit. Mit Blick auf die demographische Entwicklung wurde die Fachkräftesicherung als zentrales Thema für die Zukunft benannt.
Ministerpräsident Beck nannte als Beispiel für die wirtschaftliche Erholung die Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes, das in Rheinland-Pfalz im ersten Halbjahr 2010 um 4,5 Prozent gewachsen sei. Alle Umfragen wiesen darauf hin, dass die Konjunktur in Rheinland-Pfalz weiter anziehen werde. Als Zeichen der Erholung wertete Beck auch die auf 5,2 Prozent gesunkene Arbeitslosenquote. In weiten Teilen des Landes, wo sie deutlich darunter liege, gebe es nahezu Vollbeschäftigung.
„Dass wir die bundesweit drittniedrigste Arbeitslosenquote haben und unsere Wirtschaft wieder wächst, ist der Verdienst vieler: Der Unternehmen und der Betriebsräte, die mit Arbeitszeitkonten und dem Einsatz der Kurzarbeit klug umgegangen sind, aber auch des Krisenmanagements des Landes. Die Landesregierung hat mit ihren Maßnahmen und Programmen und in enger Zusammenarbeit mit den Paktmitgliedern dazu beigetragen, dass wir wieder mit Zuversicht in die Zukunft schauen können“, so Ministerpräsident Kurt Beck.
Der Ministerpräsident hatte im Frühjahr 2009 den „Pakt für Rheinland-Pfalz – für Arbeit und Wirtschaft“ zur Begleitung des rheinland-pfälzischen Sonderprogrammes „Für unser Land: Arbeitsplätze sichern – Unternehmen unterstützen – nachhaltig investieren“ ins Leben gerufen. In dem Gremium sind die Spitzen aller relevanten Verbände und Organisationen des Landes vertreten. Sie bringen ihr Wissen und ihre Erfahrungen bei der Umsetzung ein.
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