16.12.2008 in Landespolitik
Liebe Freundinnen und Freunde der
rheinland-pfälzischen SPD,
wir nehmen unsere politische Verantwortung für das Land und die Kommunen ernst. Vieles aus der nun rund 40 Jahre alten Verwaltungsstruktur hat sich bewährt und anderes muss an die heutige Zeit angepasst werden.
Wir müssen die Verwaltungen und die kommunalen Strukturen modernisieren, weil
- die Bevölkerung sich verändert („Wir werden älter!“),
- die Finanzen sich verändern („Gute Verwaltung kostet Geld!“)
- die Aufgaben sich verändern („Aufgaben zusammenführen!“),
- die Technik sich verändert („Internet als Chance!“).
Bürger sind seit Beginn an allen Planungen beteiligt.
12.12.2008 in Allgemein
Kirn, 11. Dezember 2008
"Es geht voran an der B41", so MdB Fritz Rudolf Körper nach einem Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Achim Großmann und Vertretern der Initiative B41, bei dem die aktuellen und geplanten Straßenbauprojekte entlang der B41 erörtert wurden.
10.12.2008 in Ortsverein
Der SPD verbunden
mp. MONZINGEN Wenn in den Orten der Verbandsgemeinde die Sozialdemokraten zur Mitgliederversammlung bitten, kann man davon ausgehen, dass ihr Landtagsabgeordneter Peter Wilhelm Dröscher immer vor Ort ist. Es gibt kaum eine Versammlung, bei der Dröscher nicht dabei ist. Das wissen die Genossen zu schätzen.
08.12.2008 in Ortsverein
Knapp 50 Gäste konnte der alte und neue Vorsitzende, Norbert Alt, zur vorweihnachtlichen Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins begrüßen. Die Tagesordnung sah eine knackige und kurze Programmfolge vor. Lediglich ein kurzer Jahresrückblick mit einigen wenigen Schlaglichtern der erfolgreichen Arbeit und die Neuwahlen des OV-Vorstandes standen auf dem offiziellen Programm.
08.12.2008 in Ortsverein
mp. MONZINGEN Geradezu ein Musterbeispiel an Solidarität kennzeichnete die vorweihnachtliche Mitgliederversammlung der SPD mit Wahlen im Monzinger Gemeindesaal. "So wünschen sich das die Genossen wohl im ganzen Land, aber leider ist das nicht überall so", stellte Ortsvorsitzender Norbert Alt fest.
04.12.2008 in Ortsverein
Am Freitag, 05.12.208, ab 18.30 Uhr im ev. Gemeindehaus, wird der gesamte Monzinger SPD-Vorstand turnusgemäß neu gewählt. Viele Mitglieder der alten Vorstandschaft stehen auch für ein weiteres Engagement zur Verfügung. Eine Neuerung bei der Zusammensetzung des Vorstandes steht allerdings an. Eine Seniorenbeauftragte bzw. ein Seniorenbeauftragter, soll den Vorstand künftig ergänzen.
Nach der Begrüßung und dem Jahresrückblick durch den Vorsitzenden, Norbert Alt, wird der Vorstand neu gewählt. Anschließend gibt es ein gemeinsames Grillschinkenessen. Im Verlauf des Abends, werden noch Mitglieder für langjährige Treue geehrt. Über den Verlauf und die Ergebnisse der Wahlen, werden wir berichten
01.12.2008 in Allgemein
Hans Dirk Nies hat es knapp nicht gepackt die Landratswahl für sich zu entscheiden.
Neuer Landrat des Kreises Bad Kreuznach wird Franz-Josef Diel (CDU). Der 59-jährige aus Feilbingert gewann gestern mit rund 400 Stimmen Vorsprung vor seinem Mitbewerber Hans-Dirk Nies (SPD). Der derzeitige Erste Beigeordnete des Kreises Bad Kreuznach kam auf 49,4 Prozent der Stimmen, Diel auf 50,6 Prozent. Die Wahl litt sehr unter der schwachen Wahlbeteiligung von 29,3 Prozent.
27.11.2008 in Allgemein
MONZINGEN Tanzsportabteilung des TuS 04 mit Förderpreis der Volksbank Nahetal ausgezeichnet
Den "Stern des Sports" erhielt die Tanzabteilung des TuS 04 Monzingen. Dabei handelt es sich um eine Auszeichnung der Deutschen Olympischen Gesellschaft, die in Zusammenarbeit mit den Volks- und Raiffeisenbanken verliehen wird.
26.11.2008 in Kommunales
BAD SOBERNHEIM Die Bemühungen der Kreisspitze, für den Schulsport in Bad Sobernheim mindestens eine Doppelfeldhalle und sogar eine für den Ballsport geeignete Halle finanziert zu bekommen, "fruchten", teilte gestern die Pressestelle der Kreisverwaltung mit. In zahlreichen Verhandlungen hätten ADD und die Spitze des Schulministeriums entscheidende Hilfestellungen gegeben.
25.11.2008 in Service
Die Landes- SPD mit Kurt Beck an der Spitze ist stärkste Partei in Rheinland-Pfalz. Sie käme auf 39%, wenn am nächsten Sonntag Landtagswahlen wären (CDU 35%). Dies ergab eine Umfrage des Münchner Institutes „polis sinus“. Bei einer Direktwahl des Ministerpräsidenten würden 57% der Rheinland- Pfälzer Kurt Beck wählen, nur 18% C. Baldauf von der CDU.
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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