16.12.2008 in Landespolitik

Kommunal- und Verwaltungsstrukturreform

 

Liebe Freundinnen und Freunde der
rheinland-pfälzischen SPD,

wir nehmen unsere politische Verantwortung für das Land und die Kommunen ernst. Vieles aus der nun rund 40 Jahre alten Verwaltungsstruktur hat sich bewährt und anderes muss an die heutige Zeit angepasst werden.
Wir müssen die Verwaltungen und die kommunalen Strukturen modernisieren, weil

- die Bevölkerung sich verändert („Wir werden älter!“),
- die Finanzen sich verändern („Gute Verwaltung kostet Geld!“)
- die Aufgaben sich verändern („Aufgaben zusammenführen!“),
- die Technik sich verändert („Internet als Chance!“).

Bürger sind seit Beginn an allen Planungen beteiligt.

12.12.2008 in Allgemein

B41 Ausbau geht voran

 

Kirn, 11. Dezember 2008
"Es geht voran an der B41", so MdB Fritz Rudolf Körper nach einem Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Achim Großmann und Vertretern der Initiative B41, bei dem die aktuellen und geplanten Straßenbauprojekte entlang der B41 erörtert wurden.

10.12.2008 in Ortsverein

Dröscher ehrt langjährige Sozialdemokraten

 

Der SPD verbunden

mp. MONZINGEN Wenn in den Orten der Verbandsgemeinde die Sozialdemokraten zur Mitgliederversammlung bitten, kann man davon ausgehen, dass ihr Landtagsabgeordneter Peter Wilhelm Dröscher immer vor Ort ist. Es gibt kaum eine Versammlung, bei der Dröscher nicht dabei ist. Das wissen die Genossen zu schätzen.

08.12.2008 in Ortsverein

Neuer SPD-Vorstand in Monzingen

 
Schriftführer, SPD Monzingen

Knapp 50 Gäste konnte der alte und neue Vorsitzende, Norbert Alt, zur vorweihnachtlichen Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins begrüßen. Die Tagesordnung sah eine knackige und kurze Programmfolge vor. Lediglich ein kurzer Jahresrückblick mit einigen wenigen Schlaglichtern der erfolgreichen Arbeit und die Neuwahlen des OV-Vorstandes standen auf dem offiziellen Programm.

08.12.2008 in Ortsverein

Monzinger Genossen wählen neuen Vorstand

 
Vorsitzender, SPD-Ortsverein Monzingen

mp. MONZINGEN Geradezu ein Musterbeispiel an Solidarität kennzeichnete die vorweihnachtliche Mitgliederversammlung der SPD mit Wahlen im Monzinger Gemeindesaal. "So wünschen sich das die Genossen wohl im ganzen Land, aber leider ist das nicht überall so", stellte Ortsvorsitzender Norbert Alt fest.

04.12.2008 in Ortsverein

SPD-Neuwahlen

 

Am Freitag, 05.12.208, ab 18.30 Uhr im ev. Gemeindehaus, wird der gesamte Monzinger SPD-Vorstand turnusgemäß neu gewählt. Viele Mitglieder der alten Vorstandschaft stehen auch für ein weiteres Engagement zur Verfügung. Eine Neuerung bei der Zusammensetzung des Vorstandes steht allerdings an. Eine Seniorenbeauftragte bzw. ein Seniorenbeauftragter, soll den Vorstand künftig ergänzen.

Nach der Begrüßung und dem Jahresrückblick durch den Vorsitzenden, Norbert Alt, wird der Vorstand neu gewählt. Anschließend gibt es ein gemeinsames Grillschinkenessen. Im Verlauf des Abends, werden noch Mitglieder für langjährige Treue geehrt. Über den Verlauf und die Ergebnisse der Wahlen, werden wir berichten

01.12.2008 in Allgemein

Neuer Landrat gewählt

 

Hans Dirk Nies hat es knapp nicht gepackt die Landratswahl für sich zu entscheiden.
Neuer Landrat des Kreises Bad Kreuznach wird Franz-Josef Diel (CDU). Der 59-jährige aus Feilbingert gewann gestern mit rund 400 Stimmen Vorsprung vor seinem Mitbewerber Hans-Dirk Nies (SPD). Der derzeitige Erste Beigeordnete des Kreises Bad Kreuznach kam auf 49,4 Prozent der Stimmen, Diel auf 50,6 Prozent. Die Wahl litt sehr unter der schwachen Wahlbeteiligung von 29,3 Prozent.

27.11.2008 in Allgemein

Monzingen greift in den Sporthimmel

 

MONZINGEN Tanzsportabteilung des TuS 04 mit Förderpreis der Volksbank Nahetal ausgezeichnet
Den "Stern des Sports" erhielt die Tanzabteilung des TuS 04 Monzingen. Dabei handelt es sich um eine Auszeichnung der Deutschen Olympischen Gesellschaft, die in Zusammenarbeit mit den Volks- und Raiffeisenbanken verliehen wird.

26.11.2008 in Kommunales

Auch Ministerium will die große Sporthalle

 
Nies im Gespräch mit den HSV-Vertretern

BAD SOBERNHEIM Die Bemühungen der Kreisspitze, für den Schulsport in Bad Sobernheim mindestens eine Doppelfeldhalle und sogar eine für den Ballsport geeignete Halle finanziert zu bekommen, "fruchten", teilte gestern die Pressestelle der Kreisverwaltung mit. In zahlreichen Verhandlungen hätten ADD und die Spitze des Schulministeriums entscheidende Hilfestellungen gegeben.

25.11.2008 in Service

Umfrage zur Halbzeit - SPD in Rheinland-Pfalz vorn

 

Die Landes- SPD mit Kurt Beck an der Spitze ist stärkste Partei in Rheinland-Pfalz. Sie käme auf 39%, wenn am nächsten Sonntag Landtagswahlen wären (CDU 35%). Dies ergab eine Umfrage des Münchner Institutes „polis sinus“. Bei einer Direktwahl des Ministerpräsidenten würden 57% der Rheinland- Pfälzer Kurt Beck wählen, nur 18% C. Baldauf von der CDU.

Für Sie im Landtag: Markus Stein


 

Termine in Monzingen

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WebsoziInfo-News

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

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