SPD Ortsverein Monzingen

18.03.2009 in Allgemein

Stromausfall in Monzingen

Stromausfall in weiten Bereichen der Ortslage Monzingen. Möglicherweise hängt der Ausfall der Stromversorgung mit einem defekten Kabel in der Kirbachstraße zusammen. Am heutigen Mittwoch jedenfalls, wurde mit der Reparatur einer 20000 Volt-Leitung in der Kirbachstraße begonnen.

17.03.2009 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Grosse: Gemeinsamer Gesetzentwurf aller Fraktionen zum Nichtraucherschutzgesetz heute in den Landtag eingebracht

„Wir freuen uns, dass sich alle im Landtag vertretenen Fraktionen nach langen und intensiven Verhandlungen auf eine gemeinsame Linie zum Nichtraucherschutz in Rheinland-Pfalz geeinigt haben und das Gesetz nun auf einer breiten parteiübergreifenden Basis steht“, so Marianne Grosse, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Ein entsprechender Gesetzentwurf sei heute beim Landtag eingebracht worden und werde in der Plenarsitzung in der nächsten Woche erstmals beraten.

17.03.2009 in Allgemein

Ostermarkt

Zu einem kleinen Ostermarkt mit buntem Unterhaltungsprogramm
lädt der Kindergarten der Ortsgemeinde Monzingen, am Samstag, 21. März, in der Zeit von 14 bis 17 Uhr in den historischen Ortskern ein.

13.03.2009 in Allgemein

Abwrackprämie für Hartz-IV-Bezieher

Körper bedauert Ablehnung der CDU zur Abwrackprämie für Hartz-IV-Bezieher.Der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper bedauert, dass die CDU keinen gesetzgeberischen Handlungsbedarf sieht, die Abwrackprämie für neue Autos auch Hartz-IV-Beziehern zugute kommen zu lassen.
Körper hatte angemahnt, dass eine gesetzliche Klarstellung notwendig sei, damit die Abwrackprämie nicht als Einkommen angerechnet werde.

09.03.2009 in Allgemein

Neues Reservierungsverfahren für Umweltprämie

Berlin, 09. März 2009
Lieferzeiten kein Problem mehr!
Ab dem 30. März gibt es ein zweistufiges Verfahren zur Gewährung der Umweltprämie beim Neuwagenkauf. Darauf macht der Rehborner Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper (SPD) aufmerksam.

07.03.2009 in Ortsverein

Abgeordnete unterstützen Kandidatur von Norbert Alt

Norbert Alt, SPD-Kandidat für das Amt des Ortsbürgermeisters in Monzingen, im Kreise der Abgeordneten. Carsten Pörksen, Peter W. Dröscher und Fritz Rudolf Körper, haben Norbert Alt ihre Unterstützung auch für die kommenden Jahre zugesagt

07.03.2009 in Kommunales

Im Notfall kommen die Kleinsten raus

Vom 07.03.2009 Von Manfred Petzholdt

MONZINGEN. Die Notrutsche am Monzinger Kindergarten wird jetzt installiert. Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung gab es dazu noch einige Fragen, nach einer gemeinsamen Ortsbesichtigung aller Fraktionen des Gemeinderates, stimmte der Rat einhellig für den Einbau.

Die Initiative hierzu hatten die örtlichen Sozialdemokraten ergriffen. Anfang Februar hatte die SPD zu einer Besichtigung des Kindergartens eingeladen. Die Erzieherinnen, der Feuerwehrchef des Ortes und etliche Bürger nahmen neben den Genossen an dieser Besichtigung teil. Nach Gesprächen und Erläuterungen der Runde, vor allem mit Anne Oberst-Schotte, der Leiterin des Kindergartens, und dem örtlichen Wehrleiter Lothar Treßel war man sich einig, dass eine Notrutsche Sinn machen würde. Wehrführer Treßel wollte mit Werner Hoffmann jedoch noch einen Sicherheitsfachmann hinzu ziehen, bevor die endgültige Entscheidung dazu getroffen werde.

Norbert Alt, Fraktionsführer der SPD, hatte zur jüngsten Gemeinderatssitzung denn auch den Vorschlag mit der Notrutsche eingebracht. Lag es am bereits begonnenen Wahlkampf in Monzingen, dass der SPD-Vorschlag zunächst nicht akzeptiert wurde? Bei einigen Nachfragen im Rat entstand für Besucher der Sitzung dieser Eindruck.

Die Nachfragen und Vorschläge von Elmar Schauß (FDP) allerdings waren sehr sachbezogen. Schauß fand es sinnvoll, dass mit einer zusätzlichen Sicherheitsrutsche mehr Sicherheit vor allem für zweijährige Kinder geschaffen werden solle. Doch er ging einen Schritt weiter und fragte: Müssen denn die zweijährigen Kinder im ersten Stock versorgt werden? Wäre es nicht besser, wenn man die größeren Kinder in die obere Etage und die Zweijährigen nach unten verlegen würde?

Auf seinen Antrag hin wurde dann eine erneute Besichtigung des Kindergartens anberaumt. Das Ergebnis dieser Besichtigung war eindeutig, alle Fraktionen waren sich einig: Die Belegung des Kindergartens muss aufgrund der räumlichen Situation so bleiben. Die Notrutsche wird nach den Vorstellungen der SPD von allen Fraktionen akzeptiert. Mit vierwöchiger Verzögerung kann Bürgermeister Adolf Geib nun die Notrutsche für etwa 13000 Euro in Auftrag geben.

Geib stellte nochmals klar, dass ja ab dem Jahr 2010 für zweijährige Kinder ein Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz bestehe. Drei Jahre später, also 2013, geht es noch ein Stück weiter, denn da sollen bereits einjährige Kinder aufgenommen werden. Familien haben bei der Erziehung ihrer Kinder eine Anspruch auf die Unterstützung der Kommune. Mit den Umbaumaßnahmen und der Einstellung zusätzlichen Personals werde Monzingen dem gerecht, verdeutlichte Geib. Für den kommenden Sommer haben bereits sieben weitere Eltern aus Monzingen ihre Zweijährigen zur Aufnahme in den Kindergarten angemeldet und es werden im Laufe des Jahres wohl noch mehr, meint Geib.

Neben der Notrutsche als zweiten Fluchtweg, hat Geib eine ganze Reihe von Maßnahmen zur energetischen Sanierung des Kindergartens auf den Weg gebracht. Der Bürgermeister hofft, dass mit dem aufgelegten Konjunkturprogramm der Bundesregierung auch der Monzinger Kindergarten weiter zukunftsfähig gemacht werden kann. Das gesamte Paket, das Geib beantragt hat, beläuft sich auf 300000 Euro.

05.03.2009 in Allgemein

Neue Bestimmungen für Abwrackprämie

Alter Fahrzeugbrief muss jetzt zu Bundesamt
Von Samstag an gelten schärfere Bestimmungen für die Abwrackprämie von Altautos. Um deren illegalen Weiterverkauf zu unterbinden, soll das Original des Fahrzeugbriefs jetzt nicht mehr beim Verschrottungsbetrieb abgegeben werden, sondern beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa). Das Bundeskabinett beschloss eine entsprechende Änderung der Richtlinie, die seit dem 14. Januar in Kraft ist.
Die Bundesregierung will künftig sicherstellen, dass solche Altautos nach Abkassieren der Prämie von 2500 Euro nicht illegal ins Ausland verkauft und dort wieder zugelassen werden. Die Prämie erhalten Autobesitzer, die ihr mindestens neun Jahre altes Auto verschrotten lassen und durch einen Neu- oder Jahreswagen ersetzen. Bislang musste neben anderen Unterlagen lediglich eine Kopie des entstempelten Fahrzeugbriefs beim Bafa in Eschborn vorgelegt werden. Vor allem darin sahen Kritiker die Möglichkeit, die eigentlich zu verschrottenden Autos ins Ausland zu verschieben.

04.03.2009 in Bundespolitik

SPD legt zu

SPD legt in einer Umfrage in der Wählergunst wieder zu.Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf 26 Prozent der Stimmen, ergab eine Befragung . Das wären zwei Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche.

03.03.2009 in Bundespolitik

Unsere Finanzmarktgrundsätze

Berlin, 02. März 2009
Die Finanzmärkte grundlegend neu ordnen –
Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier haben ein überzeugendes Konzept zur Reform der Finanzmärkte vorgelegt.
Das Konzept wird am Mittwoch in der Sitzung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages beraten. Im Focus des Konzeptes stehen:

1. Die Menschen - Verantwortungsvoll handelnde Banker
2. Die Banken - Nachhaltig arbeitende Finanzdienstleister
3. Die Institutionen - Starke nationale und internationale Finanzinstitutionen
4. Fairness - Fairer Wettbewerb auf Augenhöhe

Die Finanzmarktkrise hat sich bis auf die Realwirtschaft ausgewirkt. Um Arbeitsplätze zu erhalten, damit Bürger ihr angelegtes Geld nicht verlieren und damit Unternehmen notwendige Kredite bekommen, hat auch Deutschland die Banken stabilisiert. Dies ist mit Steuergeldern geschehen, belastet wurden heutige und zukünfitge Steuerzahler. Daraus folgt die Notwendigkeit, dass diejenigen, die für die Krise verantwortlich sind, auch ihren Teil der Last tragen. Dazu gehört auch, die Finanzmärkte für die Zukunft zu stabilisieren und zukunftsfest zu machen.

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