SPD Ortsverein Monzingen

21.04.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Raab: Seit 19 Jahren erfolgreiche Politik für Rheinland-Pfalz

Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, erklärt:

Am 21. April 1991 haben sich die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer für eine sozialdemokratische Landesregierung entschieden. In 19 Jahren hat die SPD für die Bürgerinnen und Bürger erfolgreiche Politik gemacht.

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20.04.2010 in Landespolitik

Dröscher will Wahlkreis verteidigen

Peter Wilhelm Dröscher (SPD) bleibt Abgeordneter. Dies bekräftigte der Kirner gestern gegenüber unserer Zeitung. Dröscher, seit 2001 Vorsitzender des Petitionsausschusses im rheinland-pfälzischen Landtag und neben seinem Fraktionskollegen Dieter Burgard als Nachfolger des zurückgetretenen Bürgerbeauftragten Ulrich Galle im Gespräch, entschied sich, nicht für dieses Amt zu kandidieren.

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14.04.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Raab: Eigentor von Klöckner und Fuchs

Zur Abschaffung der Steuerfreiheit von Sonn- und Feiertagsarbeit

Zum heute in der Rheinpfalz erschienen Artikel "Liberale stellen Steuerrabatte in Frage" erklärt die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab:

Die Halbwertzeit der Aussagen von Julia Klöckner und Michael Fuchs ist extrem kurz. Ende März zürnten die CDU-Politiker dem rheinland-pfälzischen Landesvorsitzendem Kurt Beck, er würde "Gespenster" malen, "infame Behauptungen" aufstellen und bezichtigten ihn gar der Lüge. Selbst der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Volker Wissing, sprach von Stimmungsmache. Dabei betonte sein Parteikollege Otto Fricke nahezu zeitgleich: "Es gibt keine Tabus".

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08.04.2010 in Pressemitteilung

Treffen der Jusos Kirn-Meisenheim-Bad Sobernheim in Simmertal

Auf Einladung des Kreisvorsitzenden fanden am Mittwoch, dem 31.03., zahlreiche Interessierte und junge Sozialdemokraten den Weg nach Simmertal, um dort gemeinsam über zukünftige Pläne und Projekte zu diskutieren. Die Jusos Kirn-Meisenheim-Bad Sobernheim sind eine Untergruppe der Jusos im Kreis Bad Kreuznach, die Ende letzten Jahres ins Leben gerufen wurde.

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08.04.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Dröscher und Anklam-Trapp: Ambulante Pflege stärken und ausbauen

„Die Ergebnisse der Pflegevorausberechnungen des Statistischen Landesamtes stellen die Kommunen, die für die Pflegestrukturplanung zuständig sind vor große Aufgaben“, so Peter Wilhelm Dröscher, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Kathrin Anklam-Trapp, Mitglied im Sozialausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages.

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02.04.2010 in Kommunales

Dreistigkeit von konservativer Frau Dickes

Stellvertretender Kreisvorsitzender Denis Alt Kreis- SPD übt Kritik an Dickes in Sachen Kommunalfinanzen und befürchtet mit Blick auf die Steuerpolitik von schwarz- gelb Folgen für die Ausstattung der öffentlichen Haushalte in Stadt, Landkreis und Gemeinden
Der Kreisverband der SPD sieht in den Aussagen der CDU- Landtagsabgeordneten Dickes zu den Ursachen der dramatischen Haushaltssituation der Kommunen nicht nur einen Ausdruck von Dreistigkeit sondern auch von selektiver Wahrnehmung.

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01.04.2010 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Wissenschaftspreis 2010 des Deutschen Bundestages ausgeschrieben

Auch in diesem Jahr wird der Deutsche Bundestag einen Wissenschaftspreis verleihen. Darauf macht der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper aufmerksam.
Der Preis würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen.

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30.03.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Programmdiskussion startet mit überwältigender Beteiligung

"Wir geben den Startschuss für unsere Programmdiskussion, in die wir alle Menschen im Land ausdrücklich einbeziehen. Am Ende dieses Prozesses wird ein Programm von Rheinland-Pfälzern für Rheinland-Pfälzer für die nächsten zehn Jahre stehen", sagte Heike Raab, Generalsekretärin der SPD mit Blick auf die Veranstaltung am vergangenen Samstag im Schloss Waldthausen.

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27.03.2010 in Pressemitteilung von SPD Landesgruppe RLP

Rösler ist ein verkappter Pharmalobbyist

Zum vorgestellten Arzneimittelpaket der Bundesregierung erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

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25.03.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Lewentz: Gratulation - Frau Klöckner hat es wieder einmal geschafft

"Heute bekommen die rheinland-pfälzischen Schulkinder Osterferien. Sie haben es verdient. Auch die designierte Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen CDU, Julia Klöckner, hat es wieder einmal geschafft. Sie hat sich erneut in die CDU-Parlamentsferien retten können, ohne dass sie sich zu den wichtigen Ereignissen in der Landespolitik der vergangenen Tage äußern musste", so Roger Lewentz, Vorsitzender des Parteirats der rheinland-pfälzischen SPD.

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