21.04.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Raab: Seit 19 Jahren erfolgreiche Politik für Rheinland-Pfalz
Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, erklärt:
Am 21. April 1991 haben sich die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer für eine sozialdemokratische Landesregierung entschieden. In 19 Jahren hat die SPD für die Bürgerinnen und Bürger erfolgreiche Politik gemacht.
20.04.2010 in Landespolitik
Dröscher will Wahlkreis verteidigen
Peter Wilhelm Dröscher (SPD) bleibt Abgeordneter. Dies bekräftigte der Kirner gestern gegenüber unserer Zeitung. Dröscher, seit 2001 Vorsitzender des Petitionsausschusses im rheinland-pfälzischen Landtag und neben seinem Fraktionskollegen Dieter Burgard als Nachfolger des zurückgetretenen Bürgerbeauftragten Ulrich Galle im Gespräch, entschied sich, nicht für dieses Amt zu kandidieren.
14.04.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Raab: Eigentor von Klöckner und Fuchs
Zur Abschaffung der Steuerfreiheit von Sonn- und Feiertagsarbeit
Zum heute in der Rheinpfalz erschienen Artikel "Liberale stellen Steuerrabatte in Frage" erklärt die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab:
Die Halbwertzeit der Aussagen von Julia Klöckner und Michael Fuchs ist extrem kurz. Ende März zürnten die CDU-Politiker dem rheinland-pfälzischen Landesvorsitzendem Kurt Beck, er würde "Gespenster" malen, "infame Behauptungen" aufstellen und bezichtigten ihn gar der Lüge. Selbst der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Volker Wissing, sprach von Stimmungsmache. Dabei betonte sein Parteikollege Otto Fricke nahezu zeitgleich: "Es gibt keine Tabus".
08.04.2010 in Pressemitteilung
Treffen der Jusos Kirn-Meisenheim-Bad Sobernheim in Simmertal
Auf Einladung des Kreisvorsitzenden fanden am Mittwoch, dem 31.03., zahlreiche Interessierte und junge Sozialdemokraten den Weg nach Simmertal, um dort gemeinsam über zukünftige Pläne und Projekte zu diskutieren. Die Jusos Kirn-Meisenheim-Bad Sobernheim sind eine Untergruppe der Jusos im Kreis Bad Kreuznach, die Ende letzten Jahres ins Leben gerufen wurde.
08.04.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Dröscher und Anklam-Trapp: Ambulante Pflege stärken und ausbauen
„Die Ergebnisse der Pflegevorausberechnungen des Statistischen Landesamtes stellen die Kommunen, die für die Pflegestrukturplanung zuständig sind vor große Aufgaben“, so Peter Wilhelm Dröscher, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Kathrin Anklam-Trapp, Mitglied im Sozialausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages.
02.04.2010 in Kommunales
Dreistigkeit von konservativer Frau Dickes
Stellvertretender Kreisvorsitzender Denis Alt Kreis- SPD übt Kritik an Dickes in Sachen Kommunalfinanzen und befürchtet mit Blick auf die Steuerpolitik von schwarz- gelb Folgen für die Ausstattung der öffentlichen Haushalte in Stadt, Landkreis und Gemeinden
Der Kreisverband der SPD sieht in den Aussagen der CDU- Landtagsabgeordneten Dickes zu den Ursachen der dramatischen Haushaltssituation der Kommunen nicht nur einen Ausdruck von Dreistigkeit sondern auch von selektiver Wahrnehmung.
01.04.2010 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Wissenschaftspreis 2010 des Deutschen Bundestages ausgeschrieben
Auch in diesem Jahr wird der Deutsche Bundestag einen Wissenschaftspreis verleihen. Darauf macht der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper aufmerksam.
Der Preis würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen.
30.03.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Programmdiskussion startet mit überwältigender Beteiligung
"Wir geben den Startschuss für unsere Programmdiskussion, in die wir alle Menschen im Land ausdrücklich einbeziehen. Am Ende dieses Prozesses wird ein Programm von Rheinland-Pfälzern für Rheinland-Pfälzer für die nächsten zehn Jahre stehen", sagte Heike Raab, Generalsekretärin der SPD mit Blick auf die Veranstaltung am vergangenen Samstag im Schloss Waldthausen.
27.03.2010 in Pressemitteilung von SPD Landesgruppe RLP
Rösler ist ein verkappter Pharmalobbyist
Zum vorgestellten Arzneimittelpaket der Bundesregierung erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:
25.03.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Lewentz: Gratulation - Frau Klöckner hat es wieder einmal geschafft
"Heute bekommen die rheinland-pfälzischen Schulkinder Osterferien. Sie haben es verdient. Auch die designierte Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen CDU, Julia Klöckner, hat es wieder einmal geschafft. Sie hat sich erneut in die CDU-Parlamentsferien retten können, ohne dass sie sich zu den wichtigen Ereignissen in der Landespolitik der vergangenen Tage äußern musste", so Roger Lewentz, Vorsitzender des Parteirats der rheinland-pfälzischen SPD.
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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