SPD Ortsverein Monzingen

24.03.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Mohr: "Gas-Ölpreis-Bindung ist ein Auslaufmodell"

Margit Mohr, wirtschafts- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, begrüßt die heute verkündete Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs zur Gas-Ölpreis-Koppelung.

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23.03.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

SPD-Obmann Clemens Hoch zu den Aussagen im heutigen Untersuchungsausschuss

„Die heutigen Zeugenvernehmungen haben keine neuen Erkenntnisse erbracht, die über die bereits bekannten Fakten hinausgehen. Insbesondere ist deutlich geworden, dass niemand der Landesregierung vorwerfen kann, sie habe das Projekt Nürburgring nicht mit der gebotenen Sorgfalt behandelt. Federführend verantwortlich war im relevanten Zeitraum das Finanzministerium bzw. der Finanzminister. Das Kabinett war auf die auch bei anderen Projekten übliche Weise informiert und eingebunden.

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23.03.2010 in Inneres von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Pörksen: Novellierung des Datenschutzgesetzes Aufgabe für das Parlament

In der Aktuellen Stunde zum Thema „Datenschutz in Rheinland-Pfalz“ hat der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Datenschutzkommission Carsten Pörksen deutlich gemacht, dass der Datenschutz nicht nur in Rheinland-Pfalz infolge der rasanten technischen Entwicklung ins Hintertreffen zu geraten droht.

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19.03.2010 in Allgemein

Körper fordert zügige Entscheidung zur Neuorganisation der örtlichen Bereitschaftsdienstzentralen

BAD SOBERNHEIM. „Die Kassenärztliche Vereinigung muss jetzt zügig bei der Neuorganisation der örtlichen Bereitschaftsdienstzentralen handeln und dabei die Ärzteschaft vor Ort einbinden“, dies fordert der SPD-MdB Fritz Rudolf Körper in seinem Schreiben an den KV-Vorstand nach der Info-Veranstaltung am vergangenen Freitag in Monzingen.

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19.03.2010 in Landespolitik

SPD führt bei neuester Umfrage wieder deutlich

Starke Einbußen für CDU und FDP in Rheinland-Pfalz
Nach einer neuen Psephos- Umfrage im Auftrag der Ludwigshafener Tageszeitung «Die Rheinpfalz» legt die SPD im Land zu, CDU und FDP verlieren Wähleranteile. Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, käme die SPD auf 39 Prozent der Stimmen, drei Prozentpunkte mehr als bei der Dezember-Umfrage.

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17.03.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Raab: Billen wird für Baldauf und Klöckner zum Klotz am Bein

"Mit Michael Billens Ankündigung, erneut für ein Direktmandat in seinem Wahlkreis Bitburg-Prüm zu kandidieren, offenbart sich schonungslos die ganze Schwäche des Führungspersonals der rheinland-pfälzischen CDU: Der noch amtierende Landes- und Fraktionsvorsitzende Baldauf duckt sich weg und verfügt nicht über die notwendige Durchsetzungskraft, um Billen im Zaum zu halten.

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16.03.2010 in Kommunales

Körper: KV-Pläne zur Neuordnung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes müssen jetzt konkretisiert werden

MONZINGEN. Info-Veranstaltung „Gesundheit auf dem Lande – sind wir in Zukunft medizinisch gut versorgt?“ mit dem Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung, Dr. Günter Gerhardt. Fazit von Fritz Rudolf Körper zu dem Bürgergespräch:

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15.03.2010 in Allgemein

SPD-Bundestagsfraktion vor Ort - über 200 Teilnehmer bei der Veranstaltung "Gesundheit auf dem Lande"

AZ Vom 15.03.2010, Von Wilhelm Meyer
Der Widerstand gegen die Einrichtung der ärztlichen Bereitschaftsdienstzentrale in Meisenheim überlagerte die Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion um die Zukunft der medizinischen Versorgung auf dem Lande. So konnte Klaus Stein vom SPD-Ortsverein Monzingen in der Monzinger Festhalle unerwartet viele Zuhörer begrüßen.

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10.03.2010 in Aktuell von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Konstituierende Sitzung des neuen Kreisvorstandes

BAD KREUZNACH. Der neu gewählte Kreisvorstand der SPD traf sich zur konstituierenden Sitzung in Bad Kreuznach-Winzenheim und beschloss einen konzeptionellen Neustart. Eine für alle Mitglieder offene Klausurtagung soll im Ergebnis neue Strukturen und Zuständigkeiten im Vorstand schaffen. Carsten Pörksen erklärte dem Vorstand seine Bereitschaft für eine erneute Kandidatur für den Landtag.

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10.03.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Aigner, Klöckner und die Landwirtschaftspolitik: Unsanfte Landung nach Ausflug ins Wolkenkuckucksheim

„Wieder eine Bruchlandung für Aigner und Klöckner, die zu Lasten von Landwirtschaft und ländlichem Raum geht“, kommentiert Monika Fink, agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die jüngsten Entscheidungen im Haushaltsausschuss des Bundestages. Dort hatten die Abgeordneten der schwarz-gelben Regierungskoalition beschlossen, den Regierungsentwurf zum Haushalt des Agrarressorts um 25 Mio. Euro zu kürzen. Konkret sollen diese Kürzungen bei der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" erfolgen.

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