13.05.2010 in Arbeit von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Gute und sichere Arbeitsplätze mit einem Tariftreuegesetz
Bei der noch immer nicht ganz überwundenen Finanzkrise leisten die Arbeitnehmer in Rheinland-Pfalz und in der Region sowie deren Gewerkschaften einen erheblichen Beitrag. Wieder war zu erkennen, dass bei allen unterschiedlichen Interessenlagen nur ein konstruktives Miteinander von Arbeitnehmern und Arbeitgebern einer Problemlösung dienlich ist, so der SPD-Kreisvorsitzende Hans-Dirk Nies für den SPD-Kreisverband.
11.05.2010 in Europa von SPD Landesgruppe RLP
Erklärung der SPD-Bundestagsfraktion zu den Beratungen zum „Schutzschirm für Europa“
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung folgende Erklärung beschlossen:
10.05.2010 in Ortsverein
Neuer Vorstand bei der SPD Monzingen
Am Freitag, 07.05.2010, wählte der SPD-Ortsverein Monzingen einen neuen Vorstand. Neuer Vorsitzender ist Klaus Stein. 1. Stellvertreter wurde Thilo Baus. Zur 2. Stellvertreterin wurde Katja Zimmermann gewählt.
09.05.2010 in Bundespolitik von SPD Landesgruppe RLP
Das schwarz-gelbe Kabinett im Fakten-Check (4)
Das schwarz-gelbe Kabinett ist die größte und teuerste Nichtregierungsorganisation dieses Landes. Wir fragen: Was macht das Kabinett, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten? Womit beschäftigen sich die 15 Ministerinnen und Minister von CDU, CSU und FDP? Wir schicken sie in den Fakten-Check. Heute Annette Schavan (CDU):
06.05.2010 in Bundespolitik von SPD Landesgruppe RLP
Das schwarz-gelbe Kabinett im Fakten-Check (3)
Das schwarz- gelbe Kabinett ist die größte und teuerste Nichtregierungsorganisation dieses Landes. Wir fragen: Was macht das Kabinett, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten? Womit beschäftigen sich die 15 Ministerinnen und Minister von CDU, CSU und FDP? Wir schicken sie in den Fakten- Check. Heute Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU):
05.05.2010 in Ankündigungen von SPD Landesgruppe RLP
Aktion „Kopfpauschale NEIN – weder groß noch klein“
SPD-Protest gegen die Kopfpauschale in Berlin
04.05.2010 in Kommunales
Weiter Fortschritte bei der Ausbaumaßnahme Kirchplatz und Bibelgarten
Monzingen: Ein offener Ausschuss nahm kürzlich den Kirchplatz und den hinter der Kirche geplanten Bibelgarten in Augenschein. Unter Leitung von Ortsbürgermeister Norbert Alt wurden letzte Detailgestaltungen beraten.
29.04.2010 in Bundespolitik von SPD Landesgruppe RLP
Das schwarz-gelbe Kabinett im Fakten-Check (2)
Das schwarz-gelbe Kabinett ist die größte und teuerste Nichtregierungsorganisation dieses Landes. Wir fragen: Was macht das Kabinett, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten? Womit beschäftigen sich die 15 Ministerinnen und Minister von CDU, CSU und FDP? Wir schicken sie in den Fakten-Check. Heute Nobert Röttgen (CDU):
27.04.2010 in Programmatisches von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Klausurtagung des Kreisvorstandes
Der Kreisvorstand der SPD veranstaltete nach seiner Neuwahl eine erste Klausur in der Bockenauer-Schweiz-Halle. Vorsitzender Hans-Dirk Nies konnte 40 Genossinnen und Genossen begrüßen. Zu den Arbeitsschwerpunkten gehörten Themen wie: Politische Inhalte, Öffentlichkeitsarbeit und Mitgliederpflege.
27.04.2010 in Ortsverein
Der Vorstand der Monzinger Sozialdemokraten lädt alle Mitglieder zur Jahreshauptversammlung 2010 ein.
Am Freitag, 07.05.10, 19.30 Uhr, findet in der Festhalle Monzingen die SPD-Mitgliederversammlung statt. Neben den Delegiertenwahlen und der Wahl für den Vorstand, sollen neue Mitglieder im SPD-Ortsverein Monzingen vorgestellt werden.
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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