SPD Ortsverein Monzingen

03.06.2010 in Bundespolitik von SPD Landesgruppe RLP

30. Juni | so sieht die Bundesversammlung aus

Nach dem Rücktritt von Horst Köhler wird am 30. Juni in Berlin gewählt.

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02.06.2010 in Landespolitik von SPD Landesgruppe RLP

Beitragsfreie Kita – Vielfalt in der Bildung

Ab 1. August ist es soweit: Kinder ab zwei Jahren haben in Rheinland-Pfalz einen Anspruch auf einen kostenlosen Kindergartenplatz. Dies gilt auch, wenn Zweijährige einer Kommune wegen fehlender Plätze in den Kindergärten auf eine Kindergrippe ausweichen müssen.

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01.06.2010 in Allgemein

Ministerpräsident Kurt Beck zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler

"Der Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler war ein Schock. Bei allen kritischen Bemerkungen im Zusammenhang mit dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan war ich nicht der Meinung, dass dies ein ausreichender Grund für einen Rücktritt sei.

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01.06.2010 in Landespolitik von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Carsten Pörksen wieder als Landtagskandidat gekürt

Am Samstag wählten die Genossen im Landtagswahlkreis 17 ihren Kandidaten für die Landtagswahl 2011. Im Beisein von Ministerpräsident Kurt Beck, wurde der bisherige Landtagsabgeordnete Carsten Pörksen bei einer Enthaltung erneut zum Kandidaten für den Landtag nominiert.

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29.05.2010 in Bundespolitik von SPD Landesgruppe RLP

Ansehen der Bundesregierung im Rekordtief | SPD legt zu

ARD- DeutschlandTREND im Juni | Krise von schwarz-gelb spitzt sich weiter zu | nur noch 20 Prozent Zustimmung für die Regierung

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25.05.2010 in Pressemitteilung von SPD Landesgruppe RLP

Rückzug des Systems Koch

Zur Rücktrittsankündigung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

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24.05.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Stellungnahme zu Artikel in der Allgemeinen Zeitung "Klöckner: Beck ist deutscher 'Grieche'" vom 22. Mai 2010

Zu dem Artikel in der Allgemeinen Zeitung „Klöckner: Beck ist deutscher „Grieche“ vom 22. Mai 2010 nimmt SPD-Generalsekretärin Heike Raab wie folgt Stellung:
„Zunächst einmal: Die Griechen, die ich kenne, sind sehr sympathische und ehrenwerte Menschen. In Rheinland-Pfalz leben viele Menschen, die das Südosteuropäische Land ihre Heimat nennen. Wir schätzen und achten unsere Mitbürger aus Griechenland.

Darüber hinaus: Wir haben es derzeit mit einer der größten Wirtschafts- und Finanzkrise seit Gründung der Bundesrepublik zu tun. In allen Ländern ist die Verschuldung gestiegen. Auf Bundesebene sind die Schulden auf einen Höchststand von 80 Milliarden Euro gewachsen. Und hier regieren bekanntlicherweise Union und FDP, die Bundeskanzlerin heißt Angela Merkel.

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21.05.2010 in Pressemitteilung von SPD Landesgruppe RLP

Endlich kommt der Mindestlohn in der Pflege

Zur Einigung der Bundesregierung über den Pflege-Mindestlohn erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

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19.05.2010 in Europa von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Jutta Steinruck und Norbert Neuser: "Späte Einsicht nach öffentlichem Druck"

Bundesregierung vollzieht Kurswechsel bei Besteuerung von Finanzspekulationen
"Höchste Zeit, dass sich die Bundesregierung endlich den SPD-Forderungen nach einer europäischen Besteuerung von Finanzspekulationen anschließt", erklärten die rheinland-pfälzischen SPD-Europaabgeordneten Jutta Steinruck und Norbert Neuser. "Wenn es diesbezüglich auf globaler Ebene keine Fortschritte gibt, muss Europa notfalls alleine handeln. Dazu sollte sich die Bundesregierung ausdrücklich bekennen." Angesichts der Schuldenkrise im Euroraum und des wachsenden öffentlichen Drucks sah sich Bundeskanzlerin Merkel zu einem Kurswechsel bei der Besteuerung von Finanzspekulationen gezwungen.Inzwischen gab sie ihre ablehnende Haltung auf.

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18.05.2010 in Aktuell von SPD Landesgruppe RLP

SPD und SPÖ für europäische Bürgerinitiative zur Finanzmarktregulierung

Das Präsidium der SPD hat in seiner Sitzung am 17. Mai 2010 folgenden Beschluss zum gemeinsamen Vorgehen mit der Sozialdemokratischen Partei Österreichs zur Durchsetzung von Finanzmarktregulierungen und einer Europäischen Spekulationssteuer (Finanzmarkttransaktionssteuer) gefasst:

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