17.06.2010 in Pressemitteilung von SPD Landesgruppe RLP
Sicherheit für Job-Center in Rheinland-Pfalz
Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag abschließend über die Organisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende beraten und somit endlich Klarheit und Sicherheit für Arbeitsvermittler und Arbeitssuchende im Land.
17.06.2010 in Ankündigungen von Jusos Bad Kreuznach
Inklusion in Bad Kreuznach - Eine Schule für Alle
Podiumsdiskussion am 24.06.2010, um 19 Uhr im Dietrich-Bonhoeffer-Haus, Kurhausstraße 6, 55543 Bad Kreuznach
Die UN-Behindertenrechtskonvention will die Chancengleichheit behinderter
Menschen fördern und ihre Diskriminierung in der Gesellschaft unterbinden.
Daraus ergibt sich: Das Ende der Förderschulen. Kinder mit Behinderungen
sollen in normale Schulen integriert werden.
Doch lässt sich das so einfach realisieren? Kann man solche Forderungen
umsetzen? Sind die Schulen in Bad Kreuznach dieser Aufgabe gewachsen?
15.06.2010 in Kommunales
Bad Sobernheimer Bürgermeister Welker tritt Ende August zurück
Von Gert Schatto 15.06.2010 - BAD SOBERNHEIM
Dr. Felix Welker wird zum 31. August das Amt des Stadtbürgermeisters aufgeben. Der Christdemokrat begründete diesen Schritt am Dienstag vor der Presse mit einer angeblich im Rathaus vorliegenden anonymen Strichliste, die belegen soll, dass er in Bad Sobernheim zwar seinen für das Amt notwendigen ersten Wohnsitz gemeldet, seinen Lebensmittelpunkt aber in Staudernheim habe, wo seine Ehefrau gemeldet ist.
15.06.2010 in Ankündigungen
Bad Sobernheimer Bürgermeister Welker kündigt Rücktritt an
Newsletter BAD SOBERNHEIM
(ttt). Stadtbürgermeister Dr. Felix Welker wird zurücktreten. Der Christdemokrat will am Dienstag Mittag vor der Presse den Grund für seinen überraschenden Schritt nennen.
12.06.2010 in Aktuell
Wahlkreiskonferenz in Waldböckelheim
Bei der heutigen Wahlkreiskonferenz des SPD-Kreise Bad Kreuznach, wurde Peter Wilhelm Dröscher mit 91% der Stimmen zum SPD-Wahlkreiskandidaten gewählt. Für die B-Kandidatur und somit Dröschers Stellvertreter standen 3 Vorschläge zur Wahl. Neben Denis Alt, waren das Heike Zensen und Hans Helmut Döbell. Im 1. Wahlgang erhielt keiner die notwendige Mehrheit. Döbell und Alt mussten in die Stichwahl. Mit 46:22 Stimmen, wurde Denis Alt zum B-Kandidaten gewählt. Ein schönes Ergebnis für Denis.
11.06.2010 in Bildung von SPD Landesgruppe RLP
Union lässt Bildungsgipfel scheitern – Merkel blamiert
Zum Scheitern des „Bildungsgipfels“ von Bund und Ländern erklärt SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:
10.06.2010 in Pressemitteilung von SPD Landesgruppe RLP
Julia Klöckner und ihr Sternchen*
Zur Postkartenaktion der Spitzenkandidatin der CDU Rheinland-Pfalz Julia Klöckner erklären die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Elvira Drobinski-Weiß und der Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz Gustav Herzog:
07.06.2010 in Aktuell von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Kurt Beck im Rheinpfalz-Interview
INTERVIEW: Kurt Beck zum Streit über Atomkraftwerke
Die Regierungskoalition aus Union und FDP will Atomkraftwerke länger laufen lassen. Offen ist freilich, wie lange - und wie der Beschluss formuliert werden soll. Mit dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) sprach unser Redakteur Wolfgang Blatz.
07.06.2010 in Pressemitteilung von jusos-rlp - solidarisch, menschlich, links
Jusos Rheinland-Pfalz wagen mehr Demokratie
Mainz. Auf einer Verbandskonferenz mit über 60 jungen TeilnehmerInnen aus ganz Rheinland-Pfalz haben die Jusos Rheinland-Pfalz zum Thema Demokratie getagt. Im Mittelpunkt standen vier thematische Workshops u.a. mit der Gewerkschaft Transnet, dem Bürgerservice Trier, der LandesschülerInnenvertretung sowie dem Philologenverband.
07.06.2010 in Allgemein
Solarförderung
Körper: Chancen für Solarförderung nach Bundesrats-Stopp nutzen : Der Bundesrat hat am Freitag auf Antrag des Landes Rheinland-Pfalz die Anrufung des Vermittlungsausschusses zur Novellierung des EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) beschlossen.
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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