17.06.2010 in Pressemitteilung von SPD Landesgruppe RLP
Sicherheit für Job-Center in Rheinland-Pfalz
Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag abschließend über die Organisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende beraten und somit endlich Klarheit und Sicherheit für Arbeitsvermittler und Arbeitssuchende im Land.
17.06.2010 in Ankündigungen von Jusos Bad Kreuznach
Inklusion in Bad Kreuznach - Eine Schule für Alle
Podiumsdiskussion am 24.06.2010, um 19 Uhr im Dietrich-Bonhoeffer-Haus, Kurhausstraße 6, 55543 Bad Kreuznach
Die UN-Behindertenrechtskonvention will die Chancengleichheit behinderter
Menschen fördern und ihre Diskriminierung in der Gesellschaft unterbinden.
Daraus ergibt sich: Das Ende der Förderschulen. Kinder mit Behinderungen
sollen in normale Schulen integriert werden.
Doch lässt sich das so einfach realisieren? Kann man solche Forderungen
umsetzen? Sind die Schulen in Bad Kreuznach dieser Aufgabe gewachsen?
15.06.2010 in Kommunales
Bad Sobernheimer Bürgermeister Welker tritt Ende August zurück
Von Gert Schatto 15.06.2010 - BAD SOBERNHEIM
Dr. Felix Welker wird zum 31. August das Amt des Stadtbürgermeisters aufgeben. Der Christdemokrat begründete diesen Schritt am Dienstag vor der Presse mit einer angeblich im Rathaus vorliegenden anonymen Strichliste, die belegen soll, dass er in Bad Sobernheim zwar seinen für das Amt notwendigen ersten Wohnsitz gemeldet, seinen Lebensmittelpunkt aber in Staudernheim habe, wo seine Ehefrau gemeldet ist.
15.06.2010 in Ankündigungen
Bad Sobernheimer Bürgermeister Welker kündigt Rücktritt an
Newsletter BAD SOBERNHEIM
(ttt). Stadtbürgermeister Dr. Felix Welker wird zurücktreten. Der Christdemokrat will am Dienstag Mittag vor der Presse den Grund für seinen überraschenden Schritt nennen.
12.06.2010 in Aktuell
Wahlkreiskonferenz in Waldböckelheim
Bei der heutigen Wahlkreiskonferenz des SPD-Kreise Bad Kreuznach, wurde Peter Wilhelm Dröscher mit 91% der Stimmen zum SPD-Wahlkreiskandidaten gewählt. Für die B-Kandidatur und somit Dröschers Stellvertreter standen 3 Vorschläge zur Wahl. Neben Denis Alt, waren das Heike Zensen und Hans Helmut Döbell. Im 1. Wahlgang erhielt keiner die notwendige Mehrheit. Döbell und Alt mussten in die Stichwahl. Mit 46:22 Stimmen, wurde Denis Alt zum B-Kandidaten gewählt. Ein schönes Ergebnis für Denis.
11.06.2010 in Bildung von SPD Landesgruppe RLP
Union lässt Bildungsgipfel scheitern – Merkel blamiert
Zum Scheitern des „Bildungsgipfels“ von Bund und Ländern erklärt SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:
10.06.2010 in Pressemitteilung von SPD Landesgruppe RLP
Julia Klöckner und ihr Sternchen*
Zur Postkartenaktion der Spitzenkandidatin der CDU Rheinland-Pfalz Julia Klöckner erklären die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Elvira Drobinski-Weiß und der Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz Gustav Herzog:
07.06.2010 in Aktuell von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Kurt Beck im Rheinpfalz-Interview
INTERVIEW: Kurt Beck zum Streit über Atomkraftwerke
Die Regierungskoalition aus Union und FDP will Atomkraftwerke länger laufen lassen. Offen ist freilich, wie lange - und wie der Beschluss formuliert werden soll. Mit dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) sprach unser Redakteur Wolfgang Blatz.
07.06.2010 in Pressemitteilung von jusos-rlp - solidarisch, menschlich, links
Jusos Rheinland-Pfalz wagen mehr Demokratie
Mainz. Auf einer Verbandskonferenz mit über 60 jungen TeilnehmerInnen aus ganz Rheinland-Pfalz haben die Jusos Rheinland-Pfalz zum Thema Demokratie getagt. Im Mittelpunkt standen vier thematische Workshops u.a. mit der Gewerkschaft Transnet, dem Bürgerservice Trier, der LandesschülerInnenvertretung sowie dem Philologenverband.
07.06.2010 in Allgemein
Solarförderung
Körper: Chancen für Solarförderung nach Bundesrats-Stopp nutzen : Der Bundesrat hat am Freitag auf Antrag des Landes Rheinland-Pfalz die Anrufung des Vermittlungsausschusses zur Novellierung des EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) beschlossen.
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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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