Von Gert Schatto 15.06.2010 - BAD SOBERNHEIM
Dr. Felix Welker wird zum 31. August das Amt des Stadtbürgermeisters aufgeben. Der Christdemokrat begründete diesen Schritt am Dienstag vor der Presse mit einer angeblich im Rathaus vorliegenden anonymen Strichliste, die belegen soll, dass er in Bad Sobernheim zwar seinen für das Amt notwendigen ersten Wohnsitz gemeldet, seinen Lebensmittelpunkt aber in Staudernheim habe, wo seine Ehefrau gemeldet ist.
Es sei gezählt worden, wo er übernachtet. Auch die CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Bettina Dickes hat von jener Liste erfahren, als Autor vermutet sie „eine politische Gruppierung“.
Welker räumte ein, dass er als Jurist hätte wissen müssen, dass ein gemeinsamer Lebensmittelpunkt eines verheirateten Paares nicht an zwei getrennten Wohnorten darzustellen ist: „Aber ich trage das Meldegesetz ja nicht im Kopf herum.“ Der Verwaltung sei nichts anderes übrig geblieben, als der Sache nachzugehen. Im schlimmsten Falle wäre der Stadtbürgermeister zwangsentmeldet worden und hätte sein Ehrenamt verloren. Schon das Verfahren wollte Welker der Stadt ersparen, „Bad Sobernheim muss handlungsfähig bleiben“.
Elternhaus in Staudernheim aus wirtschaftlichen Gründen behalten
Alternative auf der Suche nach einem auch von seiner Frau gewollten gemeinsamen Lebensmittepunkt wäre gewesen, sein Elternhaus in Staudernheim aufzugeben und gegen ein Haus in Bad Sobernheim zu tauschen – für Welker schied dies aber aus wirtschaftlichen Überlegungen aus. Auch deshalb der Entschluss, das Amt aufzugeben: „Stadt und Amt hätten sonst Schaden genommen!“
„Das muss man lernen, dass das auch dazugehört“, sagt Welker zu der Vermutung, dass ihm irgendjemand nachts hinterhergeschnüffelt haben muss. Dickes zeigte sich von solchen Methoden „schockiert“.
In der Sache will sich Welker gleichwohl nichts vorwerfen lassen. Die Vermutung, er nutze die vermeintliche Strichliste nur als Vorwand, um wegen Arbeitsüberlastung zwischen seiner Kanzlei und dem Amt „hinzuschmeißen“, wischt er entschieden vom Tisch:„Es macht gerade erst richtig Spaß.“ Das Wirtschaftsforum sei angestoßen, der Staaren auf einem guten Weg, der neue städtische Haushalt so gut wie in trockenen Tüchern, nennt der Stadtbürgermeister nur einige Themen, „die wir angestoßen haben. Man weiß nun, wo die Reise hingeht“.
CDU hat noch nicht über Kandidaten entschieden
Mit dem Rücktrittstermin 31. August suchte Welker „einen sauberen Übergang zu meinem Nachfolger“, der Stadtvorstand bleibe so auch handlungsfähig über die Sommerpause. Ob die CDU wieder einen Kandidaten stellen wird nach der historischen erstmaligen Eroberung des städtischen Bürgermeister-Sessels, ist für Dickes offen: „Keine Schnellschüsse.“
Am Dienstagmorgen hatte Welker die Fraktionssprecher im Stadtrat informiert. Die hätten einhellig verurteilt, dass dem Bürgermeister offensichtlich hinterhergeschnüffelt worden ist. Das bestätigt Michael Greiner. Welkers Lebensmittelpunkt habe die SPD „nie zum Thema gemacht, das ist nicht unser Ding“, sagt der Fraktionssprecher. Dass die Stadt nun ihren dritten Bürgermeister in sechs Jahren entlassen muss, hat den Sozialdemokraten völlig überrascht. Aber er akzeptiert Welkers Schritt:„Wenn er diesen Grund nennt, dann ist das sein Grund.“
„Er hatte frischen Wind gebracht“
So denkt auch Willi Scheer: „Ich verstehe seine Gründe, er musste gewichten zwischen Amt und Privatleben.“ Dass dies gerade jetzt sein muss, bedauert der CDU-Fraktionssprecher: „Er hatte frischen Wind gebracht und mittlerweile Fuß gefasst.“
Rudi Hill dagegen glaubt schon, dass auch die Doppelbelastung bei Welkers Entscheidung eine Rolle gespielt habe: „Die Kombination Kanzlei-Amt ist zeitlich nicht machbar“, ist der FWG-Sprecher überzeugt. Auch Hill hat jene Strichliste unangenehm berührt:„Dass man so weit geht, hätte ich nicht gedacht!“
Ulrich Schug will zwar „nicht verhehlen, dass es schon mal hätte besser laufen können“ im Stadtvorstand. Doch mittlerweile, versichert der Grünen-Beigeordnete, habe man „ein gutes Verhältnis“. Deshalb tue ihm Welkers Rücktritt „eigentlich leid“.