07.07.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Online-Unterstützerplattform für die Landtagswahl 2011 | "Ich und Kurt Beck": Jeder kann mitmachen!
"In zehn Tagen über 1200 Unterstützer für Kurt Beck - das hat unsere Erwartungen übertroffen". Das sagte Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, heute anlässlich der Vorstellung der Online-Unterstützerplattform für Kurt Beck.
03.07.2010 in Bildung von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
SPD im Landkreis zur Unterrichtsversorgung
„Klöckner und Dickes betreiben Stimmungsmache und Klamauk – Wahlkampf werde in die Schulen getragen“
Gleiche Bildungschancen für alle, ein breites Angebot an Ganztagschulen, eine gebührenfreie Bildung vom Kindergarten bis zur Hochschule, frühkindliche Förderung und Bildung von Anfang an, eine am Bedarf ausgerichtete Schulreform, eine qualitativ gute Unterrichtsversorgung, ein längeres gemeinsames Lernen und eine hohe Durchlässigkeit des Schulsystems, dafür steht sozialdemokratische Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz.
03.07.2010 in Landespolitik von SPD Landesgruppe RLP
neue Seite für Kurt Beck
SPD Rheinland-Pfalz startet Unterstützerseite für Spitzenkandidat Kurt Beck
30.06.2010 in Pressemitteilung von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Körper im Gespräch mit Betriebsratsmitgliedern zu Standortfragen der US-Army
Der Standort Baumholder geht aus den neuesten Standortentscheidungen der US-Army in Deutschland gestärkt hervor. Diese für die Region sowie die deutschen Zivilbeschäftigten erfreuliche Mitteilung konnte Fritz Rudolf Körper jetzt am Rande einer Gesprächsrunde von SPD-Bundestagsabgeordneten und Betriebsrats- und Gewerkschaftsvertretern aus Standorten der US-Army auch mit Joachim Condé besprechen, der als Betriebsrat die Interessen der Zivilbeschäftigten in Baumholder vertritt.
25.06.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Raab: CDU-Schlingerkurs bei Atompolitik
Die harte Kritik des Vorsitzenden der CDU-Mittelstandsvereinigung Josef Schlarmann am Schlingerkurs der Bundesregierung in der Energiepolitik kommentiert die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab:
„Schwarz-Gelb streitet schier verzweifelt über ein Energiekonzept und darüber, wer dafür zuständig ist - ob Wirtschaftsministerium, Umweltministerium oder gar das Kanzleramt.
25.06.2010 in Bildung von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Eine Schule für alle – gut besuchte Podiumsdiskussion der Jusos in Bad Kreuznach
Die UN-Behindertenrechtskonvention will die Chancengleichheit behinderter Menschen fördern und ihre Diskriminierung in der Gesellschaft unterbinden.
Daraus ergibt sich: Das Ende der Förderschulen. Kinder mit Behinderungen sollen in normale Schulen integriert werden. Doch lässt sich das so einfach realisieren? Kann man solche Forderungen umsetzen? Sind die Schulen in Bad Kreuznach dieser Aufgabe gewachsen?
24.06.2010 in Landespolitik
Alle Ministerien in Rheinland-Pfalz binden die Demographie mit ein
Pressemitteilung
"Die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen Union springt auf einen Zug, der bereits in voller Fahrt ist. Die rheinland-pfälzische Landesregierung berücksichtigt bei ihren Vorhaben schon lange die demographische Entwicklung", so Peter Wilhelm Dröscher, seniorenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag.
24.06.2010 in Allgemein
Kurt Beck ist vorne
55 Prozent würden für SPD-Mann abstimmen
Neun Monate vor der Landtagswahl fällt Julia Klöckner laut einer Umfrage weiter hinter Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) zurück.
23.06.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Raab: CDU muss Finanzierung offenlegen
"Die rheinland-pfälzische CDU klagt seit ihrer Finanzaffäre und den daraus resultierenden Strafzahlungen über leere Kassen und Handlungsunfähigkeit. Noch nicht einmal den Druck von Broschüren könne man sich aufgrund der Schulden leisten", kommentiert Heike Raab, SPD-Generalsekretärin, die heutigen Veröffentlichungen über ein CDU-Pressegespräch.
21.06.2010 in Pressemitteilung von Jusos Bad Kreuznach
Arbeitsschwerpunkte Energie und Bildungspolitik
In der Pizzeria Gargano in Bad Kreuznach trafen sich die Kreis-Jusos, um die Arbeitsschwerpunkte der SPD-Jugendorganisation in den nächsten Wochen und Monaten zu besprechen.
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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