07.07.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Online-Unterstützerplattform für die Landtagswahl 2011 | "Ich und Kurt Beck": Jeder kann mitmachen!
"In zehn Tagen über 1200 Unterstützer für Kurt Beck - das hat unsere Erwartungen übertroffen". Das sagte Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, heute anlässlich der Vorstellung der Online-Unterstützerplattform für Kurt Beck.
03.07.2010 in Bildung von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
SPD im Landkreis zur Unterrichtsversorgung
„Klöckner und Dickes betreiben Stimmungsmache und Klamauk – Wahlkampf werde in die Schulen getragen“
Gleiche Bildungschancen für alle, ein breites Angebot an Ganztagschulen, eine gebührenfreie Bildung vom Kindergarten bis zur Hochschule, frühkindliche Förderung und Bildung von Anfang an, eine am Bedarf ausgerichtete Schulreform, eine qualitativ gute Unterrichtsversorgung, ein längeres gemeinsames Lernen und eine hohe Durchlässigkeit des Schulsystems, dafür steht sozialdemokratische Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz.
03.07.2010 in Landespolitik von SPD Landesgruppe RLP
neue Seite für Kurt Beck
SPD Rheinland-Pfalz startet Unterstützerseite für Spitzenkandidat Kurt Beck
30.06.2010 in Pressemitteilung von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Körper im Gespräch mit Betriebsratsmitgliedern zu Standortfragen der US-Army
Der Standort Baumholder geht aus den neuesten Standortentscheidungen der US-Army in Deutschland gestärkt hervor. Diese für die Region sowie die deutschen Zivilbeschäftigten erfreuliche Mitteilung konnte Fritz Rudolf Körper jetzt am Rande einer Gesprächsrunde von SPD-Bundestagsabgeordneten und Betriebsrats- und Gewerkschaftsvertretern aus Standorten der US-Army auch mit Joachim Condé besprechen, der als Betriebsrat die Interessen der Zivilbeschäftigten in Baumholder vertritt.
25.06.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Raab: CDU-Schlingerkurs bei Atompolitik
Die harte Kritik des Vorsitzenden der CDU-Mittelstandsvereinigung Josef Schlarmann am Schlingerkurs der Bundesregierung in der Energiepolitik kommentiert die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab:
„Schwarz-Gelb streitet schier verzweifelt über ein Energiekonzept und darüber, wer dafür zuständig ist - ob Wirtschaftsministerium, Umweltministerium oder gar das Kanzleramt.
25.06.2010 in Bildung von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Eine Schule für alle – gut besuchte Podiumsdiskussion der Jusos in Bad Kreuznach
Die UN-Behindertenrechtskonvention will die Chancengleichheit behinderter Menschen fördern und ihre Diskriminierung in der Gesellschaft unterbinden.
Daraus ergibt sich: Das Ende der Förderschulen. Kinder mit Behinderungen sollen in normale Schulen integriert werden. Doch lässt sich das so einfach realisieren? Kann man solche Forderungen umsetzen? Sind die Schulen in Bad Kreuznach dieser Aufgabe gewachsen?
24.06.2010 in Landespolitik
Alle Ministerien in Rheinland-Pfalz binden die Demographie mit ein
Pressemitteilung
"Die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen Union springt auf einen Zug, der bereits in voller Fahrt ist. Die rheinland-pfälzische Landesregierung berücksichtigt bei ihren Vorhaben schon lange die demographische Entwicklung", so Peter Wilhelm Dröscher, seniorenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag.
24.06.2010 in Allgemein
Kurt Beck ist vorne
55 Prozent würden für SPD-Mann abstimmen
Neun Monate vor der Landtagswahl fällt Julia Klöckner laut einer Umfrage weiter hinter Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) zurück.
23.06.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Raab: CDU muss Finanzierung offenlegen
"Die rheinland-pfälzische CDU klagt seit ihrer Finanzaffäre und den daraus resultierenden Strafzahlungen über leere Kassen und Handlungsunfähigkeit. Noch nicht einmal den Druck von Broschüren könne man sich aufgrund der Schulden leisten", kommentiert Heike Raab, SPD-Generalsekretärin, die heutigen Veröffentlichungen über ein CDU-Pressegespräch.
21.06.2010 in Pressemitteilung von Jusos Bad Kreuznach
Arbeitsschwerpunkte Energie und Bildungspolitik
In der Pizzeria Gargano in Bad Kreuznach trafen sich die Kreis-Jusos, um die Arbeitsschwerpunkte der SPD-Jugendorganisation in den nächsten Wochen und Monaten zu besprechen.
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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
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09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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