23.07.2010 in Bildung von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Leserbrief zu: „Bildungsvielfalt statt Einheitsbrei"
Leserbrief zu: „Bildungsvielfalt statt Einheitsbrei" / Pressemitteilung der CDU und der Jungen Union im Kreis - AZ-Ausgabe vom 21.07.2010
Leider sind die schulpolitischen Aussagen der Kreis-CDU (Dr. Herbert Drumm) und der Jungen Union im Landkreis (Gregor Sickel) als Reaktion auf die bildungspolitischen Schwerpunkte der SPD und der JungsozialistInnen (JUSOS) wieder einmal Ausdruck einer ausgeprägten konservativen Ignoranz in der Schuldiskussion.
22.07.2010 in Bundespolitik
"Heißer Herbst" für die Kanzlerin
Mit einer überraschend positiven Einschätzung der Lage hat sich Angela Merkel in den Sommerurlaub verabschiedet. Ungeachtet der Querelen in der Koalition, fehlender Konzepte, der sozialen Schieflage des Sparpakets und des eigenen Stimmungstiefs sieht sie Schwarz-Gelb auf dem richtigen Weg.
18.07.2010 in Pressemitteilung von SPD Landesgruppe RLP
Verursacher der Krise müssen zur Verantwortung gezogen werden
Zur Finanztransaktionssteuer erklären die ehemalige Bundesministerin und Vorsitzende des Forums Eine Welt, Heidemarie Wieczorek-Zeul, MdB und Pater Dr. Jörg Alt von der Jesuitenmission bzw. Kampagne „Steuer gegen Armut“:
16.07.2010 in Service
ZDF- Politbarometer: Koalition bleibt im Umfragtief
Die schwarz- gelbe Koalition geht mit schlechten Umfragewerten in die Sommerpause. Nach dem am Freitag veröffentlichten ZDF- Politbarometer liegen CDU/CSU unverändert bei 33 Prozent, die FDP bei 5 Prozent.
16.07.2010 in Pressemitteilung von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Günstigere Fahrkarten für Auszubildende
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper hat sich, nachdem er von Eltern von jungen Auszubildenden und von den Auszubildenden selbst auf die hohen Preise des Rhein-Nahe-Nahverkehrsverbundes (RNN) für Ausbildungsjahres- und Monatskarten hingewiesen wurde, an den Geschäftsführer des RNN gewandt, mit der Bitte, bei der Tarifgestaltung in Zukunft günstigere Preise für die Jugendlichen anzubieten.
15.07.2010 in Bundespolitik
FDP-Minister Rösler: Der Klientel verpflichtet
Gesundheitsminister Philipp Rösler plant, Besserverdienern den Wechsel in die private Krankenversicherung zu erleichtern. Die Leidtragenden würden angesichts der Einnahmeausfälle die Geringverdiener sein, kritisiert der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach die "altbekannte knallharte Klientelpolitik der FDP".
15.07.2010 in Pressemitteilung von SPD Landesgruppe RLP
Schwesig: Merkel-Regierung kassiert Unterstützung für Familien wieder ein
Zu dem beschlossenen Sparpaket der schwarz-gelben Regierung erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Manuela Schwesig:
13.07.2010 in Allgemein
Nachweise von "SONJA" für 2009 fehlen noch
Wurden Fördergelder korrekt verwendet? – Körper drängt auf Klärung
BAD SOBERNHEIM. Ob die öffentlichen Fördermittel für 2009 von den Verantwortlichen des gescheiterten Mehrgenerationenhauses (MGH) „SONJA“ in Bad Sobernheim ordnungsgemäß verwendet wurden, ist weiterhin offen.
12.07.2010 in AntiFa/Migration von SPD Landesgruppe RLP
Für echte Chancengleichheit in Politik und Gesellschaft
SPD gründet Arbeitskreis Integration und Migration
08.07.2010 in Pressemitteilung von Jusos Bad Kreuznach
Jusos geben gerne bildungspolitische Auskunft
[Reaktion der Jusos auf den Artikel "JU: An Bildungspolitik vorbei", der am 07.07.2010 in der Allgemeinen Zeitung erschienen ist.]
„Natürlich brauchen wir ‚gut ausgebildete junge Menschen, die während ihrer Schullaufbahn gefördert und gefordert werden, ohne dass es zu einer Absenkung des Leistungsstandards kommt,“ stimmt Patrik Vetter, einer der beiden Vorsitzenden der Jusos im Kreis Bad Kreuznach der JU zu. „Dass so etwas in einem integrativen System möglich ist, kann jeder, der sich die Analysen des PISA-Tests anschaut, leicht erkennen.
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25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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