17.08.2010 in Anträge und Anfragen von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Körper fordert eine deutliche Verringerung der Strahlen-Grenzwerte für Mobilfunkanlagen
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper hat sich erneut an Bundesumweltminister Röttgen gewandt und eine deutliche Verringerung - zumindest eine Angleichung der Strahlen-Grenzwerte für Mobilfunkanlagen in Deutschland an das niedrigere europäische Niveau - im Rahmen der Überarbeitung der 26. Bundesimmissionsschutzverordnung gefordert.
12.08.2010 in Ausbildung von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Körper: „Mit www.planet-beruf.de gelingt der Start ins Berufsleben“
Was will ich werden? Wo kann ich mich für einen Ausbildungsplatz bewerben? Welche schulische Ausbildung ist möglich? Was steht in einer Bewerbungsmappe? Wenn sich junge Menschen diese Frage stellen, stehen auch Eltern und Lehrer vor einer nicht leichten Situation.
11.08.2010 in Pressemitteilung von SPD Landesgruppe RLP
von der Leyen rechnet sich die Zahlen schön
Zur aktuellen Debatte um die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:
10.08.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
„Forderung nach Sonderdezernaten ist sachfremd“
Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Rheinland-Pfalz
„Die Forderung, zur Verfolgung von Straftaten gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte Sonderdezernate bei den Staatsanwaltschaften einzurichten, geht in der Sache völlig fehl“, so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) Rheinland-Pfalz, Dr. Rolf Meier.
09.08.2010 in Allgemein
Dröscher: Hartz IV- Sätze müssen steigen
„Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts führt glücklicherweise nun endlich zu einer Neubewertung der bisherigen Berechnung der Regelsätze für Hartz IV- Empfänger“, so Peter Wilhelm Dröscher, sozialpolitischer Sprecher der SPD- Fraktion im rheinland- pfälzischen Landtag.
03.08.2010 in Veranstaltungen
Kirchplatzeinweihung in Monzingen am 29.08.2010
Der SPD-Ortsverein Monzingen stellt seinen Sommerfesttermin am 29.08.2010 dem -"Förderverein Sanierung evangelische Martinskirche Monzingen"- zur Verfügung. Gemeinsam mit der Ortsgemeinde Monzingen möchte der Förderverein an diesem Tag die Einweihung des Kirchplatzes/Bibelgartens feiern.
01.08.2010 in Pressemitteilung von SPD Landesgruppe RLP
Bessere Unterstützung für Alleinerziehende
Anlässlich der Präsentation der Ergebnisse des Mikrozensus 2009 zur Lage der Alleinerziehenden in Deutschland erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
29.07.2010 in Pressemitteilung von SPD Landesgruppe RLP
Schutz vor Billiglöhnen und Ausbeutung endlich umsetzen
Zu den Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) über Stellenangebote am Arbeitsmarkt und in der Leiharbeitsbranche erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:
27.07.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Raab: Realitätsverlust und neuer Krach in der rheinland-pfälzischen CDU?
Presseberichten zufolge kritisiert der Chef der rheinland-pfälzischen CDU, Christian Baldauf, den Dauerkrach in der Bundesregierung. Er forderte, die schwarz-gelbe Koalition müsse „weniger über uns selbst und stattdessen mehr über unsere Erfolge reden“.
26.07.2010 in Aktuell von SPD Landesgruppe RLP
PR-Rat mahnt die FDP wg. Täuschung im Netz
Öffentliche Mahnung gegen FDP | verdeckte PR durch anonym kommentierende FDP-Mitarbeiter nicht zulässig
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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