17.08.2010 in Anträge und Anfragen von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Körper fordert eine deutliche Verringerung der Strahlen-Grenzwerte für Mobilfunkanlagen
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper hat sich erneut an Bundesumweltminister Röttgen gewandt und eine deutliche Verringerung - zumindest eine Angleichung der Strahlen-Grenzwerte für Mobilfunkanlagen in Deutschland an das niedrigere europäische Niveau - im Rahmen der Überarbeitung der 26. Bundesimmissionsschutzverordnung gefordert.
12.08.2010 in Ausbildung von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Körper: „Mit www.planet-beruf.de gelingt der Start ins Berufsleben“
Was will ich werden? Wo kann ich mich für einen Ausbildungsplatz bewerben? Welche schulische Ausbildung ist möglich? Was steht in einer Bewerbungsmappe? Wenn sich junge Menschen diese Frage stellen, stehen auch Eltern und Lehrer vor einer nicht leichten Situation.
11.08.2010 in Pressemitteilung von SPD Landesgruppe RLP
von der Leyen rechnet sich die Zahlen schön
Zur aktuellen Debatte um die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:
10.08.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
„Forderung nach Sonderdezernaten ist sachfremd“
Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Rheinland-Pfalz
„Die Forderung, zur Verfolgung von Straftaten gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte Sonderdezernate bei den Staatsanwaltschaften einzurichten, geht in der Sache völlig fehl“, so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) Rheinland-Pfalz, Dr. Rolf Meier.
09.08.2010 in Allgemein
Dröscher: Hartz IV- Sätze müssen steigen
„Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts führt glücklicherweise nun endlich zu einer Neubewertung der bisherigen Berechnung der Regelsätze für Hartz IV- Empfänger“, so Peter Wilhelm Dröscher, sozialpolitischer Sprecher der SPD- Fraktion im rheinland- pfälzischen Landtag.
03.08.2010 in Veranstaltungen
Kirchplatzeinweihung in Monzingen am 29.08.2010
Der SPD-Ortsverein Monzingen stellt seinen Sommerfesttermin am 29.08.2010 dem -"Förderverein Sanierung evangelische Martinskirche Monzingen"- zur Verfügung. Gemeinsam mit der Ortsgemeinde Monzingen möchte der Förderverein an diesem Tag die Einweihung des Kirchplatzes/Bibelgartens feiern.
01.08.2010 in Pressemitteilung von SPD Landesgruppe RLP
Bessere Unterstützung für Alleinerziehende
Anlässlich der Präsentation der Ergebnisse des Mikrozensus 2009 zur Lage der Alleinerziehenden in Deutschland erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
29.07.2010 in Pressemitteilung von SPD Landesgruppe RLP
Schutz vor Billiglöhnen und Ausbeutung endlich umsetzen
Zu den Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) über Stellenangebote am Arbeitsmarkt und in der Leiharbeitsbranche erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:
27.07.2010 in Pressemitteilung von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Raab: Realitätsverlust und neuer Krach in der rheinland-pfälzischen CDU?
Presseberichten zufolge kritisiert der Chef der rheinland-pfälzischen CDU, Christian Baldauf, den Dauerkrach in der Bundesregierung. Er forderte, die schwarz-gelbe Koalition müsse „weniger über uns selbst und stattdessen mehr über unsere Erfolge reden“.
26.07.2010 in Aktuell von SPD Landesgruppe RLP
PR-Rat mahnt die FDP wg. Täuschung im Netz
Öffentliche Mahnung gegen FDP | verdeckte PR durch anonym kommentierende FDP-Mitarbeiter nicht zulässig
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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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