Zum heute von Malu Dreyer und den Bundesministerinnen Barbara Hendricks, Andrea Nahles und Manuela Schwesig sowie Staatsministerin Aydan Özoguz vorgestellten Integrationskonzept „Neustart in Deutschland“ erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:
„Viele Asylsuchende werden unser Land wieder verlassen müssen. Viele andere werden lange oder auf Dauer bei uns bleiben und hier in Rheinland-Pfalz eine neue Zukunft finden. Sie sollen ein gleichberechtigter Teil unserer Gesellschaft werden. Genauso erwarte ich, dass sie die Werte unserer Gesellschaft anerkennen.
Wir Sozialdemokraten gehen diese Herausforderung der Integration offensiv an. Unser Ziel ist die Integration derer, die kommen, vor allem aber Zusammenhalt der ganzen Gesellschaft. Mehr Investitionen in Kitas und Ganztagsschulen, die Förderung des Arbeitsmarkts und bezahlbarer Wohnraum nutzen allen Menschen in Deutschland. Für uns ist bezahlbarer Wohnraum einer der Schlüssel für gelingende Integration.
Während sich Julia Klöckner zwischen Bundeskanzlerin Merkel und der AfD bewegt und Scheindebatten um das Burkaverbot führt, geht unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer bereits die nächsten Schritte. Denn die Integration von denen, die auf Dauer hier bleiben werden, verlangt gemeinsames Handeln von Bund und Ländern und einen gemeinsamen Plan. Dazu hatte sie auf dem SPD-Perspektivkongress in Mainz Mitte Oktober einen Zukunftspakt vorgestellt. Jetzt stellt sie mit dem Integrationsplan für Deutschland gemeinsam mit den SPD-Ministern im Bund die richtigen Weichen. Davon wird auch Rheinland-Pfalz profitieren.“
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