SPD Ortsverein Monzingen

Schriftführer, SPD Monzingen

Mit Verwunderung nimmt die Monzinger SPD so manchen Kommentar zur Wiederholung der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl auf. „So könnte man ja wirklich den Eindruck gewinnen, in der Briefwahlgruppe habe es nur SPD-Leute gegeben“, sagt Jürgen Engelhard. Allerdings ist diese Kommission, wie alle anderen Auswertungs- und Zählgruppen auch, mit Vertreterinnen und Vertretern aller Parteien besetzt gewesen.

Besonders auffällig ist es, dass die Mitwirkung von Denis Alt kritisiert wird, dem Sohn des SPD-Kandidaten. Dabei gehört zum „ganzen Bild“, dass die beiden SPD-Leute zwischen den anderen Vertretern saßen. So wirkte beispielsweise die Ehegattin des FDP-Bürgermeister-Kandidaten, als Vertreterin der CDU, ebenfalls an der Auswertung der Briefwahl mit. Doch solche Tatsachen sind natürlich nur denjenigen bekannt, die auch vor Ort waren und das dann auch so schildern wollen. Genau das war bei der Verfasserin eines jüngsten Leserbriefes gerade nicht der Fall.

Zur Versachlichung der Diskussion sollte man sich vor Augen führen, aus welchem Grund die Aufsichtsbehörde die Wiederholung angeordnet hat. So waren zwei Wahlscheine, auf denen jeder Briefwähler durch Unterschrift bestätigen muss, dass er den Stimmzettel selbst gekennzeichnet hat, auf weißem statt auf gelbem Papier ausgedruckt. Deshalb war die gesamte Briefwahlgruppe davon ausgegangen, dass es sich um Wahlscheine für die Europawahl handeln würde, und hat daher die beiden Stimmabgaben nicht zugelassen. Für die falsche Wahlscheinfarbe trägt aber nicht die Briefwahlgruppe, die jeweilige Wählerin oder der jeweilige Wähler die Verantwortung, sondern der für Monzingen verhängnisvolle Fehler, ist unglücklicherweise bei der Verwaltung in Bad Sobernheim passiert.
„Die beiden Stimmabgaben hätten deshalb durch die parteiübergreifende Briefwahlgruppe nicht zurückgewiesen werden dürfen. Rein rechnerisch wäre eine Pattsituation bei der Bürgermeisterwahl und eine Listenplatzveränderung bei 2 Parteien möglich gewesen. Allerdings ohne Einfluss auf die Sitze im Ortsgemeinderat. Aus diesen Gründen werden die Wahlen wiederholt. Alle Beteiligten sollten im Übrigen die Zeit vor der Wiederholungswahl mit Besonnenheit angehen, um Schaden von Monzingen abzuwenden“, so der Schriftführer des SPD-Ortsvereins, Klaus Stein. Erste positive Zeichen könnten hier bei der konstituierenden Sitzung am 26.08.09 gesetzt werden.

Auch die von den Beschwerdeführern vorgebrachten Einwände gegen die Kommunalwahl wurden überprüft, und für nicht stichhaltig befunden. Die Entscheidung der Kommunalaufsicht in dieser Sache sollte zunächst respektiert werden, und nicht durch weitere Spekulationen und Anfeindungen in Misskredit gebracht werden. Gegen den Bescheid der Kreisverwaltung kann übrigens innerhalb eines Monats nach Zustellung Klage erhoben werden.

Die vorgetragenen Vorwürfe sind aus verschiedensten Gründen problematisch. „Besondere Sorge bereitet mir die Frage, ob sich bei künftigen Wahlen noch genügend Bürgerinnen und Bürger finden lassen, die bereit sind, ehrenamtlich bis in die Nacht hinein die Auszählung der Stimmen vorzunehmen“, so Ratsmitglied Denis Alt.

Aus Sicht der Monzinger SPD ist die Wiederholungswahl rechtlich absolut korrekt und das sicherlich richtige Mittel, um für Klarheit über die politische Zukunft in Monzingen zu sorgen. Die Monzinger Sozialdemokraten hoffen, dass dann endlich wieder zur Sachpolitik zum Wohle der Gemeinde zurückgekehrt wird.
Wer genaueres und weitergehendes Wissen in dieser Angelegenheit haben möchte, am Sonntag, 23.08.09, ist Sommerfest des SPD-Ortsvereins Monzingen !! Hier stehen die Mandatsträger Rede und Antwort. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

Klaus Stein, Schriftführer
SPD-Ortsverein Monzingen
06751/4859