01.06.2008 in Allgemein
Spitzenstellung bei Kindertagesstätten
Ulla Brede- Hoffmann und Heike Raab zur Anhörung zum Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes
„Unabhängig von einander lobten Fachleute die bundesweite Spitzenstellung des Landes Rheinland- Pfalz im Kindertagesstättenbereich. Insbesondere sei der Personalschlüssel nach Erhebungen des Deutschen Jugendinstituts der beste im Bundesgebiet, die Standard- Gruppengröße von 25 würde bereits jetzt häufig unterschritten.
28.05.2008 in Allgemein
Abgabenlast senken
27.05.2008
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück haben in Berlin ein neues finanzpolitisches Konzept der SPD vorgestellt, das vorrangig eine Senkung der Sozialabgaben von Gering- und Durchschnittsverdienern vorsieht. Damit traten Beck und Steinbrück Steuersenkungsplänen der Union entgegen: "Wir bleiben ganz klar bei dem Kurs der Konsolidierung", so Kurt Beck.
28.05.2008 in Allgemein
Raab: Erst lesen und verstehen, dann reden
„Das integrierte Steuer- und Abgabenkonzept der SPD sieht eine Entlastung der Gering- und Durchschnittsverdiener, eine weitere notwendige Konsolidierung des Haushalts, sowie Spielraum für Zukunftsinvestitionen vor. Die Äußerungen Baldaufs dazu in der Presse sind angesichts der angestrebten Verbesserungen für untere und mittlere Einkommensschichten schlicht bodenlos und unverschämt.
25.05.2008 in Aktionen
Junge Leute nach USA
Junge Leute für ein Jahr in die USA mit dem Parlamentarischen Patenschaftsprogramm - Jetzt für das Programmjahr 2009 / 2010 bewerben
Schülerinnen und Schüler sowie junge Auszubildende und Berufstätige, die ein Jahr in den USA lernen und arbeiten möchten, können sich ab sofort für ein Stipendium des Parlamentarischen-Patenschaftsprogrammes bewerben. Darauf macht der heimische Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper aufmerksam.
25.05.2008 in Veranstaltungen
China vor den Olympischen Spielen
Einladung zur Informationsveranstaltung
China vor den Olympischen Spielen
Aktuelles zu Politik, Wirtschaft und Menschenrechten
Referent:
Prof. Dr. Roland Palmer
Ehemaliger Vorsitzender der Gesellschaft für deutsch-chinesische Freundschaft
Mittwoch, 28. Mai 2008, 19 Uhr,
Sitzungssaal im Rathaus, Am Marktplatz, 55566 Bad Sobernheim
21.05.2008 in Landespolitik
Steuertipps für gemeinnützige Vereine
Seitens des rheinland-pfälzischen Finanzministeriums wurde die Broschüre: "Steuertipps für gemeinnützige Vereine " neu aufgelegt, wie der Finanzpolitische Sprecher der SPD - Landtagsfraktion Frank Puchtler mitteilt.Das jüngst verabschiedete Gesetz auf Bundesebene zur weiteren Stärkung des ehrenamtlichen Engagements enthält eine Vielzahl steuerlicher Verbesserungen.
18.05.2008 in Allgemein
100% für Hans Dirk Nies
Mandel / Landkreis Bad Kreuznach, 17. Mai 2008
Hans-Dirk Nies mit überragender Mehrheit von der SPD im Landkreis Bad Kreuznach zum Landratswahlkandidaten nominiert - 110 von 110, also 100% der abgegebenen Stimmen
Fritz Rudolf Körper gratuliert Nies zu dem klaren Votum der Delegierten der Ortsvereine im Kreis Bad Kreuznach. "Die Delegierten haben die beste Wahl getroffen und das Votum war deutlich. Mit 100 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen setzen wir ein Zeichen: Hans-Dirk Nies ist der richtige - für die SPD und für den Landkreis Bad Kreuznach."
16.05.2008 in Allgemein
Dickes Ding
Raab/Brede-Hoffmann: „Geschmackloser Vergleich“
„Ein unvorstellbarer Fehltritt von Bettina Dickes im Parlament.“ So reagierten die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Raab, und die bildungspolitische Sprecherin Ulla Brede-Hoffmann auf den geschmacklosen Vergleich der CDU-Politikerin. Diese hatte Kindertagesstätten mit Legehennenbatterien verglichen.
08.05.2008 in Ortsverein
Erhöhung der Diäten
Ein ungeschickteres Timing für die Erhöhung der Diäten der Bundestagsabgeordneten ist kaum vorstellbar. Da beschließt der Bundestag die magere 1,1prozentige Erhöhung der Renten für 20 Millionen Bürger. ...
05.05.2008 in Arbeit
SPD - Die Arbeitslosigkeit besiegen, gerechte Entlohnung
Die Arbeitslosigkeit besiegen
Gemeinsam haben der SPD-Vorsitzende Kurt Beck und sein Stellvertreter, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ein Signal zum 1. Mai gesetzt, das "Vollbeschäftigung in Deutschland zu guten Löhnen und fairen Arbeitsbedingungen" als Ziel der SPD für das kommende Jahrzehnt vorgibt.
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WebsoziInfo-News
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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