01.06.2008 in Allgemein
Spitzenstellung bei Kindertagesstätten
Ulla Brede- Hoffmann und Heike Raab zur Anhörung zum Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes
„Unabhängig von einander lobten Fachleute die bundesweite Spitzenstellung des Landes Rheinland- Pfalz im Kindertagesstättenbereich. Insbesondere sei der Personalschlüssel nach Erhebungen des Deutschen Jugendinstituts der beste im Bundesgebiet, die Standard- Gruppengröße von 25 würde bereits jetzt häufig unterschritten.
28.05.2008 in Allgemein
Abgabenlast senken
27.05.2008
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück haben in Berlin ein neues finanzpolitisches Konzept der SPD vorgestellt, das vorrangig eine Senkung der Sozialabgaben von Gering- und Durchschnittsverdienern vorsieht. Damit traten Beck und Steinbrück Steuersenkungsplänen der Union entgegen: "Wir bleiben ganz klar bei dem Kurs der Konsolidierung", so Kurt Beck.
28.05.2008 in Allgemein
Raab: Erst lesen und verstehen, dann reden
„Das integrierte Steuer- und Abgabenkonzept der SPD sieht eine Entlastung der Gering- und Durchschnittsverdiener, eine weitere notwendige Konsolidierung des Haushalts, sowie Spielraum für Zukunftsinvestitionen vor. Die Äußerungen Baldaufs dazu in der Presse sind angesichts der angestrebten Verbesserungen für untere und mittlere Einkommensschichten schlicht bodenlos und unverschämt.
25.05.2008 in Aktionen
Junge Leute nach USA
Junge Leute für ein Jahr in die USA mit dem Parlamentarischen Patenschaftsprogramm - Jetzt für das Programmjahr 2009 / 2010 bewerben
Schülerinnen und Schüler sowie junge Auszubildende und Berufstätige, die ein Jahr in den USA lernen und arbeiten möchten, können sich ab sofort für ein Stipendium des Parlamentarischen-Patenschaftsprogrammes bewerben. Darauf macht der heimische Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper aufmerksam.
25.05.2008 in Veranstaltungen
China vor den Olympischen Spielen
Einladung zur Informationsveranstaltung
China vor den Olympischen Spielen
Aktuelles zu Politik, Wirtschaft und Menschenrechten
Referent:
Prof. Dr. Roland Palmer
Ehemaliger Vorsitzender der Gesellschaft für deutsch-chinesische Freundschaft
Mittwoch, 28. Mai 2008, 19 Uhr,
Sitzungssaal im Rathaus, Am Marktplatz, 55566 Bad Sobernheim
21.05.2008 in Landespolitik
Steuertipps für gemeinnützige Vereine
Seitens des rheinland-pfälzischen Finanzministeriums wurde die Broschüre: "Steuertipps für gemeinnützige Vereine " neu aufgelegt, wie der Finanzpolitische Sprecher der SPD - Landtagsfraktion Frank Puchtler mitteilt.Das jüngst verabschiedete Gesetz auf Bundesebene zur weiteren Stärkung des ehrenamtlichen Engagements enthält eine Vielzahl steuerlicher Verbesserungen.
18.05.2008 in Allgemein
100% für Hans Dirk Nies
Mandel / Landkreis Bad Kreuznach, 17. Mai 2008
Hans-Dirk Nies mit überragender Mehrheit von der SPD im Landkreis Bad Kreuznach zum Landratswahlkandidaten nominiert - 110 von 110, also 100% der abgegebenen Stimmen
Fritz Rudolf Körper gratuliert Nies zu dem klaren Votum der Delegierten der Ortsvereine im Kreis Bad Kreuznach. "Die Delegierten haben die beste Wahl getroffen und das Votum war deutlich. Mit 100 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen setzen wir ein Zeichen: Hans-Dirk Nies ist der richtige - für die SPD und für den Landkreis Bad Kreuznach."
16.05.2008 in Allgemein
Dickes Ding
Raab/Brede-Hoffmann: „Geschmackloser Vergleich“
„Ein unvorstellbarer Fehltritt von Bettina Dickes im Parlament.“ So reagierten die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Raab, und die bildungspolitische Sprecherin Ulla Brede-Hoffmann auf den geschmacklosen Vergleich der CDU-Politikerin. Diese hatte Kindertagesstätten mit Legehennenbatterien verglichen.
08.05.2008 in Ortsverein
Erhöhung der Diäten
Ein ungeschickteres Timing für die Erhöhung der Diäten der Bundestagsabgeordneten ist kaum vorstellbar. Da beschließt der Bundestag die magere 1,1prozentige Erhöhung der Renten für 20 Millionen Bürger. ...
05.05.2008 in Arbeit
SPD - Die Arbeitslosigkeit besiegen, gerechte Entlohnung
Die Arbeitslosigkeit besiegen
Gemeinsam haben der SPD-Vorsitzende Kurt Beck und sein Stellvertreter, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ein Signal zum 1. Mai gesetzt, das "Vollbeschäftigung in Deutschland zu guten Löhnen und fairen Arbeitsbedingungen" als Ziel der SPD für das kommende Jahrzehnt vorgibt.
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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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