Am Sonntag, 28.02.2016, ab 17:30 Uhr, lädt der SPD Ortsverein Monzingen zum "Dämmerschoppengespräch" mit MdL Denis Alt ins Gasthaus „Alt Monzingen“ ein. In lockerer Runde werden auch Mitglieder aus dem Ortsgemeinderat und dem Verbandsgemeinderat für Gespräche bei diesem Treffen dabei sein. Unter allen Teilnehmern an dieser offenen Gesprächsrunde wird eine 4-tägige Berlinfahrt für zwei Personen ausgelost. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Weitere Infos gibt es immer unter www.spdmonzingen.de.
Deutschland darf nicht weiter gespalten werden. Unser Land braucht wieder mehr Zusammenhalt, nicht Hass und Gewalt. Ich erhebe meine Stimme für Vernunft und gegen Radikalisierung, Ausgrenzung und Hetze.
Zum neuen CDU-Wahlplakat erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:
„Anstatt sich mit Kanzlerin Merkel und Innenminister de Maizière für eine europäische Lösung sowie eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen einzusetzen, macht die CDU in Rheinland-Pfalz nun scheinbar Wahlkampf gegen sie. Mit diesem falschen Plakat täuscht die CDU bewusst die Menschen in Rheinland-Pfalz.
Der SPD Landtagsabgeordnete Dr. Denis Alt, kommt am Freitag, 12.Februar, ab 19:00 Uhr, zur „Offenen Mitgliederversammlung“ des SPD Ortsvereins in die Festhalle nach Monzingen. Als weitere Gäste sind Peter Wilhelm Dröscher und Fritz R. Körper eingeladen.
Der rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz hat vor politischer Instabilität wegen der andauernden Querelen in den Unionsparteien gewarnt. „Wir erleben Chaostage bei der CDU und der CSU. Völlig überzogene und nicht abgestimmte Vorschläge wie europäische Benzinabgabe und Einsatz der Bundeswehr im Inneren werden aus den Reihen der CDU laut.
Prüfpunkte werden nun analysiert – eilige Polemik ist unpassend
„Der Jahresbericht enthält wie in den Vorjahren eine Reihe von Prüfpunkten mit vielen wichtigen Hinweisen“, erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Denis Alt, zur heutigen Vorlage des Jahresberichts 2016 durch den Landesrechnungshof. „Diese müssen nun eingehend geprüft werden, danach sind womöglich Konsequenzen insbesondere für den Haushaltsvollzug zu ziehen.
„Die angezeigten Straftaten in Köln, die sich aus einer großen Tätergruppe gezielt gegen Frauen gerichtet haben sollen, müssen umgehend und umfassend aufgeklärt werden. Dazu sind alle Verantwortlichen aufgerufen und es ist zu klären, wie es dazu kommen konnte“, erklärt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Spiegel zu den Vorfällen an der Silvesternacht in Köln.
Zur Entscheidung des CDU-Bundesparteitages, sich nicht für ein Burka-Verbot auszusprechen, erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Jens Guth:
„Seit Monaten lässt Frau Klöckner keine Gelegenheit aus, immer wieder für ein gesetzliches Burka-Verbot einzutreten. Diese Forderung wurde nun vom CDU-Bundesparteitag deutlich abgewiesen.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag 117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen